20.05.2020 - 11:09 Uhr
TrabitzOberpfalz

Realitätssinn oberstes Gebot

Das ist schon etwas Besonderes in Trabitz: Sechs der zwölf Mandate wurden neu besetzt. Nun stand die erste Sitzung des neuen Gemeinderats an.

Konstruktive Diskussionskultur, Heimatliebe und Realitätssinn als oberste Gebote der Kommunalpolitik mahnt Bürgermeisterin Carmen Pepiuk (Fünfte von links) in der ersten Gemeinderatssitzung an.
von Bernhard PiegsaProfil

Fast einer kleinen Revolution glich das Ergebnis der Gemeindewahl in Trabitz: Sechs der zwölf Mandate wurden neu besetzt. Gleich in der ersten Sitzung des neuen „Gemeindeparlaments“ im Meierhof bewiesen die „Frischlinge“ mit vielen Fragen an Bürgermeisterin Carmen Pepiuk zu Feinheiten von Kommunalrecht und Geschäftsordnung, dass es ihnen mit einer engagierten, verantwortungsbewussten und rechtskonformen Arbeit Ernst ist.

Dies lasse vor allem für die augenblickliche Krisenzeit das Beste hoffen, gab Pepiuk zu verstehen. Immerhin sei für die kommunalpolitische Arbeit der aufmerksame Blick für die Realität oberstes Gebot, denn eine Kommunalpolitik, die nicht vorrangig von den Gegebenheiten, sondern von Wunschbildern ausgehe, tauge nicht dazu, „das zu erarbeiten, was zu unserer Gemeinde tatsächlich passt“. Nicht minder wichtig seien die Liebe zum heimatlichen Gemeinwesen und eine von Offenheit und Willen zu „gemeinsamem Herangehen“ getragene Diskussionskultur im Umgang miteinander und mit den Bürgern, die ihren Vertretern das Vertrauen geschenkt hätten.

Als ersten Beschluss entschied der neue Gemeinderat einmütig, angesichts des auch – oder gerade – in einer kleinen Gemeinde wie Trabitz beachtlichen „bürgermeisterlichen“ Pflichtenpensums wieder zwei stellvertretende Bürgermeister zu berufen. Jeweils mit sieben von 13 Stimmen wählten die Gemeindevertreter Josef Marzi (CSU) zum zweiten und Bernhard Dötsch (Freie Wählergemeinschaft Weihersberg-Zessau) zum dritten Bürgermeister. In beiden Wahlgängen unterlag der jeweils von Listenkollegen als dienstältestes Ratsmitglied vorgeschlagene Konrad Dippel (Freie Wählergemeinschaft Trabitz/FWT) mit sechs Stimmen nur knapp.

Einstimmig angenommen wurden die Geschäftsordnung und die Satzung zur Regelung von Fragen des Gemeindeverfassungsrechts, die einige Neuerungen im Detail bringen. So sollen die Sitzungsladungen in der Regel künftig per E-Mail versandt werden, in einigen Monaten soll das neue Ratsinformationssystem den Zugriff auf Protokolle und Sitzungsdokumente erleichtern. Eine neue Datenschutzvorschrift bringt mit sich, dass in Tagesordnungen und Sitzungsberichten die Namen derer, die Bauvoranfragen oder Bauanträge stellen, nicht mehr erwähnt werden dürfen.

„Hierüber hat uns im März der Bayerische Gemeindetag unterrichtet“, merkte Bürgermeisterin Carmen Pepiuk an. Auf Anfrage von Andreas Walter (FWT) erläuterte Pepiuk, welche Themen nichtöffentlich beraten werden: „Notarverträge, Personalangelegenheiten, Auftragsvergabeentscheidungen und andere Beratungspunkte, in denen personenbezogene Daten oder Firmendaten genannt werden, sind generell nichtöffentlich.“ Hierüber dürften die Ratsmitglieder öffentlich nur sprechen, soweit ein Ratsbeschluss die Geheimhaltung ausdrücklich aufhebe.

Info:

Keine Gräben aufreißen

Beibehalten will der Gemeinderat die Gepflogenheit, in den Monaten Mai bis Oktober die Ratssitzungen erst um 19.30 Uhr beginnen zu lassen. In den übrigen Monaten tagt der Gemeinderat ab 19 Uhr. Freigestellt wurde die Bildung von Fraktionen, wobei Bürgermeisterin Carmen Pepiuk Konrad Dippels Befürchtung widersprach, dass hierdurch eine „Spaltung“ heraufbeschworen werden könnte, die es traditionell im Trabitzer Ratsgremium nicht gegeben habe: „Gerade darin bestand die Stärke unseres Gemeinderats“, hatte Dippel bekräftigt. Daran solle sich auch nichts ändern, entgegnete Pepiuk und stellte zudem klar: „Sollte ausnahmsweise eine Vorberatung eines schwierigen Themas abseits der regulären Ratssitzungen nötig werden, dann trifft sich auch hierzu der gesamte Gemeinderat – so war es bisher, und so soll es bleiben. Parteipolitische Gräben sollen auf keinen Fall entstehen.“ (bjp)

Info:

Der neue Gemeinderat

Dem Trabitzer Gemeinderat gehören in den kommenden sechs Jahren an:

CSU: Josef Marzi (zweiter Bürgermeister), Konrad Bauer, Lukas Deubzer, Franz Groß, Josef Kroher.

Freie Wählergemeinschaft Weihersberg-Zessau (FWWZ): Bernhard Dötsch (dritter Bürgermeister), Anna Laugensteiner, Eva Mayrhofer-Dötsch, Liane Scharf.

Freie Wählergemeinschaft Trabitz (FWT): Konrad Dippel, Barbara Heser, Andreas Walter. (bjp)

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