15.11.2018 - 15:23 Uhr
SpeinshartOberpfalz

Eingemeindung des Speinsharter Forsts scheiterte an Grenzverlauf

Die Eingemeindung des Heinersreuther Forstes läuft. Doch wie steht es um den Speinsharter Forst? Bereits 2016 planten die angrenzenden Kommunen die Eingemeindung. Eingereicht wurde der Antrag aber nie.

Der Speinsharter Forst liegt zwischen Speinshart und Neustadt am Kulm. Er erstreckt sich im Westen bis nach Vorbach und Speichersdorf.
von Matthias Schecklmann Kontakt Profil

Die Gemeinden Speinshart, Vorbach, Neustadt am Kulm und Speichersdorf standen 2016 eigentlich kurz vor einer Einigung. Gemeinsam wollten sie einen Antrag bei der Regierung der Oberpfalz zur Eingemeindung der 1100 Hektar großen Fläche im Speinsharter Forst einreichen. Allerdings ist das nie geschehen. "Es hat ein Vorgespräch mit den Bürgermeistern der genannten Gemeinden bei der Regierung der Oberpfalz dazu gegeben. Ein Antrag auf Auflösung des gemeindefreien Gebietes wurde bisher aber noch nicht gestellt", teilt Markus Roth, Pressesprecher der Regierung, auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien mit.

Enklave als Streitfall

Dabei klang das damals noch anders: "2017 sollte es noch klappen", sagt Speinsharts Bürgermeister Albert Nickl. Was also ist passiert mit dem Antrag? "Es wurde keiner gestellt, weil sich nicht alle Beteiligten einigen konnten", erklärt Werner Roder, Bürgermeister von Vorbach. Im Westen des Speinsharter Forstes gebe es keine Probleme. "Zwischen Vorbach und Speichersdorf gibt es keine Unstimmigkeiten. Von mir aus können wir morgen den Antrag auf Eingemeindung stellen", sagt Roder. Manfred Porsch, Bürgermeister von Speichersdorf, kommentiert dazu kurz: "Eine einvernehmliche Lösung war damals nicht möglich."

Unstimmigkeiten gab es 2016 wohl zwischen Neustadt am Kulm und Speinshart. "Wir sind uns nicht einig geworden, wo die Grenzen gezogen werden", sagt Neustadts Bürgermeister Wolfgang Haberberger. Für die Grenzen gibt es bei der Eingliederung von gemeindefreien Gebieten Empfehlungen. Es soll sich an Wegen, Straßen und natürlichen Gegebenheiten orientiert werden. "Das muss sauber geregelt sein, laut der Regierung war unser Vorschlag auch in Ordnung", erläutert Haberberger.

Das Problem war laut Haberberger eine Speinsharter Enklave. Diese läge nach der geplanten Aufteilung teilweise im Neustädter Gebiet. "Daher haben wir vorgeschlagen, diese zu übernehmen und Speinshart dafür eine Ausgleichsfläche zu geben", sagt der Bürgermeister der Kulmstadt. Auf dieses Angebot ging Speinsharts Bürgermeister Albert Nickl nicht ein. Dabei sei die Enklave nichts Besonderes, erklärt Haberberger.

Nickl geht es um das Prinzip der Eingemeindung. "Es soll ja das gemeindefreie Gebiet aufgeteilt werden und nicht die Enklave, die uns bereits gehört", sagt er. Zwei Vorschläge habe er 2016 gemacht. Der Erste sah eine Aufteilung des gemeindefreien Gebiets in der Weise vor, dass die Enklave an Speinshart angebunden wird. Der Zweite verzichtete auf eine Anbindung, berührt aber nicht die Besitzverhältnisse der Enklave. "Es gab damals unterschiedliche Meinungen und Vorschläge. Ich sehe aber nicht ein, die Enklave zur Diskussion zu stellen", sagt Nickl. Dieses Gebiet zu behalten, sei ihm ein Anliegen aus historischen Gründen, erläutert der Bürgermeister.

Einigung nicht aussichtslos

Dass 2016 auch über die Errichtung von Windrädern diskutiert wurde, spielte wohl ebenfalls eine Rolle. Auf dem Gebiet der Speinsharter Enklave wäre es wahrscheinlich möglich, Windräder aufzustellen. Das bestätigt auch Nickl, betont aber auch, dass der Plan, Windräder aufzustellen, im Moment auf Eis liege.

Grundsätzlich sei der Wille zur fairen Aufteilung des gemeindefreien Gebiets da, das betonen alle Beteiligten. Nickl gibt aber auch zu, dass dieses Thema seit dem Scheitern nicht mehr ganz oben auf der Agenda der Bürgermeister stand. "Gut Ding will Weile haben", sagt er und fügt an: "Ich bin optimistisch, dass wir irgendwann eine Einigung finden."

Eingemeindungen:

Die Artikel 10 und 11 der Gemeindeordnung (GO) enthalten den Auftrag, gemeindefreie Gebiete grundsätzlich aufzulösen und den angrenzenden Gemeinden zuzuweisen. Dazu ist ein Antrag angrenzender Gemeinden notwendig, wenn nicht dringende Gründe des öffentlichen Wohls entgegenstehen. Beim Heinesreuther Forst nahe Kirchenthumbach läuft gerade das Verfahren zur Auflösung des gemeindefreien Gebiets. „Es ist aber noch nicht aufgelöst. Nachdem neben der Gemeinde Kirchenthumbach auch die Nachbargemeinden Prebitz und Schnabelwaid aus Oberfranken Interesse an Teilen des Gebiets bekundet haben, trifft das Bayerische Innenministerium die Entscheidung über die Auflösung, da zwei Regierungsbezirke betroffen sind“, erklärt Markus Roth von der Regierung der Oberpfalz. Das wäre dann auch beim Speinsharter Forst der Fall, da Speichersdorf involviert wäre. Mit dem etwa 3000 Hektar großen Manteler Forst gibt es im Landkreis ein weiteres gemeindefreies Gebiet. Andere Landkreise, zum Beispiel Tirschenreuth, haben gar keine mehr.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.