"Wir haben durch die Bank sehr gute Erfahrungen mit der Kamera gemacht", sagt Roland Heldwein. Der Chef der Polizeiinspektion Waldsassen bescheinigt dem quadratischen Gerät mit der deutlichen Aufschrift "Video und Audio" eine deeskalierende Wirkung. Stellvertretender Dienststellenleiter Georg Ziegler ergänzt: "Es ist ein unheimlicher Vorteil für den täglichen Dienst."
Seit September ist die PI Waldsassen mit drei Body-Cams ausgestattet. "Keiner muss, aber jeder darf sie tragen", verweist Heldwein auf entsprechende Schulungen. "Die Akzeptanz im Kollegenkreis ist sehr groß." Eingesetzt werden die Kameras hauptsächlich im Streifendienst, denn dort treten in der Regel die brenzlichen Lagen auf. Vor dem Start einer Aufzeichnung von Bild und Ton würden die Betreffenden darauf hingewiesen, betont der Inspektionsleiter.
Polizeihauptmeisterin Diana Lenz präsentiert eine der Uniform-Kameras, mit denen die Kollegen im Streifendienst unterwegs sind.
Bild: as
Falls sich jemand dagegen sträubt, gefilmt zu werden, hilft ihm das freilich nicht viel: "Sonst wär es ja ein zahnloser Tiger", erklärt Heldwein das Vorgehen. Demnach kann jeder Kollege in kritischen Situationen die Aufzeichnung starten, wenn eine Gefahr für die Beamten oder für andere Beteiligte besteht. Beleidigungen, Rangeleien, Schlägereien – all das häuft sich bei größeren Veranstaltungen. Deshalb rechnen die Polizisten in der kommenden Faschings- und Sommerfestzeit auch mit einem Anstieg der Fälle, in denen die Kamera aktiviert wird. Bisher wird sie von den Waldsassener Streifenbesatzungen im Schnitt alle zehn Tage einmal eingesetzt.
Aber auch im privaten Raum dürfen die Beamten nach entsprechender Ansage filmen. Das kann zum Beispiel in Fällen häuslicher Gewalt notwendig sein. Die aufgezeichneten Daten sind übrigens vor Gericht verwertbar. "Bilder sagen mehr als tausend Worte", weiß Erster Polizeihauptkommissar Heldwein. Auch im Bereich der Dienststelle Waldsassen wurden schon Anzeigen mit "Videobeweis" an die Justiz abgegeben.
Resümee der befragten Polizeibeamten nach rund fünf Monaten Erfahrung: Allein schon das Tragen der Kamera trägt oft zur Entschärfung von Situationen bei. Die Hemmschwelle, zu drohen, zu beleidigen oder handgreiflich zu werden, steigt beim Anblick der gelben Geräte offenbar. Und auch im Fall einer Aufzeichnung kommt es nicht immer zur Auswertung der Bilder. "Wenn nichts weiter vorfällt, werden die Daten automatisch gelöscht", erklärt Polizeihauptkommissar Georg Ziegler.
Der Datenschutz sei in jedem Fall gewährleistet, versichert Roland Heldwein. "Das ist genau im Polizeiaufgabengesetz geregelt." Der Dienstgruppenleiter könne Aufnahmen bei Bedarf zwar sichern, anschauen und für die Akten auf CD brennen. "Wegschneiden oder hinzufügen können wir nichts." In allen Fällen würden die Daten nach 21 Tagen gelöscht.
Viele Polizisten haben die Erfahrung gemacht, dass sie immer häufiger angepöbelt und auch tätlich angegriffen werden. "Früher gab es mehr Respekt, auch gegenüber den Sanitätern und Feuerwehrleuten", resümiert der Waldsassener Inspektionsleiter Heldwein.
Das kann Bernhard Gleißner bestätigen, der seit 20 Jahren die Polizeiinspektion Kemnath leitet: "Da hat sich schon was am Verhalten verändert, vor allem, wenn Alkohol eine Rolle spielt. Viele Leute sind aggressiver." Seit Herbst 2019 verfügt seine Dienststelle über zwei Kameras. "Ob sich Gewalttäter davon abschrecken lassen, lässt sich schlecht beweisen. Wir brauchen die Geräte auch nicht ständig. Aber die Resonanz bei den Kollegen ist positiv", glaubt der Dienststellenleiter an eine vorbeugende Wirkung vor Ausfälligkeiten. Mit den aufgezeichneten Daten stünden jetzt objektive Beweismittel zur Verfügung.
Auch in der Bevölkerung gebe es großes Verständnis für die Body-Cams, stellt Gleißner fest: "Da wird zwar manchmal nachgefragt, was das jetzt ist. Aber dann folgt meist: Habt's scho recht."
"Der Einsatz der Kamera bringt auf alle Fälle was. Die Kollegen sehen sie positiv, sie fühlen sich wohl dabei." Das ist auch die Erfahrung von Werner Schönfelder. Der Leiter der Polizeiinspektion Tirschenreuth schildert einen typischen Einsatz, wenn die Streife zum Beispiel zu einer Wirtshausschlägerei gerufen wird. Dann ist die Kamera schon mal im Bereitschaftsmodus. Das heißt, die laufenden Aufnahmen werden alle 30 Sekunden überschrieben. Wenn der Beamte die nächste Stufe aktiviert, bleiben auch die letzten 30 Sekunden vor dem Tastendruck erhalten und das Gerät speichert den folgenden Einsatz.
"Die Kamera hat präventive Wirkung", ist Erster Polizeihauptkommissar Schönfelder überzeugt. Das erheblich erhöhte Aggressionspotenzial sei einfach eine Tatsache, meint der Beamte nach 42 Jahren im Polizeidienst. "Früher gab es vielleicht mal bei einer Großdemo eine Zusammenrottung von Personen gegen die Polizei. Die Hemmschwelle ist stark gesunken." Heute könne es passieren, dass man zu einer ganz normalen Familienstreitigkeit gerufen werde und ganz normale Bürger plötzlich ausrasteten. "Das ist ein gesellschaftliches Problem."
Hintergrund:
Richter begrüßt Body-Cams
Direktor Thomas Weiß vom Amtsgericht Tirschenreuth hatte bisher noch kein Strafverfahren, in dem eine Body-Cam-Aufzeichnung der Polizei vorhanden war. Grundsätzlich begrüßt er diese zusätzliche Möglichkeit. Ein Beweis wie eine Videoaufzeichnung sei in der Regel objektiver als Zeugenaussagen: "Die können, bewusst oder unbewusst, von Interessen geprägt oder beeinflusst sein. Bei einem Videobeweis sieht man das objektive Geschehen." Diese Erfahrung machte der Richter schon bisher bei Verfahren, in denen Aufzeichnungen von Kameras in Supermärkten, an Tankstellen oder von Dashcams in Fahrzeugen vorlagen. "Man hat dann ein objektives Beweismittel vorliegen."
Richter Thomas Weiß.
Bild: as
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