Straße fertig - wer bezahlt?

Am Dienstag rückte der Asphaltfertiger an und zog in zwei Tagen die Feinschicht in der Pirker Straße auf. Was früher eine Buckelpiste war, ist nun eben und glatt wie eine Tischplatte. Im Juni 2017 gingen Bürgermeister Gerhard Scharl und der Gemeinderat, der einstimmig hinter der Maßnahme stand, das Projekt an. Den Ausbau der Pirker Straße auf einer Länge von 800 Metern durch den Ort.

Die Aufträge hierfür erhielten als Planer das Ingenieurbüro König in Weiden und die Bechtsriether Baufirma Schieder. Als erstes wurden die teils zusammengebrochenen Kanalleitungen und die alten Wasserversorgungsleitungen ausgewechselt. Dann begann der Straßenbau. Dabei ging es um einen Vollausbau mit Gehwegen. Bis zum Winter waren der Unterbau und die grobe Teerschicht eingebaut. Anschließend zog der Asphaltfertiger in einem Zug über die ganze Straßenbreite die Feinschicht auf.

Bürgermeister Scharl, Sandro Spickenreuther von der Verwaltung, Gunther König vom Ingenieurbüro und Markus Schieder von der Baufirma waren jetzt vor Ort und zogen vorab schon mal ein positives Resümee. Wie zu sehen sei, ließ der Fertiger etwa hundert Meter nach dem Stachus in Richtung Pirk aus. Das sei darin begründet, dass sich nun nachträglich die Möglichkeit ergebe, die hier vorhandene Engstelle durch eine Verbreiterung der Straße zu beseitigen. Derzeit würden diesbezüglich Gespräche laufen. Sollten diese erfolgreich seien, werde man die Straße verbreitern und dann die Feinschicht aufziehen.

Ingenieur König sprach von einem guten Verlauf der Maßnahme. Trotz einiger Zusatzmaßnahmen sei man im Zeitplan geblieben. Auch Spickenreuther, der alles verwaltungstechnisch abwickelte, gab zu verstehen, dass es kein Problem mit der Baufirma oder der finanziellen Abwicklung gegeben habe. Bürgermeister Scharl betonte, dass die Firma Schieder die Arbeiten mit den 52 anliegenden Wohneinheiten ab gestimmt, auch wenn es um die Einfahrten ging. 2,5 Millionen Euro kostete die Maßnahme insgesamt. Die Aufwendungen für Wasser und Kanal müssten als kostendeckende Einrichtung auf die Bürger umgelegt werden. Da Trebsau und Bechtsrieth eine Einrichtungseinheit seien, würden auch die Bechtsriether daran beteiligt. Die zu entrichtenden Beiträge seien moderat.

Anders sehe es bei der Straße aus. Für diese gebe es 450 000 Euro Förderung. Nach der derzeit gültigen Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde seien Vorausleistungsbescheide erlassen worden. Eine Bürgerinitiative hatte sich gegründet, die damit nicht einverstanden war (wir berichteten). Sie setzte eine Ratenzahlung mit drei Raten durch. Eine Rate war bereits eingehoben, als die politische Diskussion aufkam mit dem Bürgerbegehren, die Straßenausbaubeitragssatzung ("Strabs") abzuschaffen. Für die Gemeinde hänge deshalb viel in der Schwebe und man habe die Zahlung der zweiten und der dritten Rate ausgesetzt. Das sei der Stand heute.

Vollmundig hätten CSU und Freie Wähler im Herbst erklärt, dass die "Strabs" abgeschafft sei. Nur habe die Gemeinde noch keinen konkreten Bescheid, dass sie die Ausbaukosten vom Freistaat erstattet bekomme, so Bürgermeister Scharl. Doch angesichts der allgemeinen politischen Diskussion zu diesem Thema, scheine es hier wie auch bei anderen Kommunen wenig Hoffnung zu geben. Mit der Pauschalsumme, die jede Gemeinde pro Jahr erhalten solle, könne sie gerade mal einen Gehsteig sanieren. In Trebsau warten die 52 Anlieger deshalb mit Spannung darauf, was da auf sie zukommt.