Das gute Ergebnis der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl war eines der Themen, mit denen sich der SPD-Kreisvorstand bei seiner Sitzung im Gasthaus "Fire & Kitchen" im Thumsenreuther Schützenhaus auseinandersetzte. Kreisvorsitzende Brigitte Scharf hob laut Mitteilung hervor, dass man sich auf keinen Fall auf dem Ergebnis ausruhen dürfe und nun auch SPD-Inhalte liefern müsse. Als wichtigste Anliegen hob Scharf die Einführung des Mindestlohns und die Festsetzung des Renteneintrittsalters hervor.
Der stellvertretende Kreisvorsitzende und Fraktionssprecher Uli Roth stufte besonders die SPD-Ergebnisse in Fuchsmühl, Reuth bei Erbendorf und Krummennaab als erfreulich ein. Jedoch fügte Roth auch an, dass Wahlen vor allem in den größeren Gemeinden gewonnen werden. Hier sah er eindeutig noch "Luft nach oben".
Kleinere Krankenhäuser wichtig
Als Wermutstropfen sahen die Genossen das Abschneiden der AfD, die im Landkreis über zehn Prozent der Zweitstimmen auf sich vereinigen konnte. Dies sei insbesondere deshalb sehr verwunderlich, da die AfD im Landkreis Tirschenreuth nicht wirklich vertreten sei, Personen und Köpfe zur politischen Auseinandersetzung fehlten. Das mache es auf Kreisebene schwierig, den richtigen Umgang in der politischen Diskussion zu finden.
Im Anschluss an die Wahlanalyse verwies Brigitte Scharf darauf, dass sie bei der nächsten Kreiskonferenz nicht mehr als Vorsitzende zur Verfügung stehen werde. Nachdem die anstehenden Personalentscheidungen ausführlich erörtert wurden, informierte der Fraktionssprecher Uli Roth über die neuesten Ereignisse im Kreistag. Als größtes Projekt berichtete er vom Neubau der Realschule in Kemnath, um die herum ein komplett neues Stadtquartier entstehen soll. Auch wenn der Weg bis dahin noch lang ist, sei diese Entwicklung durchaus zu begrüßen.
Im Falle der Kliniken Nordoberpfalz müsse man darauf achten, dass die kleineren Häuser in Kemnath und Tirschenreuth sehr wichtig für die Region seien. Hier müsse sich die SPD dafür stark machen, dass trotz der Patientenverluste durch die Covid-19-Pandemie keiner der Standorte gefährdet werde.
Kewog mehr in die Pflicht nehmen
Auf Rückfrage von Gottfried Beer (Bärnau) teilte Roth mit, dass es bei der zukünftigen Planung von Windkraftanlagen erheblichen Gegenwind von der CSU gebe. Zwar sei die Region durchaus sehr windhöffig, aber der Bau neuer Windkraftanlagen sei bei der Union nicht sehr populär. Hier müsse man zukünftig mehr für die Akzeptanz werben und sich klar für den Ausbau regenerativer Energien aussprechen. Als letzten Punkt kam Roth auf den sozialen Wohnungsbau im Landkreis zu sprechen. Hier müsse man die Kommunale Entwicklungs- und Wohnungsbaugesellschaft (Kewog) mehr in die Pflicht nehmen, damit mehr Wohnraum für Menschen mit geringen Einkommen geschaffen werden kann.
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.