08.02.2019 - 14:55 Uhr
VohenstraußOberpfalz

SPD-Stadtrat: Krematorium "in Würde bestatten"

Zweiter Bürgermeister Uli Münchmeier hätte auf das Thema Krematorium in der Stadtratssitzung am Donnerstag wohl gerne verzichtet. Doch am Ende musste der Sitzungsleiter nach einer Anfrage trotzdem darauf eingehen.

Symbolbild
von Christine Walbert Kontakt Profil

Thomas Eiber wollte am Ende über den aktuellen Stand in Sachen Krematorium informiert werden. Zweiter Bürgermeister Uli Münchmeier erklärte, dass die Gegner offenbar nun die für ein Bürgerbegehren benötigten rund 600 Unterschriften sammeln. Hinsichtlich der Formulierung hätten sie sich externen Rat geholt vom Verein „Mehr Demokratie“. Geschäftsleiter Alfons Sier ergänzte, dass ihm Initiator Hans Karl gesagt habe, dass ein Bürgerbegehren zusammen mit der Europawahl am 26. Mai aus seiner Sicht zeitlich und organisatorisch machbar sei. Sier informierte die Räte, dass sich bereits Bürger im Rathaus melden, die nachfragen, wo sie ihre Unterschrift gegen das Krematorium leisten können. Er würde diese Personen an Karl verweisen. Das sei mit ihm vorab vereinbart worden.

Sollte das Bürgerbegehren nicht „funktionieren“, dann plane man laut Münchmeier ein Ratsbegehren, um die Bevölkerung auf diesem Weg nach ihrer Meinung fragen zu können. „Wir werden als Kommune nicht dagegen arbeiten. Wir sind in einer offenen Demokratie. Dafür sind wir da“, so der zweite Bürgermeister. Verwaltungschef Sier brachte zur Überraschung der Stadträte eine neue Variante zur Entscheidungsfindung ins Spiel: Im Zusammenhang mit dem Bauleitplanverfahren für das Sondergebiet, auf dem das Krematorium errichtet werden soll, könnte man eine vorgezogene Bürgerbeteiligung vornehmen. Sier: „Die Bürger hätten einen Monat lang Zeit, ihre Einwände vorzubringen. Sieht man dann, dass die Einwände so massiv sind, dass der Stadtrat sagt ,wir stellen das Bauleitverfahren ein’, dann wäre das Thema erledigt.“ Damit bräuchte man weder Bürger- noch Ratsbegehren.

Daraufhin meinte Heinrich Rewitzer (SPD), dass er sich seit dem Informationsabend in der Stadthalle folgende Fragen stelle: „Wollen wir das? Einen Riss durch Vohenstrauß? Ist es dieses Krematorium für Vohenstrauß wert? Wir können sofort beschließen, wir wollen keines. Wir brauchen das alles nicht. Ich werde einen Antrag stellen. Machen wir weiter oder machen wir das nicht? Für eine wichtige Infrastrukturmaßnahme oder ähnliches – ja. Aber für ein Krematorium? Bestatten wir es in Würde ohne Streit in der Bevölkerung.“ „Wenn sich sogar Geistliche deswegen in die Haare kriegen, sollte einem das zu denken geben“, so der SPD-Stadtrat. Münchmeier antwortete, dass es Rewitzer natürlich freistehe, einen schriftlichen Antrag einzureichen.

Johann Gösl (FDP/UW) erinnerte daran, dass die Räte bei der Abstimmung über die Planänderung im Dezember „nicht einfach mit ,Ja‘ hätten stimmen sollen“. Damit hätten sie erst grünes Licht gegeben. Martin Gleixner (Freie Wähler) konterte sofort: „Wenn einer umfällt, fallen nicht gleich alle um.“ Auch Münchmeier wollte die Grundsatzentscheidung als Ergebnis einer Mehrheitsabstimmung verstanden wissen. Außerdem sei er der Meinung, dass Vohenstrauß diese Diskussion sehr wohl aushalten könne. Gleixner könne auch keinen Spalt in der Bürgerschaft erkennen. Wie offensichtlich der Großteil der Ratsmitglieder findet er „die Entscheidung in einem Bürgerbegehren gut aufgehoben“. Ulrike Kießling (Freie Wähler) warf ein, dass man derzeit hauptsächlich diejenigen höre, die laut sind.

Eine Krematoriumsbesichtigung könnte laut Gleixner für weitere Aufklärung sorgen. Pläne für eine solche Busfahrt gebe es, so Münchmeier. Nach einer Diskussion um die Unterschiede der beiden Abstimmungsvarianten brachte es der Verwaltungsleiter auf den Punkt: „Ein Ratsbegehren würde den Gegnern die Arbeit der Unterschriftensammlung abnehmen.“ Josef Haberkorn (CSU) dazu: „Das sollen sie schon machen.“ So bleibt es vorerst bei dem von Münchmeier anfangs erläuterten Prozedere.

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