03.12.2019 - 17:21 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

Kreiskrankenhäusern droht kein Millionen-Desaster

Routinierter hätte eine Sitzung des Kreisausschusses kaum laufen können. Dann kamen zwei harmlos klingende Fragen und Landrat Richard Reisinger wurde in einem Punkt sehr deutlich.

Eine Zig-Millionen schwere böse Überraschung, wie sie die kommunalen Eigner der Nordoberpfalz Kliniken AG kürzlich erleben mussten, schloss Landrat Richard Reisinger für die beiden Kreiskrankenhäuser aus.
von Michael Zeissner Kontakt Profil

Alles ausreichend vorberaten, keine strittigen Themen, von denen es im Kreistag sowieso nur wenige gibt. Bis zu den beiden Tagesordnungspunkten mit den Ziffern 7 und 8. Auch sie verhießen nur das Abnicken einer Formalie. Nämlich der Feststellung der Jahresrechnung des Kreishaushalts von 2016 sowie Entlastung der Verantwortlichen. Dahinter verbirgt sich auch das "Sondervermögen St.-Anna-Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St.-Johannes Klinik Auerbach". Genau da hakten zwei Kreisräte nach. Ob, wollte Karl-Heinz Herbst (Grüne), wissen, dem Landkreis früher oder später auch so ein 50-Millionen-Schulden-Fiasko wie der Weidener Kliniken Nordoberpfalz AG drohe? Und Albert Geitner (Freie Wähler) fragte, weshalb eigentlich der vom Landkreis zu tragende jährliche Defizitausgleich für die beiden Kreiskrankenhäuser nicht offen beziffert werde?

Kein Schulden-Anhäufen

Damit hatten die beiden Kreisräte tendenziell heikle Themen angesprochen. Landrat Richard Reisinger (CSU) schloss schlichtweg aus, dass es mit den zwei Kreiskrankenhäusern St. Anna und St. Johannes, die als Kommunalbetriebe geführt werden, so weit kommen könne wie in Weiden. Dort hatte sich über Jahre hinweg ein immenses Millionen-Defizit aufgestaut, das nur noch über einen 50-Millionen-Notkredit durch die kommunalen AG-Eigner aufgefangen werden konnte, um eine Insolvenz gerade noch abzuwenden. Für den Landkreis Tirschenreuth bedeutete das, Knall auf Fall für knapp 23,5 Millionen Euro geradestehen zu müssen.

Eine ähnlich gelagerte Gefahr drohe nicht, unterstrich Reisinger. Denn der Landkreis gleiche jährlich die Unterdeckung von St. Anna und St. Johannes aus. Damit sei "nicht zu erwarten", dass sich ein derart hoher Schuldenberg wie bei der Nordoberpfalz Kliniken AG anhäufe. Zudem könnten beide Häuser aktuell "beste Zahlen" vorweisen, so dass "keinerlei Anlass zur Beunruhigung" bestehe.

Intern bekannt

Etwas schwerer tat sich Reisinger mit Geitners Frage nach der Bezifferung des jährlichen Defizits. Dieses Fass der dann zu erwartenden, immer wiederkehrenden öffentlichen Diskussion dieser Zahlen im siebenstelligen Bereich wolle er jetzt nicht aufmachen, gab der Landrat zu verstehen. Schließlich stehe der Kreistag zu seinem Grundsatzbeschluss des Defizitausgleichs.

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