10.04.2020 - 17:33 Uhr
WaidhausOberpfalz

Coronavirus: Tschechien kommt Pendlern entgegen

An der Grenze nach Osten wird es für manche Pendler ab Dienstag leichter, auch für Landwirte mit Feldern in Tschechien. Innerhalb Deutschlands wird dagegen heftiger diskutiert, wie lange die Corona-Pause dauern soll.

Kontrollen an der tschechischen Grenze.
von Wolfgang Würth Kontakt Profil

Die tschechische Regierung kommt Berufspendlern von und nach Deutschland entgegen. Sie erweitert die Ausnahmen bei der strikten Grenzschließung. Auch für deutsche Landwirte wird es leichter, zu Feldern in Tschechien zu gelangen.

Ab 14. April sollen Berufspendler in "bestimmten systemrelevanten Branchen" täglich die Grenze überschreiten dürfen, ohne nach der Rückkehr eine 14-tägige Corona-Quarantäne antreten zu müssen. Das hat die Regierung der Oberpfalz am Donnerstag per Pressemitteilung bekannt gemacht.

Was unter dem Begriff "systemrelevant" bzw. "kritischer Infrastruktur" zu verstehen ist, wird nicht näher definiert. Der Oberpfälzer CSU-Europaabgeordnete Christian Doleschal erklärte dazu aber, der deutsche Botschafter in Prag habe ihm versichert, die Prüfung werde "wohlwollend durchgeführt". Im Idealfall seien auch Betriebe der Lebensmittelherstellung betroffen. Den Antrag müssen die Arbeitgeber bei der deutschen Botschaft in Prag stellen. Bisher galt die vereinfachte Regel nur für Berufe in Gesundheits-, Sozial- und Rettungswesen. Seit Karfreitag gilt zudem für Einreisende nach Bayern eine 14-tägige Pflichtquarantäne. Ausnahmen gibt es für Lkw-Fahrer und Pendler.

Tillyschanz für Landwirte offen

Eine Erleichterung für Landwirte mit Feldern jenseits der Grenze vermeldet der CSU-Landtagsabgeordnete Stephan Oetzinger. Zur "Erfüllung erforderlicher Tätigkeiten im Rahmen der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung" in unmittelbarer Grenznähe, ist es Bauern und deren Mitarbeitern erlaubt, zusätzliche Übergänge zu nutzen. Allerdings muss der Landwirt einen Auszug aus dem Liegenschaftskataster oder ein anderes Dokument als Beleg für die Nutzung einer Fläche vorweisen. Zum Grenzübertritt sind die sogenannten Pendlerübergänge offen, auch der Übergang Tillyschanz bei Eslarn. "Zwei betroffene Landwirte haben mir bestätigt, dass sie die Grenze jetzt wieder passieren konnten", erklärt Oetzinger.

Innerhalb Deutschlands bleiben die geltenden Regeln nach den Osterfeiertagen bestehen. Kritik daran wird lauter. "In einer gemeinsamen Kraftanstrengung muss es gelingen, die Wirtschaft so schnell wie möglich nach Ostern schrittweise wieder hochzufahren", heißt es in einem Schreiben des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft an Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und die Mitglieder des Bundestags.

Einzelhandel wieder öffnen

"Mit klaren Verhaltensregeln und Schutzmaßnahmen könnten aus meiner Sicht beispielsweise Geschäfte wieder aufmachen. Dabei muss insbesondere der Sicherheitsabstand gewährleistet sein", sagte Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein. Die Menschen hätten "größtenteils verantwortungsvolles und diszipliniertes Verhalten bewiesen, was nicht zuletzt die geordneten Schlangen vor Postfilialen oder beim Bäcker zeigen". "Ab 19. April brauchen Arbeitnehmer wie Unternehmer eine neue Perspektive."

Kanzlerin Merkel hatte am Donnerstag gesagt, die Zahlen zur Ausbreitung des Virus gäben "Anlass zu vorsichtiger Hoffnung". Beim Lockern der strengen Regeln für Menschen und Wirtschaft müsse man aber in kleinen Schritten vorgehen und die Folgen beobachten. Nach Ostern wollen Bund und Länder über die Beschränkungen beraten. "Wir dürfen jetzt nicht leichtsinnig sein, wir dürfen uns nicht in Sicherheit wiegen", mahnte die Kanzlerin.

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