Ein Euro und ran an die Ruine

In dem Gebäude könnten vier Wohnungen untergebracht werden, so der ehemalige SPD-Stadtrat Josef Götz. Die Alternative wäre weniger schön: Leerstand und weiterer Verfall dieses alten Gemäuers aus dem 15./16. Jahrhundert. Welche Möglichkeiten der Finanzierung aber gäbe es? Eine Frage, die Götz bei einem Ortstermin mit Landtagsabgeordnetem Reinhold Strobl (Mitglied im Haushaltsausschuss des Landtages und Mitglied im Landesdenkmalrat) und Landtagskandidat Uwe Bergmann durchdiskutierten.

"Jung kauft alt" - ein Programm, das vielen Gemeinden aufgelegt haben und auch das Programm des Bundes, für welches sich vor allem auch Staatssekretär Florian Pronold einsetzte, sieht einen Zuschuss je nach Kinderzahl von bis zu 30 000 Euro je Familie vor. Ein gutes Programm, das aber in diesem Fall nicht ausreichen würde. Eine weitere Möglichkeit ist die eines öffentlich-privaten Projektfonds. Seit 2008 gibt es dieses Instrument, das über eine Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung geschaffen wurde. Es zielt darauf ab, privates Engagement und private Finanzressourcen zu Funktionsstärkung und Entwicklung von Stadt-, Orts- und Stadtteilzentren zu aktivieren.

Lokale Verantwortung

Zugleich eröffnet der Fonds die Möglichkeit, finanzielle Mittel im Erneuerungsgebiet in lokaler Verantwortung einzusetzen. "Der öffentlich-private Projektfonds ist somit Ausdruck der gemeinsamen Verantwortung der lokalen Akteure für das Projektgebiet", so Strobl. Die Finanzierung könnte mit 50 Prozent über die Städtebauförderung (Staat und Kommune) und zu 50 Prozent über private Investoren geschehen. Das könnten die Eigentümer, die Wirtschaft, Vereine und Bürger sein.

Uwe Bergmann: "Innerhalb der Städtebauförderung ist Vilseck im Programm Soziale Stadt des Bundes und verfügt über ein integriertes Handlungskonzept für die Innenstadt. Im Vordergrund stehen dabei städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, die Infrastruktur und die Qualität des Wohnens. Explizit sollen demnach stadtbildprägende und denkmalgeschützte Gebäude vorrangig saniert werden. Die Klostergasse 10 sei hierfür beispielgebend. Mit einer Imagekampagne könne das Wohnen in der Innenstadt gezielt beworben werden."

In diesem Fall, so Strobl, wäre am interessantesten das Programm "Innen statt Außen". Voraussetzung für die Gewährung von Mitteln innerhalb dieser Initiative sei das Vorliegen eines gemeindlichen Selbstbindungsbeschlusses zur Innenentwicklung. Mögliche Inhalte könnten dann beispielsweise die vorrangige Nutzung von Konversionsflächen, Brachen und in diesem Fall von Gebäudeleerständen sowie die Rücknahme von Bauflächen, die mittel- bis langfristig nicht benötigt werden, aus dem Flächennutzungsplan sein.

Ferner müsste eine Kommune per Beschluss bereit sein, eine vorrangig auf die Innenentwicklung ausgerichtete Entwicklungskonzeption auch umzusetzen. Mit dieser Initiative sollen Gemeinden über die Städtebauförderung mit einem um 20 Prozentpunkte auf 80 Prozent erhöhten Fördersatz bei der Innenstadtentwicklung unterstützt werden.

Nutzbar machen

Diese Förderanreize, so Strobl, könnten dazu beitragen, insbesondere leerstehende Gebäude und Brachen in Ortskernen wieder nutzbar zu machen - etwa durch Modernisierung oder Instandsetzung. Besonders finanz- und strukturschwache Gemeinden könnten sogar eine Förderung von 90 Prozent erhalten. Bürgermeister und Stadtrat sollten einmal diese Möglichkeit prüfen, meinte Götz. Strobl und Bergmann sicherten ihre Unterstützung zu. Es sei schon von daher interessant, da von diesem Erfahrungen auch andere Kommunen lernen könnten.