„Wie man die Bürger mit der nichtöffentlichen Entscheidung über die Trägerschaft überrascht hat, haben ich und andere als nicht so glücklich empfunden. Aber das Konzept selbst hört sich gut an, und wir sollten abwarten, wie sich alles entwickelt“, zog Bürgerversammlungsbesucherin Katharina Pamler ein versöhnliches Fazit der Kindergartendebatte. Doch war das Thema „nichtöffentliche Beschlüsse“ damit noch nicht vom Tisch: Auch abseits der Kita-Thematik sahen manche Bürgerversammlungsbesucher Gesprächsbedarf.
So kritisierten vor allem der frühere Gemeinderat Martin Deubzer sowie Markus Eichermüller, dass nach ihrem Empfinden die öffentlichen Gemeinderatsbeschlüsse an Bedeutung und Interesse verloren hätten und es scheine, dass immer mehr Entscheidungen in die nichtöffentliche Beratung verlagert würden. Bürgermeisterin Carmen Pepiuk wies diese Vorwürfe zurück und legte dar, dass die Tagesordnungsgestaltung den gemeinderechtlichen Vorgaben und der schon unter ihrem Vorgänger Dieter Klein gängigen Praxis folge. Sie griff aber die Anregung auf, künftig nichtöffentliche Beschlüsse, deren Geheimhaltung aufgehoben werden könne, „nach Vollzug und ohne Nennung von Wertangaben“ öffentlich bekanntzugeben.
Auch werde man prüfen, ob und inwieweit eine Veröffentlichung von Niederschriften möglich sei: „Demnächst geht ja die neue Verwaltungsgemeinschafts-Website ins Netz, in die man das eventuell integrieren kann“, bemerkte Pepiuk zu einem Vorschlag Konrad Eichermüllers. Markus Eichermüller begrüßte diese Ankündigungen und verwies exemplarisch auf die Käufe eines neuen Bauhoftraktors oder eines Streusalzsilos, worüber im Vorfeld nicht öffentlich beraten und informiert worden sei. Grundsätzlich wünsche er sich „mehr von dem Geist, den wir bei der Bürgerversammlung im vergangenen Herbst hatten, die die beste Versammlung war, die wir je gehabt haben“, und hoffte, dass „der Bürger künftig wieder mehr mitgenommen“ werde.
Zu Konrad Eichermüllers Kritik an der Form der Ausschreibung einer Bauhofmitarbeiterstelle erklärte die Bürgermeisterin, dass diese bewusst allgemein gehalten gewesen sei und lediglich den für den Winterdienst erforderlichen Lkw-Führerschein als Einstellungsvoraussetzung genannt habe: „Wir wollten den Kreis der Bewerber nicht zu eng ziehen – ob eine Person geeignet ist, erweist sich beim Bewerbungsgespräch.“
Info:
Bio-Wärme ab Oktober
"Wir schaffen das“: Mit dem geflügelten Angela-Merkel-Wort beantwortete Bürgermeisterin Carmen Pepiuk in der Gemeindeversammlung Josef Dziwoks Frage, ob sichergestellt sei, dass die Trabitzer Nahwärmeanlage vor Wintereinbruch in Betrieb gehen werde: „Immerhin wurde die Unterzeichnung der Lieferverträge ja schon um zwei Monate nach hinten verschoben.“ Udo Greim, einer der beiden Geschäftsführer der mit der „NEW Bürgerenergie“ verbundenen Betriebsgesellschaft „Nahwärme Trabitz GmbH & Co. KG“, versicherte: „Wir liegen nach wie vor im Zeitplan, auch wenn sich bestimmte Verhandlungen und Planungsschritte etwas länger als erwartet hingezogen haben.“ Die Anlage werde „zur Heizperiode“, also ab Oktober, in Betrieb gehen: „Trabitz wird im Winter nicht frieren müssen.“ Laut Carmen Pepiuk liegen 74 Anschlusszusagen vor, erster Spatenstich ist am 7. und Baubeginn am 11. Juni. (bjp)
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