22.08.2019 - 18:23 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

Stadtratswahl 2020: Junge Union stellt eigene Liste auf

Das gab es noch nie in der politischen Landschaft der Stadt: Die Nachwuchsorganisation einer Partei stellt zur Kommunalwahl 2020 ihre eigene Liste auf. Und die Mutterpartei entdeckt ihr Herz dafür.

Bei der Kommunalwahl 2020 wird der dann 24-köpfige Stadtrat von Sulzbach-Rosenberg neu besetzt. Die Junge Union schickt erstmals eigene Kandidaten ins Rennen und sieht gute Chancen für sie.
von Joachim Gebhardt Kontakt Profil

Ende Juli platzte die Bombe: Die JU gab bekannt, dass sie sich mit großer Mehrheit entschieden habe, am 15. März nächsten Jahres mit einer eigenen Liste für die Stadtratswahl anzutreten. Wie bewertet die jetzige Stadtratsfraktion dieses Vorhaben? Vorsitzender Stefan Morgenschweis gibt Auskunft.

Er stellte zunächst klar: Möglich machte die Aktion nur eine kürzliche Änderung der Wahlgesetze, die nun auch Arbeitsgemeinschaften die Kandidatur ermöglicht. Denn, anders als in der SPD, müssen JUler nicht zwingend auch Mitglied der Mutterpartei sein.

"Bei der JU ging das einfach, sie hat ja eine eigene Satzung", meinte Morgenschweis. Dass sie sich so entschieden habe, zeuge von großem Selbstbewusstsein der rund 50 Mitglieder unter 35 Jahren. "Die JU ist mit ihren Anträgen und Wünschen die einzige wahrnehmbare Jugendorganisation der Stadt."

Was lief in der Mutterpartei ab nach dem Entschluss? "Wir haben im Fraktions- und Ortsvorstand lange diskutiert und uns dann entschieden, die JU voll inhaltlich zu unterstützen. Es ist das Vorrecht junger Stadträte und Jungpolitiker, anders zu denken als arrivierte Parteipolitiker", erinnerte Morgenschweis an eine ähnliche Aktion im Jahre 1972, als sich die Sulzbach-Rosenberger CSU-Parteijugend ebenfalls zu Wort meldete.

Alle sind willkommen

Man werde sicher gemeinsame Diskussionsgrundlagen haben, aber in der CSU eine Bevormundung auf jeden Fall vermeiden. "Bei der politischen Arbeit setzen wir auf eine enge Verzahnung." Überhaupt seien in der CSU und auch allen anderen Altparteien alle jungen Menschen willkommen, die keine links- oder rechtsextremen Ansichten hätten. Die Aktion der JU, so Morgenschweis abschließend, "entspricht ja auch irgendwie dem Zeitgeist".

Patrick Fröhlich, der Vorsitzende des CSU-Ortsverbandes, erzählt ebenfalls von den Ereignissen der letzten Tage: "Als die JUler auf uns zugekommen sind wegen einer eigenen Liste, war für uns als CSU schnell klar, dass wir dem Wunsch nicht im Weg stehen werden. Überall hört man sonst, dass die Jugend und die jüngeren Menschen unpolitisch seien. Ich glaube, dass das nicht stimmt. Man muss es nur eben auch zulassen, dass jüngere Menschen sich politisch einbringen. Als CSU sind wir überzeugt, dass es ein Gewinn wäre, wenn von der jungen Liste jemand in den Stadtrat einziehen würde." Daher gebe es grünes Licht seitens der CSU für dieses Projekt.

Schließlich äußert sich auch JU-Chef Maximilian Klose: "Unser Ziel ist ganz klar die Verjüngung des Rathausparlaments. Wir wollen einen Stadtrat aller Generationen. Und da fehlt es klar an der jüngeren: Es ist kein Stadtratsmitglied unter 30 und nur zwei unter 40. Das ist zu wenig." Mit neuen Ideen und anderen Themen wolle man frischen Wind in das Rathaus bringen - für einen Stadtrat, der in der Breite alle vertreten könne. "Damit unsere eigene Liste antreten darf, brauchen wir ab Dezember 180 Bürgerinnen und Bürger, die diese junge Liste durch ihre Unterschrift unterstützen."

Info:

Der Fahrplan der JU

Und das ist der Fahrplan für die Aktion „JU-Liste für den Stadtrat“:

12. Oktober, 18 Uhr, im „Gestern“: Nominierungsversammlung Stadtratsliste der Jungen Union Sulzbach-Rosenberg. Anschließend Einreichung des offiziellen Wahlvorschlags der JU.

Ab 17. Dezember: Beginn der Auslage der Unterstützerliste in der Stadtverwaltung (bei Gemeinden bis 20 000 Einwohner sind 180 Unterschriften von dort Wahlberechtigten erforderlich).

3. Februar 2020, 12 Uhr: Ende der Eintragungsmöglichkeit in die Unterstützungsliste.

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