Noch mehr "Demokratie leben"

Gemeinsam mit dem Landkreis Wunsiedel, der Stadt und dem Landkreis Hof ist Tirschenreuth 2015 eine lokale "Partnerschaft für Demokratie" eingegangen. Gefördert wird das Programm "Demokratie leben" vom Bundesfamilienministerium und firmiert unter den Namen "Demokratie leben in der Mitte Europas". Dabei geht es nicht nur um Rechtsextremismus. Themenfelder sind unter anderem auch Antisemitismus, Islamismus, Homophobie und die Stärkung der Demokratie im ländlichen Raum.

Nach fünf Jahren endet nach 2019 die erste Förderperiode. Stefan Denzler von der Koordinierungs- und Fachstelle am Evangelischen Bildungszentrum Bad Alexandersbad (EBZ) zog daher kürzlich im Tirschenreuther Kreisausschuss Bilanz und erläuterte, wie es weitergehen soll.

Der Politologe verwies auf einen großen Plakatwettbewerb, Lesungen, den Preis für Demokratie, den Stundenplan für Menschlichkeit und diverse Planspiele an Schulen. Zudem gab es eine Demokratie-Konferenz auf der Burg Falkenberg. Mittlerweile sei das Programm "Demokratie leben" in Fach- und Expertenkreisen bekannt. Die Projektförderung und die Entscheidungswege würden routiniert ablaufen. Zudem seien der Begleitausschuss und das Jugendforum arbeits- und beschlussfähig.

Der Sprecher sah aber auch noch Herausforderungen: Die "Partnerschaft für Demokratie" müsse man in der Öffentlichkeit bekannter machen. "Das könnte besser laufen", gab Denzler zu. Er schlug vor, das Projekt "Demokratie leben" auch nach 2019 weiterzuführen. Dabei soll eine neue halbe Stelle geschaffen werden, die nur für den Landkreis Tirschenreuth zuständig ist und auch dort ihr Büro hat. Die Ansiedlung sei beim Kreisjugendring angedacht. Und als Träger könnte die EBZ fungieren. Die neue Förderperiode läuft von 2020 bis 2024.

"'Demokratie leben' hat absolut seine Berechtigung im Landkreis, auch in der Zukunft", stellte Landrat Wolfgang Lippert fest. Das sah SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Fischer genauso: "Dass es im Landkreis rechte Tendenzen gibt und Prävention nötig ist, ist unbestritten." Für eine weitere Beteiligung sprach sich auch Bernd Sommer (CSU) aus. Allerdings mahnte der Waldsassener Bürgermeister eine "größere Partizipation" an. Für ihn stand fest: "Mitmachen ja, aber das Wie ist noch offen." Es hätte einen gewissen Reiz, wenn jede der vier Gebietskörperschaften das Projekt alleine durchführen würde. Schließlich stimmte der Kreisausschuss zu, "Demokratie leben" fortzusetzen und einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Stefan Denzler, Geschäftsführer des Projektes "Demokratie leben in der Mitte Europas", zog eine Bilanz zur ersten Förderperiode. Zudem blickte der Politologe auf den zukünftigen Aufbau des Programms.

Bild: rti