Über elf Millionen Euro für Kämmerer im Landkreis Tirschenreuth

Mit vier Millionen Euro erhält die Kämmerei im Landratsamt 2019 eine Million mehr als im Vorjahr und damit auch den Löwenanteil der Summe. Dies teilte am Donnerstagnachmittag MdL Tobias Reiß mit. Die restlichen gut sieben Millionen Euro teilen sich elf Kommunen auf. Nach zwei Jahren Pause gibt es erstmals auch wieder Geld für die Marktgemeinde Wiesau, die einen Millionenbetrag einstreicht. Die größte Einzelsumme bei den Städten und Gemeinden erhält einmal mehr die Stadt Tirschenreuth.

Ebnath, Falkenberg, Friedenfels. Fuchsmühl, Kulmain, Krummennaab, Pullenreuth, Plößberg und Waldsassen, die früher Stabilisierungshilfen erhalten hatten, gehen leer aus. Für Bärnau, Kastl, Kemnath, Mähring, Pechbrunn und Waldershof gab es die vergangenen Jahre ohnehin kein Geld.

Hier die Zuwendungen im Detail (in Klammern jeweils die Höhe der Stabilisierungshilfe, die im Vorjahr gewährt worden war). Stadt Tirschenreuth 1,5 Millionen Euro ( 1,2 Millionen), Stadt Mitterteich 1,25 Millionen Euro (1,5 Millionen), Markt Wiesau 1,01 Million Euro (0,0), Neusorg 545 000 Euro (1 Million), Stadt Erbendorf 500 000 Euro (1,6 Millionen), Neualbenreuth 500 000 Euro (350 000), Konnersreuth 500 000 Euro (500 000), Leonberg 400 000 Euro (500 000), Reuth bei Erbendorf 450 000 Euro (250 000), Brand 284 000 Euro (500 000), Immenreuth 105 000 (1,2 Millionen).

Seit 2012 werden als Sonderform der Bedarfszuweisung diese Stabilisierungshilfen gewährt. Die Finanzspritze soll Kommunen, die strukturschwach oder von der demografischen Entwicklung besonders negativ betroffen sind und sich unverschuldet in einer finanziellen Schieflage befinden, als staatliche Hilfe zur Selbsthilfe dienen.

Die Einhaltung eines stringenten Konsolidierungskurses und die Erstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes sind dazu notwendig. Die Stabilisierungshilfen an Städte und Gemeinden sind ab 2019 als Zwei-Säulen-Modell angelegt: zur Schuldentilgung und als Investitionshilfen. Insgesamt wurden seit 2013 über 82,7 Millionen Euro an Stabilisierungshilfe an den Landkreis Tirschenreuth und seine Städte und Gemeinden überwiesen.

Zum Vergleich: Der Landkreis Neustadt bekam im gleichen Zeitraum 18,5 Millionen Euro aus diesem Topf, die kreisfreie Stadt Weiden wurde mit knapp 38,2 Millionen Euro bedacht. In den Landkreis Neustadt gehen diesmal 900 000 Euro, nach Weiden überweist das Finanzministerium 6,7 Millionen Euro.