15.05.2020 - 13:13 Uhr
TännesbergOberpfalz

Tännesberger Marktrat stellt Weichen für überparteiliche Zusammenarbeit

Der neue Tännesberger Bürgermeister sorgt gleich für ein Novum. Auf seinen Vorschlag hin hat er nun zwei Stellvertreter. Denn keine Partei soll zu kurz kommen.

Die neuen Mitglieder des Marktgemeinderates: (von links) Tobias Reichelt, Christian Hartinger, Matthias Grundler, Werner Braun, Rebekka Fischer, Franziska Ebnet, Bürgermeister Ludwig Gürtler und Werner Schärtl.
von Redaktion ONETZProfil
Bürgermeister Ludwig Gürtler (links) nimmt seinen Stellvertretern Werner Schärtl (Mitte) und Tobias Reichelt den Amtseid ab.
Die neuen Mitglieder des Marktgemeinderates leisten ihren Eid.

Der neue Bürgermeister, Ludwig Gürtler, ist vereidigt. Das älteste Mitglied des Marktgemeinderates, Altbürgermeister Werner Braun, nahm ihm in feierlicher Form den Amtseid ab. Die Möglichkeit auf den Zusatz, "so wahr mir Gott helfe" zu verzichten, kam für Gürtler nicht infrage. Als gläubiger Christ war es ihm sogar ein Bedürfnis. Auch die neuen Marktgemeinderäte leisteten ihren Eid: von den Freien Wählern Rebekka Fischer, Werner Braun und Matthias Grundler, von der CSU Franziska Ebnet, Werner Schärtl und Christian Hartinger sowie von der SPD Tobias Reichelt.

Die Bestellung der weiteren Bürgermeister führte zu einem Novum. Als Teamplayer sucht Bürgermeister Gürtler über Parteigrenzen hinweg die Zusammenarbeit und schlug vor, zwei Stellvertreter zu benennen, die aus anderen Parteien stammen, was das Gremium einstimmig bestätigte. Bisher gab es nur einen 2. Bürgermeister.

Als 2. Bürgermeister empfahl Gürtler Werner Schärtl (CSU). Als Geschäftsführer beim Zweckverband der Wasserversorgung bei der Stadt Neunburg und ehemaliger Mitarbeiter in der Verwaltungsgemeinschaft Tännesberg sei er mit kommunalen Angelegenheiten bestens vertraut. 3. Bürgermeister solle Tobias Reichelt werden, der bei einer größeren Bank im Fachbereich Firmenkundenbetreuung in leitender Stellung tätig ist. Weitere Vorschläge gab es nicht.

Sowohl Schärtl (bei einer Enthaltung) als auch Tobias Reichelt (einstimmig) erhielten das einmütige Vertrauen des Marktrates. Schärtl rief dazu auf, "gemeinsam Zukunft zu gestalten". Gürtler nahm den Gewählten den Amtseid ab. Nachfolgend die weiteren Themen und Beschlüsse der Sitzung:

Aufwandsentschädigung bleibt:

Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wurde in Anlehnung an die bisherige einstimmig beschlossen. Darin geregelt sind unter anderem die ehrenamtliche Tätigkeit der Bürgermeister und das Sitzungsgeld. Nachdem beabsichtigt ist, ein Ratsinformationssystem einzuführen, um die Vorbereitungsarbeit zu erleichtern, wurde die äußerst niedrige Aufwandsentschädigung von 15 Euro belassen. Auch die Geschäftsordnung des Marktgemeinderates wurde einstimmig abgesegnet. Sitzungstag ist jeweils der erste Montag im Monat.

Rechnungsprüfungsausschuss:

Über die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses klärte Bürgermeister Gürtler auf. Demnach hat die Sitzeverteilung nach dem Stärkeverhältnis der im Marktgemeinderat vertretenden Parteien und Wählergruppen zu erfolgen (die CSU hat sechs Sitze, ebenso wie die Fraktionsgemeinschaft von Freien Wählern und SPD). Nach dem sogenannten Hare-Niemeyer-Verfahren stehen jeder Fraktion zwei Sitze zu, der fünfte ist durch Losentscheid zu ermitteln. Das Los entfiel auf FW/SPD. Auf Vorschlag wurden einstimmig in den Rechnungsprüfungsausschuss bestellt (in Klammern die jeweiligen Vertreter): Von der Fraktionsgemeinschaft FW/SPD Hans Eckl (Tobias Reichelt), Matthias Grundler (Werner Braun) und Rebekka Fischer (Stefanie Heuberger); von der CSU Christian Hartinger (Werner Schärtl) und Robert Eichhorn (Franziska Ebnet). Vorsitzender ist Hans Eckl.

Verwaltungsgemeinschaft:

Der Markt Tännesberg ist Mitglied der Verwaltungsgemeinschaft Tännesberg. Nach den gesetzlichen Vorgaben stehen ihm drei Sitze in der Gemeinschaftsversammlung zu, wobei der 1. Bürgermeister zwingend vertreten ist. Auf Vorschlag wurde einstimmig beschlossen von der CSU Dr. Stefanie Kuchlbauer (Thomas Bäuml) und von FW/SPD Altbürgermeister Werner Braun (Matthias Grundler) zu entsenden.

Kommunalunternehmen:

Der Verwaltungsrat im Kommunalunternehmen besteht aus dem Vorsitzenden (1. Bürgermeister) und sechs weiteren Mitgliedern. Auf Vorschlag wurden einstimmig berufen: Von der CSU Thomas Bäuml (Werner Schärtl), Robert Eichhorn (Christian Hartinger) und Franziska Ebnet (Dr. Stefanie Kuchlbauer); von FW/SPD Matthias Grundler (Hans Eckl), Stefanie Heuberger (Rebekka Fischer) und Tobias Reichelt (Werner Braun).

Schönerer Marktplatz:

Der Marktplatz wird unter Leitung von Landschaftspfleger und Gartenbaumeister Johannes Weinberger in nächster Zeit aufgefrischt. Sein in Arbeit befindliches Konzept steht kurz vor der Fertigstellung.

Blut im Abwassersystem:

Bürgermeister Gürtler reklamiert beim Punkt "Bekanntmachungen" die wiederholte Einleitung von Blutflüssigkeit in das Abwassersystem. Nachdem hoher Schaden an der Kläranlage entstehen kann, werde beim nächsten mal eine Fachfirma zur Feststellung des Verursachers beauftragt. Die Kosten würden dann natürlich weitergegeben. In den nächsten Tagen werde den Haushalten ein Informationsschreiben zugehen.

Erinnerung an Spickenreither:

Die Toten sind nicht vergessen. Zu deren Gedenken, insbesondere des erst kürzlich verstorbenen ehemaligen Marktgemeinderats Erich Spickenreither, legte das Gremium gleich zu Beginn der Sitzung eine Gedenkminute ein.

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