In der jüngsten Stadtratssitzung in Vohenstrauß stand der Rechenschaftsbericht von Kämmerer Jonas Feselmeier für das Jahr 2022 auf der Tagesordnung. Die Zahlen bestätigen einmal mehr den Trend der vergangenen Jahre. "Insgesamt ist das Haushaltsergebnis 2022 positiv, und das vermutet schlechte Finanzjahr hat sich nicht eingestellt. Die Stadt verfügt über ein Rücklagenpolster von etwas unter 9 Millionen Euro, das bei Bedarf für kommende Investitionen eingesetzt werden kann." Zu den Großprojekten zählen beispielsweise die Sanierung und Erweiterung des städtischen Kindergarten und die Bezuschussung zur Sanierung des ehemaligen Forsthauses bei der Friedrichsburg.
Geringe Pro-Kopf-Verschuldung
Die Verschuldung der Stadt habe sich wiederum verringert. Zum 31. Dezember 2022 betragen die Kreditverbindlichkeiten noch 228 192 Euro. Getilgt wurden 68 388 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 29,94 Euro. Damit liege man erheblich unter dem Landesdurchschnitt von Kommunen vergleichbarer Größenordnung. Die kostenrechnenden Einrichtungen schließen laut Feselmeier beim Wasser mit einem Überschuss von 55 212 Euro. Bei der Abwasserbeseitigung gab es ein Defizit in höhe von 99 347 Euro. 2026 werde hier der Bayerische Kommunale Prüfungsverband neu kalkulieren.
Friedhofsgebühren neu kalkulieren
"Etwas Sorge bereiten die Bestattungseinrichtungen", so der Kämmerer. War in 2020 ein Defizit von 75 636 Euro zu verzeichnen, so betrug dieses 2021 lediglich 48 730 Euro. 2022 explodierte das Minus wieder auf 74 371 Euro. "Die Entwicklung muss aufmerksam verfolgt werden, da die Ergebnisse von Faktoren abhängig sind, die von der Stadt nicht alle beeinflusst werden können wie zum Beispiel die Bereitschaft zur Verlängerung der Grabnutzung." Laut Bayerischem Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) sollte die Kalkulationsmethode geändert werden. Dabei würden nicht alle vorhandenen möglichen Grabstellen in die Berechnung einfließen, sondern nur die tatsächlich belegten Gräber. "Dies würde jedoch eine Verteuerung der Gebühren für die beiden Friedhöfe um das Doppelte ergeben", gab Feselmeier zu bedenken. Eine Neukalkulation werde nach Ausführungen des Kämmerers zumindest für den Friedhof in Altenstadt erforderlich, da hier einen Urnenfeld angelegt worden ist und die Mauer des Friedhofs saniert werden muss.
Mehreinnahmen durch Gewerbesteuer
Die Endsummen im Verwaltungshaushalt mit 19,6 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit 8,6 Millionen Euro bilden 2022 eine Summe von über 28 Millionen Euro. Das entspreche einer Steigerung um 5,14 Prozent gegenüber dem Ansatz. Im Verwaltungshaushalt gab es Mehreinnahmen in Höhe von 765 000 Euro. Hier falle vor allem die Gewerbesteuer ins Gewicht. Der Ansatz von 3 Millionen Euro wurde weit übertroffen, das Ergebnis lautete am Ende fast 3,5 Millionen Euro. "Als erfreuliche Auswirkung dieser Mehreinnahmen konnte dem Vermögenshaushalt ein Betrag von fast 4 Millionen Euro zugeführt werden. Veranschlagt waren 2,4 Millionen Euro. Mit diesem Zuführungsbetrag bewege sich die Stadt auf dem Niveau der Jahre 2020 und 2019. Im Vermögenshaushalt schlugen Investitionen in Höhe von 6,2 Millionen Euro zu Buche.
Benefizkonzert in Dreifachturnhalle
Im weiteren Verlauf der Sitzung stand ein Antrag des Philipp-Neri-Werks zur Debatte. Am 6. Mai um 17 Uhr ist ein Benefizkonzert "Kinder singen für Kinder" geplant. Der Erlös soll der Unterstützung von Kindern mit Entwicklungsverzögerungen und Behinderungen im Vorschulalter in Einrichtungen in Vohenstrauß und Umgebung zu Gute kommen. Bei dem Konzert wirken Kinder der Kindertagesstätten Don Bosco, des Hauses für Kinder Gottfried Sperl, der SVE Vohenstrauß sowie Kinder der Musikwerkstatt Vohenstrauß, der Kinderchor der katholischen Pfarrgemeinde und der Kinderchor Cantikids aus Waldthurn mit. Als Veranstaltungsort sei die Dreifachturnhalle geplant. Der Hallenboden werde durch ein Baustellflies sowie durch vier neue Rasenteppiche geschützt. Die Haftung für mögliche Schäden am Hallenboden und anderweitige Beschädigungen in der Halle habe das Philipp-Neri-Werk zu übernehmen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Zuschuss für Beförderung zur Kita
Die Stadt gewährt den Eltern für die Beförderung ihrer Kindergarten- und Krippenkinder weiterhin einen Zuschuss. Ab dem Kindergartenjahr 2022/23 gilt dies auch für Eltern, deren Nachwuchs die Kindertageseinrichtungen des BRK in Vohenstrauß besucht. Für den BRK-Kindergarten muss die Anfahrt von der Ortsmitte des Wohnorts bis zur Einrichtung mindestens zwei Kilometer betragen. Der Zuschuss beträgt 0,15 Euro pro Kilometer. Es wird nur die Hinfahrt, die ohne Umweg zu erfolgen hat, bezuschusst. Er beträgt jedoch maximal 264 Euro pro Kindergartenjahr. Der Berechnung werden 220 Öffnungstage im Jahre zu Grunde gelegt. Für das zweite und weitere Kinder, die gleichzeitig eine Einrichtung besuchen, ermäßigt sich der Zuschuss um die Hälfte.
Bürgermeister Andreas Wutzlhofer gab noch den Termin einer Infoveranstaltung bekannt: Am 5. April wird es ab 19 Uhr im Gasthaus "Drei Lilien" um das Thema Wasserstoff gehen. Veranstalter ist neben der Stadt das Institut für Energietechnik (IfE) GmbH an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden.
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