04.01.2019 - 18:00 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

SPD-Basis ergreift Initiative

Egal ob auf Bundes- oder Landesebene: Die SPD verliert immer mehr an Rückhalt. Der Ortsverein Konnersreuth will daher neue Wege gehen und initiiert eine Konferenz auf Kreisebene.

SPD-Kreisvorsitzender Rainer Fischer: "Ob wir von unten etwas verändern können, da gehen die Meinungen auseinander."
von Martin Maier Kontakt Profil

"Die Erneuerung unser Partei muss von unten ausgehen", ist sich Markus Wenisch, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Konnersreuth, sicher. Die Parteispitze habe sich von der Basis komplett entfernt. Nach längerer Diskussion habe sich daher sein Ortsverein entschlossen, sich für eine Zusammenkunft auf Kreisebene stark zu machen. Diese ist nun am Montag, 7. Januar, in Krummennaab. Alle SPD-Mitglieder sind dazu eingeladen.

Forderungen formulieren

Wenisch erhofft sich eine offene Analyse und Aussprache. Es solle keinen Monolog gebe. Es solle diskutiert werden, wie sich die Genossen künftig inhaltlich aufstellen wollen. Ziel ist es, dem anwesenden Bundestagsabgeordneten und Generalsekretär der Bayern-SPD Uli Grötsch vier bis fünf Kernforderungen an die Hand zu geben. "Diese könnten wir dann beim Landesparteitag Ende Januar einbringen", erklärt der Konnersreuther auf NT-Nachfrage.

Die Genossen im Landkreis Tirschenreuth müssten mit einer Stimme sprechen. Er sei dankbar, dass der Kreisverband diesen Termin ermöglicht. "Wir wollen keine Ausreden mehr suchen, sondern in der Partei, zu der wir stehen, etwas ändern." Der 35-Jährige kann sich auch vorstellen, dass der Termin Auswirkungen auf die Kommunalwahlen im Jahr 2020 hat. "Denn falls wir so weitermachen wie bisher, wird es für uns ganz schwer werden." Die SPD habe bei dem Treffen in Krummennaab allerdings die Chance, ein Signal zu senden, "dass wir auch auf Kommunalebene Gas geben".

SPD-Kreisvorsitzender Rainer Fischer steht dem Treffen neutral gegenüber. Anlass sei ein Brief der Konnersreuther an den Kreisverband gewesen. In zwei Vorstandssitzungen hätten sich die Genossen darüber ausgetauscht. "Natürlich sind wir uns einig, dass die Ergebnisse der SPD bei der Bundestags-, Landtags- und Bezirkswahl sehr schlecht waren und die Ursachen in der Bundespolitik liegen."

Druck aufbauen

Den Weg der Ortsvereinskonferenz könne man gehen. Er persönlich finde aber, dass sich die Sozialdemokraten "grundsätzlich oben besinnen müssen". Als Beispiel nennt er den Fall Maaßen. So etwas dürfe nie wieder passieren. "Ob wir von unten aber etwas verändern können, da gehen die Meinungen auseinander."

Dennoch sieht er in diesem Termin eine Möglichkeit, um Druck auf die Landes- und Bundesebene aufzubauen. Es könne offen diskutiert werden, wie "wir unsere Kritik transportieren. Was wir dort fordern werden, wird ziemlich deutlich." Im Gegensatz zu Wenisch glaubt der Waldsassener nicht, dass die Veranstaltung Einfluss auf die Positionierung der SPD zur Kommunalwahl nimmt. Denn dies geschehe erst Anfang Februar. Hintergrund

Hintergrund:

Kreistag: Fischer tritt nicht mehr an

Ihren Jahresplan legt die SPD bei einer Sitzung der erweiterten Kreisvorstandschaft mit den Ortsvereinsvorsitzenden Anfang Februar bei einer eintägigen Klausurtagung fest. "Da befassen wir uns ausführlich mit der Kreistags- und Landratswahl", erklärt Rainer Fischer. Bei der Wahl im Frühjahr 2020 gehe es für die Genossen um einiges. Der dann kleinere Kreistag und das mögliche Hinzukommen der AfD würden es für die SPD nicht leichter machen.

Fischer selber werde nicht mehr für den Kreistag kandidieren. Seit 1984 sitzt er in diesem Gremium. "Das reicht. Ich werde bald 71 Jahre", begründet er seinen Rückzug. Nach fast zwei Jahrzehnten wird er auch als SPD-Kreisvorsitzender nicht mehr antreten. Die Neuwahlen sind Mitte 2019. Damit steht für den Waldsassener fest, "dass ich den Kommunalwahlkampf nicht mehr federführend begleite".

Ob die SPD einen eigenen Landratskandidaten ins Rennen schickt, könne er noch nicht sagen. Seine persönliche Meinung sei immer gewesen: "Wenn neu ausgewürfelt wird, ist auch die zweitstärkste Kraft gefordert, einen Kandidaten aufzustellen." Zwar seien die Sozialdemokraten nur noch die drittstärkste Kraft im Kreistag, "aber von der Bedeutung der SPD" sei es schon angebracht, sich mit diesem Thema intensiv auseinanderzusetzen.

Markus Wenisch, SPD-Ortsvorsitzender: "Wir wollen keine Ausreden mehr suchen, sondern in der Partei, zu der wir stehen, etwas ändern."
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