26.01.2020 - 15:17 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

Sulzbach-Rosenberger Neujahrsempfang: Errungenschaften und Zwänge des Handelns

Von der Kunst, eine Kommune zu führen, oder was Politik an der Basis ausmacht, erfuhren Gäste des Sulzbach-Rosenberger Neujahrsempfangs am Freitag im Rathaus. Errungenschaften auf der einen Seite, Zwänge des Handelns auf der anderen.

Etwa 180 Gäste folgten am Freitag der Einladung zum Neujahrsempfang der Stadt Sulzbach-Rosenberg im Großen Saal des historischen Rathauses.
von Andreas Royer Kontakt Profil

Gehen wir davon aus, dass Neujahrsempfänge für eine Kommune in der Größe der Herzogstadt schon fast zum guten Ton gehören und man solche Termine auch gerne wahrnimmt - denn anders würde sich der enorme Zuspruch und die ausgeglichene Atmosphäre schwerlich erklären lassen. Und natürlich stehen im Mittelpunkt die Ausführungen des Bürgermeisters. Aber der tiefere Sinn steckt in den Begegnungen, im Forum für Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen.

Würde man die Kernbotschaft in Rede des Stadtoberhaupts herausarbeiten, käme man um die Tatsache nicht herum, dass Sulzbach-Rosenberg im Vergleich zu den Jahre des Maxhüttenniedergangs krisenfester geworden ist. Jobs seien genügend vorhanden, Bauplätze stehen im Vorhalt, Kinderbetreuung werde ausgebaut und Kulturarbeit lasse in ihrer Magnetwirkung nicht nach.

Nun könne durch kommunale Pflichtaufgaben laut Bürgermeister Michael Göth aber nicht alles in Gala-Manier umgesetzt werden, finanzielle Aufwendungen müssten stets im Blick gehalten werden. Und so ergebe es sich, dass aus den Jahren der Prosperität mit mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und einer gestiegenen Steuerkraft auch die Umlagen steigen oder die Zuweisungen reduziert werden - Vorgänge, die dem Markt geschuldet seien. Unter dem Strich aber nach sechs Jahren erstmals wieder zu einer Neuverschuldung führen. Eine Herausforderung für den Kämmerer und hohe Verantwortung für den Stadtrat.

Der sich wieder verstärkt - die öffentliche Meinung lässt offensichtlich nicht anders zu - mit dem Thema Klimaschutz beschäftigen muss. Bürgermeister Michael Göth widmete diesem Bereich dann auch gleich eine etwas längere Passage. Indem er die Anstrengungen der Kommune skizzierte, schnitt er Bereiche wie Ausbau des Fernwärmenetzes, Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung oder die energetische Sanierung der Schulen an. Insgesamt wahrscheinlich die größte Herausforderung der neuen Dekade für alle Kommunen.

Erster Bürgermeister Michael Göth skizzierte auch die Herausforderungen, denen sich eine Kommune im digitalen Zeitalter stellen muss.
Bürgermeister-Zitate:

Weniger Zuweisungen, mehr Umlage

„Abschluss der Sanierung am Schlackenberg, der Rückbau der Maxhütte, eine Vielzahl an Investitionen in Schulen, Kindertagesstätten, Feuerwehr und Waldbad aber auch die Gründung der Städtepartnerschaft mit Eschweiler.“ (Rückschau auf die Dekade)

„Lag die haushaltliche Verschuldung im Jahr 2010 noch bei knapp 51 Millionen Euro liegt sie mit Ende des Jahres 2019 unter 40 Millionen Euro, genau bei 39 Millionen Euro.“

„Waren es zu Beginn des letzten Jahrzehnts 7262 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Sulzbach-Rosenberg, sind es mit Ende des Jahres 2019 erstmals über neuntausend, genau 9040.“

„Mein Dank gilt deshalb an dieser Stelle wiederum der heimischen Wirtschaft und deren Beschäftigten die maßgeblich an dieser Entwicklung Anteil haben.“

„Bereits im Jahr 2011 hat die Stadt Sulzbach-Rosenberg in Zusammenarbeit mit dem Institut für Energietechnik an der HAW Amberg-Weiden, ein integriertes Klimaschutzkonzept erstellt.“

„Ich sehe auch zukünftig weiteres Potenzial zum Ausbau der Fernwärmeversorgung. Und zum weiteren Ausbau regenerativer Solarenergie hätte auch eine sanierte Hausmülldeponie weiteres Flächenpotential.“

„Die aktuellsten Flächenerhebungen weisen lediglich einen Zubau in der Wohnbaufläche von 363 auf 365 Hektar und in der Industrie- und Gewerbefläche von ebenfalls 2 Hektar von 227 auf 229 ha für Sulzbach-Rosenberg aus.“

„Aber, und das betone ich auch, wir sind nun mal, und dies ist auch Gott sei Dank so, Wirtschaftsstandort und halten Arbeitsplätze für das Umland vor.“

„Die guten Ergebnisse des Haushaltsjahres 2018 wirken sich nun, jeweils nach Betrachtungsweise, negativ auf Zuweisungen und Umlagen des diesjährigen Haushaltes aus.“

„Die Vielzahl an Maßnahmen lassen wenig oder keinen Spielraum für zusätzliche Investitionen. Und möglicherweise sind die fetten Jahre zunächst einmal vorbei und es wird erstmals seit 2014 einen Haushalt mit einer Nettoneuverschuldung geben. „

„Es wäre sicher ein Meilenstein in der Stadtentwicklung, wenn dieses Projekt, so wie vorgestellt, umgesetzt werden kann.“ (zum Liliencenter)

„Mit der Interimslösung im Schlössl und dem Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Sportpark werden die erforderlichen Voraussetzungen geschaffen.“

„Gerade ihr bürgerschaftliches Engagement, ihre ehrenamtliche Tätigkeit macht unsere Stadt attraktiver und lebenswerter und sind ein wesentlicher Pfeiler unserer Gesellschaft und sie denken dabei immer an andere.“

Für die Wohlfühlatmosphäre sorgten das Serviceteam (Bild), Ottilie Niebauer und Christian Schmidt von der Sing- und Musikschule sowie Stiber-Fähnlein, Bauhof und Stadtgärtnerei.

Weitere Bilder zum Sulzbach-Rosenberger Neujahrsempfang.

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