24.05.2020 - 13:13 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

3,6 Millionen Euro für Schulen und Kitas im Landkreis Tirschenreuth

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Der Freistaat öffnet die Fördertöpfe für Kindergärten und Schulen. Sowohl CSU-Abgeordneter Tobias Reiß als auch SPD-Kollegin Annette Karl begrüßen die Zuweisungen in Höhe von 3,6 Millionen Euro, die in den Landkreis fließen.

Für die Generalsanierung der Mitterteicher Grundschule ist mit 900000 Euro der größte Einzelposten in der Liste der Fördermittel gedacht.
von Externer BeitragProfil

Das Geld stammt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs. Bedacht werden Projekte in unterschiedlichen Stadien: Für manche hat der Spatenstich noch nicht stattgefunden, andere sind bereits abgeschlossen.

„Der Freistaat zeigt sich auch in der Coronakrise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen“, kommentiert Landtagsabgeordneter Tobias Reiß die Zuweisungen aus dem Finanzministerium. „Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen.“ 3,6 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen würden in den Landkreis Tirschenreuth, weitere 1,3 Millionen Euro in den westlichen Landkreis Neustadt fließen. Besonders freut den Abgeordneten, dass in Erbendorf der Neubau der Schwimmhalle und in Tirschenreuth der Neubau des Kinderhauses im grünen Ring um die Altstadt mit jeweils 400 000 Euro unterstützt wird. Ein ganzes Bündel von Maßnahmen werde in der Stadt Mitterteich mit der stolzen Summe von 1,35 Millionen Euro gefördert. Die Mittel sind ein wesentlicher Beitrag zum Neubau des Kinderhortes an der Grundschule, zur Generalsanierung der Grundschule sowie zur Brandschutzertüchtigung der Mittelschule und für die Generalsanierung der Mehrzweckhalle.

Die Fördermittel für alle bayerischen Gemeinden und Landkreise seien erneut um 50 Millionen auf 600 Millionen Euro erhöht worden, freut sich Reiß. Vor allem Schulen, schulische Sportanlagen und Kinderbetreuungseinrichtungen profitierten davon. „Mit unserer massiven Unterstützung für Neubauten und Erweiterungen von Krippen, Kindergärten und Horten können die Kommunen zusätzliche Betreuungsplätze anbieten – das kommt letzten Endes den Kindern und ihren Eltern zu Gute“, erklärt Reiß.

Dass die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr die Rekordsumme von 10,29 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten, findet auch die SPD-Abgeordnete Annette Karl sehr positiv. Bei den Geldern handle es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Artikel 10 Finanzausgleichsgesetz.

Karl begrüßt die Erhöhung der Mittel, denn sie hält diese staatlichen Zuweisungen für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist sie darauf hin, dass es in anderen Bereichen immer noch großen kommunalen Investitionsbedarf gebe, beispielsweise bei der Sanierung kommunaler Schwimmbäder, bei Straßen oder dem ÖPNV. Angesichts der wegbrechenden Steuereinnahmen und der fehlenden Einnahmen aus kommunalen Betrieben infolge der Coronakrise halte die SPD-Landtagsfraktion sowohl eine Nothilfe für die Kommunen in Höhe von 100 Euro pro Einwohner als auch einen kommunalen Schutzschirm für unverzichtbar. Die Abgeordnete weist auf die Bedeutung ausreichender Kommunalfinanzen hin: „Die Sicherung der Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden und damit auch der Daseinsvorsorge muss gerade in der Krise höchste Priorität haben,“ so Annette Karl.

Info:

Liste der geförderten Projekte im Landkreis:

Stadt Erbendorf: Baukostenzuschuss zum Neubau einer Schulschwimmhalle 400.000 Euro

Stadt Kemnath: Neubau eines Kinderhauses 400.000 Euro

Gemeinde Kulmain: Generalsanierung der Schulturnhalle 200.000 Euro

Stadt Mitterteich: Brandschutzertüchtigung der Mittelschule 150.000 Euro

Stadt Mitterteich: Generalsanierung der Mehrzweckhalle, Anteil Schulsport 200.000 Euro

Stadt Mitterteich: Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung 900.000 Euro

Stadt Mitterteich: Neubau eines Kinderhortes an der Grundschule 100.000 Euro

Schulverband Neualbenreuth: Generalsanierung der Schulturnhalle der Grundschule Neualbenreuth 200.000 Euro

Markt Plößberg: Neubau einer Grundschule mit Pausenhof und Freisportanlagen 86.000 Euro

Stadt Tirschenreuth: Neubau eines Kinderhauses im grünen Ring um die Tirschenreuther Altstadt 400.000 Euro

Landkreis Tirschenreuth: Neubau eines Allwetterplatzes beim Stiftlandgymnasium Tirschenreuth 42.000Euro

Landkreis Tirschenreuth: Erweiterung und Umbau des Beruflichen Schulzentrums Wiesau 300.000 Euro

Stadt Waldershof: Barrierefreier Umbau der Grundschule 60.000 Euro

Stadt Waldershof: Ersatzneubau einer Schulsporthalle 20.000 Euro

Stadt Waldsassen: Barrierefreie Ertüchtigung der Markgraf- Diepold-Grundschule 46.000 Euro

Stadt Waldsassen: Umbau und Ertüchtigung des Kinderhauses Tausendfüßler 95.000 Euro

Gesamt: 3.599.000 Euro

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Weitgehend abgeschlossen ist die Sanierung der Schulturnhalle in Neualbenreuth. Dafür hat das Finanzministerium jetzt 200000 Euro freigegeben.
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