22.02.2019 - 20:10 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

CSU-Kreistagsfraktion begrüßt Bereitschaft Geld für den laufenden Betrieb der Krankenhäuser aufzuwenden

von Autor SOJProfil

(exb) Die Situation der Krankenhaus AG und die Beschlüsse von Vorständen und Aufsichtsrat standen im Mittelpunkt der Sitzung der CSU-Kreistagsfraktion im Hotel "Aribo" in Erbendorf. Die Aufsichtsräte berichteten über die verschiedenen Beschlüsse und deren Umsetzung. Grundsätzlich freue man sich über Kompromisse, die ermöglichen, alle Häuser zu erhalten, so die CSU in einer Mitteilung. Die Herausforderung liege jetzt darin, dies auch umzusetzen und Partner zu finden.

Positiv wertet die CSU das Zeichen der Weidener SPD-Fraktion, dass die beteiligten Träger, also die Stadt Weiden sowie die Landkreise Neustadt und Tirschenreuth, einen dauerhaften jährlichen Zuschuss vereinbaren sollen, um die Liquiditätsausstattung der Kliniken Nordoberpfalz zu sichern.

CSU-Fraktionsvorsitzender Toni Dutz sowie Mitterteichs Bürgermeister und Landratskandidat Roland Grillmeier betonten, dass die CSU im Landkreis Tirschenreuth schon seit Jahren bereit sei, für den laufenden Betrieb Geld aufzuwenden. Die medizinische Versorgung sei eine Pflichtaufgabe der Kommunen. Dabei gehe es auf der einen Seite, wie von der Weidener SPD gefordert, darum Mitarbeiter im Tarif des öffentlichen Dienstes weiter bezahlen zu können und nicht Teile der Beschäftigten oder Neueinstellungen, in eine Servicegesellschaft (für die der TVöD nicht gilt) auszugliedern, aber es gehe auch darum kleine Häuser und flächendeckende Versorgung zu erhalten. Ein Klinikum Weiden brauche die kleineren Häuser in der Fläche, dies sei ein Teil des Erfolgsrezeptes der AG.

In der Präambel der Krankenhaus AG stehe als eines der obersten Ziele die Sicherung der optimalen Krankenhausversorgung in der Region. Dazu gehörten alle Standorte im Landkreis Tirschenreuth. Leider ermögliche das Gesundheitssystem nicht einen kostendeckenden Betrieb der kleinen Häuser, daher finanzierten viele Gebietskörperschaften den laufenden Betrieb. Gerade für kleine Häuser sei dies wichtig.

"Wenn alle der Träger sich entsprechend beteiligten, ergibt sich auch die Chance, über Waldsassen noch einmal nachzudenken", meinte Waldsassens Bürgermeister Bernd Sommer. Die gesamte Fraktion hob seinen unermüdlichen Einsatz in dieser Frage für das Haus Waldsassen hervor. Sommer stellte weiterhin heraus, dass die drei Gebietskörperschaften vor 2006 (also vor Gründung der AG), auch Zuschüsse für ihre Häuser geben mussten. Es sei schon damals klar gewesen, dass für eine gute Versorgung der Bevölkerung in der Region auch weiter ein Eigenbeitrag erbracht werden müsse.

Es sei jahrelang gut gewirtschaftet worden, aber nun gehe es um die richtigen Wege, welche die AG in Zukunft gehen müsse. Mit dem IGZ und dem Erhalt der Reha für Waldsassen sei ein Kompromiss gefunden worden, man könne aber, bei Bereitschaft aller Träger, Geld für den laufenden Betrieb aufzuwenden, Waldsassen auch anders weiter betreiben.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.