Gewerbe übertrifft Erwartungen

Besonders optimistisch stimmt den Kämmerer die Tatsache, dass sich die Gewerbesteuer derzeit auf 2,9 Millionen Euro beläuft. Das ist gegenüber dem Ansatz ein Plus von 48 Prozent. Ein Blick auf die Jahre 2005 bis 2018 erlaubt Dötsch die Berechnung eines durchschnittlichen Betrags an Gewerbesteuereinnahmen, der tatsächlich veranlagt wurde. Es handelt sich hierbei um ein bereinigtes Ergebnis: 1,9 Millionen Euro. Bei der Einkommensteuerbeteiligung sind 3,8 Millionen Euro veranschlagt. Schlüsselzuweisung 2,1 Millionen Euro.

Das Volumen des Vermögenshaushalts beträgt 5,8 Millionen Euro. Im Baugebiet „Sommerwiesen“ waren bis zum 30. September 53 Bauplätze kassenwirksam verkauft. Nicht gerechnet die Verträge, die bereits zusätzlich abgeschlossen wurden oder bei denen Notartermine anstehen. Die Sanierung des Rathauses ist abgeschlossen. Der Verwendungsnachweis liegt bei der Regierung der Oberpfalz. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 1,5 Millionen Euro. An Fördermitteln wurden bislang 780 000 Euro ausgezahlt. „Der Rest in Höhe von 225 400 Euro kommt hoffentlich nach Prüfung des Verwendungsnachweises“, meint Dötsch.

Turnhallensanierung

Glasfaser in Schulen wurde kürzlich beauftragt. Der Ansatz in Höhe 76 000 Euro reiche laut Kämmerer nicht aus; die Auftragssumme war 100 212 Euro. An Fördermitteln kommen 81 000 Euro. Der Eigenanteil der Stadt wird sich auf 19 122 Euro belaufen.

Für die Sanierung der Dreifachturnhalle liegen seit kurzem die Zustimmungen zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn vor. Derzeit wird von den Büros die Ausschreibung vorbereitet. Von den mit 325 350 Euro veranschlagten Planungskosten sind mittlerweile 265 130 Euro ausgegeben.

Die Sanierung des Katholischen Kindergartens „Don Bosco“ ist derzeit in der Ausschreibungsphase. Es liegt hier eine Ausgabeermächtigung in Höhe von 992 667 Euro vor. Es sind bislang jedoch noch keine Ausgaben angefallen.

Auf dem Gelände des evangelischen Hilfsvereins sind die Container für eine altersgeöffnete Kindergartengruppe sowie zwei Hortgruppen errichtet worden. Hier gibt es Ausgaben in Höhe von 350 000 Euro. „Es zeichnet sich ab, dass dieser Ansatz wohl nicht ganz ausreichen wird“, erklärte Dötsch. Bislang sind 145 493 Euro ausgegeben.

Bei den Städtebaumaßnahmen wurde das Objekt „Rückwärtiger Bereich der Langen Gasse“ umgesetzt. Die geplanten weiteren Maßnahmen wurden bislang nicht vorgenommen (mit Ausnahme von Planungsleistungen). Diese finden sich im Jahresprogramm 2020 wieder. Daraus folgt, dass von den 996 500 Euro, die hierfür für 2019 als Ausgaben zur Verfügung stehen, lediglich 340 528,64 Euro ausgegeben wurden.

Für die Straßen, die der städtische Bauhof saniert, sind 941 000 Euro veranschlagt. Bis auf die Don-Bosco-Straße wurden alle saniert. Die Ausgaben hierfür belaufen sich bislang auf 625 829 Euro. Der für dieses Jahr vorgesehene Grunderwerb für die Erweiterung des Gewerbegebiets wurde umgesetzt. Die Ausgaben hierfür belaufen sich auf 476 682 Euro. Der Ansatz wurde um 74 782 Euro überschritten.

Zuführungen klappen

Insgesamt stehen bisher rund 3,5 Millionen Euro noch an Soll-Ausgaben im Vermögenshaushalt zur Verfügung. Das Jahr hat aber noch ein Quartal, in dem Ausgaben anfallen werden. In 2019 nicht verbrauchte Ausgaben werden für das kommende Haushaltsjahr als Rest vorgesehen und wirken sich deshalb in 2019 auf das Haushaltsergebnis aus (Kindergarten Don Bosco, Städtebaumaßnahmen, Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung).

Dötsch resümierte: „Nach derzeitigem Stand der Dinge wird es möglich sein, die vorgesehenen Zuführungen zu erwirtschaften beziehungsweise zu erhöhen.

Nach diesen recht positiven Erläuterungen des Kämmerers stimmte der Stadtrat einhellig dafür, die Sportförderung 2019 in Höhe von insgesamt 15 339 Euro an die entsprechenden Vereine auszuzahlen.