23.01.2020 - 10:27 Uhr
WaidhausOberpfalz

Mit 120 durch Pfrentsch

Die mobile Messanlage der Gemeinde zeichnete unlängst auf der Ortsdurchfahrt in Pfrentsch einen neuen Rekord auf. Die mögliche Ursache sorgte allerdings für Schmunzeln.

Die beiden Waidhauser Auto-Waschanlagen können nach einem einstimmigen Marktratsbeschluss künftig auch an Sonn- und Feiertagen bis 21 Uhr offen bleiben.
von Josef ForsterProfil

Bei den Kommentaren der Marktratsmitglieder zum neuen Haushalt sah Ewald Zetzl (CSU) die Notwendigkeit eines Fahrbahnteilers und einer Straßenbeleuchtung am Ortseingang seines Heimatorts Prentsch. Unterstützung erhielt er von drittem Bürgermeister Johannes Zeug (SPD), der in seiner Begründung jene an Weihnachten gemessenen 120 Kilometer pro Stunde (km/h) anführte. Werner Duschner (Bürgerliste) meldete sich daraufhin zu Wort: „Das mit der Überschreitung der Geschwindigkeit könnte ich gewesen sein.“ Ein Abgleich der Uhrzeit mit seinen Einsätzen hätte Entsprechendes ergeben. Als Notarzt habe er sich auf der Fahrt zu einer Risikogeburt in Eslarn befunden. Doch nicht nur seine Bemerkung „einer Fahrt im Vollbesitz meiner geistigen Kräfte“ löste Schmunzeln im Gremium aus. Denn zugleich warf er die Frage auf: „Warum soll ich mit 40 km/h zu einem Notfalleinsatz fahren?“

Auch die neue Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Auto-Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen stand bereits wieder auf dem Prüfstand. Mit der ersten Änderung werde ein Marktrats-Beschluss der Dezembersitzung eingearbeitet, erklärte Bürgermeisterin Margit Kirzinger. Damals hätte sich das Gremium auf eine Verlängerung der Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen bis um 21 Uhr verständigt. Diesen Beschluss gelte es nun in die Verordnung aufzunehmen. Ohne Wortmeldung stimmte das Gremium gemeinsam für das Ansinnen.

Mit der Förderung von öffentlichen Ladestationen für Elektroautos beschäftige sich der Marktrat im Anschluss. Zuschussanträge seien bis spätestens 24. Februar zu stellen, sagte Kirzinger und informierte über eine Förderung von maximal 60 Prozent. Für welche Firma sich die Kommune entscheide, eile aber noch nicht. Die Markträte bekundeten allesamt Interesse. Josef Kleber (CSU) und Zetzl beurteilten jedoch einen Standort am Rathaus mit „sehr ungünstig“, da die Zufahrt nach den Förderrichtlinien stets freizuhalten sei. Damit gingen wieder Stellplätze für die Kindertagesstätte verloren und das mache die Parkplatzsituation „nicht leichter“. Kirzinger bat, sich über den Standort erst zu einem späteren Zeitpunkt zu unterhalten. Josef Schmucker (UWG) plädierte für die Version einer Schnell-Ladestation und Monika Zeitler-Kals (SPD) erachtete mehr als nur einen einzigen Ladeplatz für sinnvoll "jedoch erst dann, wenn es eine bessere Förderung gibt". „Wir planen einen neuen Marktplatz; da gehört sich das mit rein“, regte Zetzl vor der einmütigen Entscheidung noch an.

Wahl und Plakatierverordnung:

Aus dem nichtöffentlichen Teil gab Bürgermeisterin Margit Kirzinger den Beschluss zur bevorstehenden Kommunalwahl bekannt. In den Ortsteilen werde es demnach keine Wahllokale geben. Den Wahlberechtigten würden zwei Stimmbezirke für die Urnenwahl zur Verfügung gestellt. Vier Briefwahlvorstände kümmerten sich um die im Vorfeld abgegebenen Wahlzettel. Das Vorgehen sei somit dasselbe, wie zuletzt bei der Kommunalwahl 2015. Außerdem hätte sich der Marktrat auf ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro verständigt.

Als weitere Mitteilung gab die Bürgemeisterin den Vertragsabschluss mit einer Interessentin aus Regenstauf für einen Dauerstellplatz in der Freizeitanlage „Bäckeröd“ bekannt. Im öffentlichen Teil erteilte der Marktrat der Errichtung eines Balkons und einer zusätzlichen Überdachung an einen Gebäude am Bockl-Radweg einstimmig das Einverständnis. Gleiches galt für den Neubau eines Milchvieh-Laufstalls am Südwesthang des Kreßbergs durch einen ortsansässigen Landwirt.

Defizite der erst im vergangenen Jahr erlassenen Plakatierverordnung zeigten sich bei einem Antrag der UWG. Wahlplakate in den Ortsteilen seien nach der neuen Satzung nicht mehr zulässig. Die Bitte der UWG zielte aufgrund der neuen Vorschrift auf eine Sondererlaubnis. Aus den Vorberatungen der Fraktionssprecher trug Kirzinger die Genehmigung von jeweils zwei Plakatständern pro Partei oder Wählergruppe je Wahl ab vier Wochen vor dem Wahltermin als Beschlussvorschlag in den Marktrat. Markus Bauriedl von der antragstellenden Fraktion gab jedoch zu bedenken: „Das sind dann ja 8 Stück je Partei“, weshalb er um eine Reduzierung auf höchstens 4 bat: „Es würde doch je ein Bürgermeister-, Marktrats-, Landrats- und Kreistagsplakat pro Ortsteil ausreichen.“ Einvernehmlich schloss sich das Gremium dieser Zahl an.

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