Gemeinden im Landkreis Tirschenreuth bekommen rund 18 Millionen Euro

Gespannt warten die Kommunen im Landkreis Tirschenreuth jeweils am Jahresende auf die Schlüsselzuweisungen aus dem Bayerischen Finanzministerium. Wer hier kein Geld bekommt, ist meistens aber nicht enttäuscht, zeigt es doch, dass die Kommune mit einer überdurchschnittlicher Steuerkraft ausgestattet ist.

Im Landkreis Tirschenreuth sind das 7 von 26 Gemeinden. Falkenberg, Kemnath, Plößberg, Tirschenreuth und Waldershof bekommen wie schon im Vorjahr keine Unterstützung aus diesem Topf des Finanzausgleichs. Kein Geld daraus gibt es auch für die Gemeinden Kastl und Brand. „Mit diesem Ergebnis haben wir schon gerechnet“, sagt Johann Walter, Bürgermeister in Kastl. 2022 wurden 370 428 Euro ausbezahlt. Hätte man für 2023 Geld bekommen, wäre es umso überraschender gewesen. Zudem sei es nicht das erste Mal, dass die Gemeinde keine Zahlungen erhalte – ein positives Zeichen. „Wir sind finanzstark und die heimische Wirtschaft läuft nach wie vor.“

Weniger Geld für acht Gemeinden

Nach der Coronapandemie sind die Folgen des Ukrainekrieges mit der Flüchtlingsbewegung, aber auch den Auswirkungen auf die Energiepreise eine große Herausforderung auch für die Kommunen, schreibt Landtagsabgeordneter Tobias Reiß in seiner Mitteilung. „Der Freistaat ist in diesen schwierigen Zeiten der verlässliche Partner“, so der CSU-Politiker mit Blick auf die Schlüsselzuweisungen.

Insgesamt ergibt sich für acht Gemeinden diesmal ein Minus im Vergleich zu den Schlüsselzuweisungen des Vorjahres. „Für Kommunen sind diese Zuweisungen eine wichtige Einnahmequelle. Sie mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab und stärken die finanzielle Leistungsfähigkeit. Die Gemeinden und Landkreise können sie frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden“, heißt es in der Mitteilung des Freie-Wähler-Landtagsabgeordneten Tobias Gotthardt. Anstelle von 1,6 Millionen Euro erhält Wiesau „nur“ 1,38 Millionen Euro, nach Konnersreuth werden 586 788 Euro und somit 103 052 Euro weniger als 2022 überwiesen. Weniger Schlüsselzuweisungen erhalten auch die Gemeinden Bärnau, Erbendorf, Pechbrunn und Immenreuth.

Wie im vergangenen Jahr geht der Landkreis Tirschenreuth selbst auch diesmal leer aus. Für Kreiskämmerer Manuel Enders keine Überraschung. Der Grund ist bekannt: die starke Aufwärtsentwicklung bei den Steuereinnahmen mehrerer Kommunen, insbesondere aber die besondere Situation der Stadt Kemnath. Sie ist bayernweit unter den Top-Platzierungen bei der Steuerkraft je Einwohner und stärkt damit auch die Einnahmen des Landkreises über die Kreisumlage so massiv, dass keine Ausgleichszahlungen des Freistaates an den Kreis mehr geleistet werden müssen. Somit sind die Landkreise Tirschenreuth und München wiederholt die Einzigen, die kein Geld überwiesen bekommen.

Investition in Kinderhaus

Insgesamt erhalten die Kommunen im Landkreis zusammen 18 Millionen Euro vom Freistaat, rund 1,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Den größten Zuwachs mit knapp 37 Prozent meldet die Gemeinde Leonberg. Darüber, dass die Hilfen in diesem Jahr stärker ausfallen (146 484 Euro mehr), ist Bürgermeister Johann Burger froh.

„Wir haben in diesem Jahr keine Stabilisierungshilfen bekommen“, blickt er im Gespräch mit Oberpfalz-Medien zurück. Zu kämpfen werde man auch mit den steigenden Energiepreisen haben, etwa für die Straßenbeleuchtung oder den Winterdienst. Zwar habe die Gemeinde nicht so viele Einnahmen wie andere Kommunen, dennoch wolle man investieren. „Die Schlüsselzuweisungen können wir gut für das neue Kinderhaus gebrauchen“, sagt Burger. Dieses entsteht zusammen mit der Stadt Mitterteich und der Kreisvereinigung Lebenshilfe.

Fast 25 Prozent mehr Geld erhält die Stadt Waldsassen, gefolgt von der Stadt Mitterteich mit knapp 20 Prozent mehr. Die größte Einzelsumme mit fast 2 Millionen Euro fließt nach Waldsassen, 1,94 Millionen Euro bekommt Mitterteich.

„Insgesamt 87 Millionen Euro fließen als Schlüsselzuweisungen in die Landkreise Tirschenreuth, Neustadt/WN und die Stadt Weiden“, erklärt MdL Anette Karl (SPD) in ihrer Pressemitteilung. Die höchsten Schlüsselzuweisungen unter den Gemeinden in der Oberpfalz erhält 2023 die Stadt Weiden mit 20,9 Millionen Euro. An die Kommunen im Landkreis Neustadt/WN fließen 30 Millionen Euro, der Landkreis selbst erhält 18 Millionen Euro.