Die Stabilisierungshilfe des Freistaats sorgt im Landkreis Tirschenreuth wieder für einen warmen Geldregen. 14 der 26 Städte und Gemeinden erhalten zusammen 11,95 Millionen Euro, wie MdL Tobias Reiß (CSU) nach der Sitzung des Verteilerausschusses am Mittwoch bekanntgab. Das ist mehr als die Hälfte der Gesamtsumme, die in die Oberpfalz fließt.
Der Gesamtbetrag für die Kommunen im Landkreis Tirschenreuth ging im Vergleich zum Vorjahr zwar um 3,26 Millionen Euro zurück, ist aber mit knapp 12 Millionen Euro immer noch beachtlich. Den größten Betrag streicht, sehr zur Freude von Bürgermeister Toni Dutz, mit 2,5 Millionen Euro erneut die Marktgemeinde Wiesau ein. Das Geld fließe zum Großteil in den Kulturbahnhof und die Sanierung des Sportzentrums sowie das Feuerwehrhaus, berichtet der Bürgermeister.
Millionenbeträge gibt es auch für die Städte Waldsassen (2,025 Millionen Euro), Mitterteich (1,5 Millionen Euro) und Erbendorf (1,3 Millionen Euro) sowie die Gemeinde Immenreuth (1,2 Millionen Euro). Weitere Empfänger der Stabilisierungshilfe sind die Gemeinden Brand (500 000 Euro), Ebnath 820 000 Euro), Falkenberg (300 000 Euro), Fuchsmühl (150 000 Euro), Konnersreuth (200 000 Euro), Krummennaab (400 000 Euro), Kulmain (280 000 Euro), Bad Neualbenreuth (275 000 Euro) und Pullenreuth (500 000 Euro).
Während Bad Neualbenreuth nach einer Pause diesmal wieder eine Stabi-Hilfe bekommt, ist Neusorg, das im Vorjahr noch mit 1,1 Millionen Euro bedacht worden war, aus dem Verteiler herausgefallen.
"Kommunen, die teils mit hohen Millionenbeträgen unterstützt worden waren, sind in den letzten Jahren aus dem Programm ausgeschieden, nachdem deren Verschuldungsniveau in den letzten Jahren deutlich abgesenkt wurde oder sie zum Beispiel bereits dreimal Investitionshilfe (Säule II) erhalten haben" erläutert Abgeordneter Reiß. Auch der Landkreis Tirschenreuth selbst geht wegen der gestiegenen Finanzkraft seiner Kommunen, allen voran der Stadt Kemnath, zum zweiten Mal nacheinander leer aus. Zum letzten Mal hatte der Landkreis 2021 eine Stabi-Hilfe erhalten, damals immerhin noch 1,4 Millionen Euro.
Kein Geld gibt es auch für die früheren Stabi-Empfänger Friedenfels, Kulmain, Plößberg, Reuth bei Erbendorf und Tirschenreuth. Bärnau, Kastl, Kemnath, Mähring, Pechbrunn und Waldershof haben ohnehin noch nie eine Stabilisierungshilfe bekommen bzw. beantragt.
Seit 2012 wird diese Sonderform der Bedarfszuweisungen in Bayern ausgeschüttet. Insgesamt sind seitdem rund 143,5 Millionen Euro in den Landkreis Tirschenreuth geflossen. Mit 22,5 Millionen Euro wurde der Landkreis Tirschenreuth selbst unterstützt und gut 121 Millionen Euro hat der Freistaat an die Städte und Gemeinden ausgeschüttet. Die größte Summe in den zwölf Jahren, in denen es diese Hilfe gibt, hat nach der von MdL Reiß vorgelegten Statistik Waldsassen mit 17,425 Millionen Euro eingesackt, vor Mitterteich mit 16,8 Millionen Euro und Tirschenreuth mit 16,35 Millionen Euro.
Auf zweistellige Millionenbeträge summiert sich die Stabi-Hilfe, die manchmal auch als Sozialhilfe für Gemeinden bezeichnet wird, in Erbendorf (11,38 Millionen Euro) und Wiesau (11,01 Millionen Euro). Am Ende der Liste liegen Plößberg mit 900 000 Euro und Friedenfels mit 950 000 Euro, die seit jeweils sechs Jahren keine Stabi-Hilfe mehr erhalten.
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