Uli Roth führt künftig SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Tirschenreuth

Die SPD-Kreistagsfraktionen hat wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Neuer Fraktionssprecher im Kreistag ist der Krummennaaber Uli Roth. Er tritt die Nachfolge des Waldsassener Rainer Fischer an, der bei der Wahl nicht mehr angetreten ist.

Bei einer gemeinsamen Sitzung der alten und der neuen Fraktion standen diverse Berichte aus vergangenen Sitzungen, eine Analyse der Kommunalwahlergebnisse vom 15. März und die Konstituierung der neu gewählten Fraktion für die bevorstehende neue Amtsperiode auf dem Programm.

"Baxi unbedingt erhalten"

Weil es in Corona-Zeiten unmöglich ist, Sitzungen in Gaststätten abzuhalten tagten die SPDler in der Krummennaab Schulturnhalle. Dort konnte das Abstandsgebot sicher eingehalten werden.

Der scheidende Fraktionssprecher Rainer Fischer eröffnete die Sitzung und gab zunächst einen Bericht von der Sitzung des Ferienausschusses, in dem wegweisende Entscheidungen zur Finanzierung der Kliniken AG getroffen worden sind. In seinem bewusst knapp gehaltenen Rückblick auf die Fraktionsarbeit der vergangenen sechs Jahre meinte Fischer, dass das Erfolgsmodell Baxi unbedingt erhalten und ausgebaut werden müsse. Der Kreismusikschule unter der neuen Leitung bescheinigte er eine gute Entwicklung. Außerdem sah Fischer durch die geplante Rekommunalisierung eine neue Rolle für die Kewog. Gerade für die Bildungsregion Landkreis Tirschenreuth sei viel erreicht worden: Durch den Architektenwettbewerb sei man entscheidend vorangekommen beim Neubau der Realschule Kemnath, der Dreifachturnhalle beim Gymnasium und dem Neubau des Schulgebäudes für das Berufsschulzentrum Wiesau. Diese drei Maßnahmen seien spürbare Aufwertungen und setzten Maßstäbe in der Bildungslandschaft.

Uli Roth ist neuer Sprecher der SPD-Fraktion im Kreistag.

Bild: exb

Studie für Verkehrsverbund

Fischer begrüßt die Umstrukturierung der Wirtschaftsförderung, die nach dem tragischen Unfalltod von Manfred Dittrich notwendig gewesen sei. Ein Herzensanliegen der SPD sei der Anschluss des Landkreises an das Tarifsystem und den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN). Hier sei es nicht zuletzt durch das beharrliche Wirken der SPD-Fraktion gelungen, dass der Landkreis in eine Studie zur Ermittlung der Grundlagen aufgenommen worden sei.

Als "schwierigsten" Punkt sah Fischer die Lage um die Stabilisierung und den Erhalt der Kliniken Nordoberpfalz AG. Hier sei es für die Zukunft wichtig, eine ausgewogene Änderung der Aktionärsvereinbarung zu erreichen; allerdings gelte es, den Einfluss des Landkreises, der derzeit über eine Sperrminorität gegeben sei, zu sichern.

Alles in allem zog Fischer eine positive Bilanz und zeigte sich mit dem Erreichten zufrieden. Auch der Blick auf die finanzielle Entwicklung des Landkreises war bis vor Kurzem eigentlich positiv - unter Landrat Lippert konnten die Schulden von einstmals rund 28 Millionen auf etwa 13 Millionen Euro abgebaut werden. "Dann kamen die Liquiditätsschwierigkeiten bei den Krankenhäusern ... und Corona."

Die Analyse der Wahlergebnisse zeigt vielfach ein ernüchterndes Bild für die Landkreis-SPD. Mit 13,3 Prozent könne man künftig nur 7 von 50 Kreisräten stellen (vorher waren es 11 bei 60 Mandaten).

Landratskandidat Thomas Döhler zeigte sich sichtlich enttäuscht, dass er trotz guten Zuspruchs im Vorfeld der Wahl am Ende nur 5,2 Prozent einfahren konnte. Alle Anwesenden dankten nach einer Pressemitteilung der SPD ihm für seine Kandidatur und lobten sein geleistetes Pensum an Wahlterminen. In Neusorg gebe es mit Peter König nun den einzigen SPD-Bürgermeister im Landkreis. , Außerdem sei es gelungen, das Gremium zu verweiblichen und zu verjüngen.

Dank an Rainer Fischer

Nach dem Dank an den langjährigen Fraktionssprecher Fischer wurde die neue Fraktionsspitze gewählt. Die SPD-Kreisräte einigten sich darauf, künftig nur mehr einen Stellvertreter zu benennen. SPD-Kreisrätin und -kreisvorsitzende Brigitte Scharf schlug Uli Roth für das Amt des Sprechers vor. Einstimmig nahmen die Fraktionsmitglieder diesen Vorschlag an. Er soll die SPD auch im wichtigen Kreisausschuss vertreten. Bei den anderen Ausschüssen gibt es noch Abstimmungsbedarf. Zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Brigitte Scharf bestimmt, die anbot, diese Position nur eine halbe Amtszeit auszufüllen und dann einen Wechsel zu vollziehen.

Zum Schluss der Sitzung dankten die ausscheidenden Kreistagsmitglieder Hannelore Bienlein-Holl, Alfred Schuster und Peter Merkl (Günther König und Sibylle Bayer waren entschuldigt) in persönlichen Stellungnahmen für die teils sehr lange, gute und zumeist auch harmonische Zusammenarbeit in der SPD-Kreistagsfraktion. Der neue Fraktionsvorsitzende Uli Roth kündigte an, das politische Wirken und die Lebensleistung aller ausscheidenden Kreisräte nach der Coronakrise in einer besonderen Feierstunde zu würdigen.