19.04.2020 - 13:10 Uhr
WaidhausOberpfalz

Mit heißer Ware durch halb Europa

Als Schleierfahnder der Bundespolizei Waidhaus im November vergangenen Jahres in Lohma ein Auto mit tschechischer Zulassung kontrollierten staunten sie nicht schlecht: Auf der Rücksitzbank lagen 555 Stangen Zigaretten.

Schleiherfahnder der Bundespolizei Waidhaus entdeckten bei einer Kontrolle 555 Stangen Zigaretten.
von Autor AHSProfil

Die Päckchen der Marke "Rothmanns Demi blue" trugen ukrainische Steuerbanderolen. Die hätten bei der Einreise deklariert und die hierauf entfallende Tabaksteuer in Höhe von 18.015,30 Euro entrichtet werden müssen. Der Fahrer, ein 28-jähriger Steinmetz aus Minsk in Weißrussland, wurde festgenommen und kam zunächst in Regensburg und anschließend in Nürnberg in Untersuchungshaft.

Doch es sollte noch heftiger kommen: Die Auswertung des bei ihm sichergestellten Handys förderte einen umfangreichen Chatverkehr nebst Bilddateien zutage. Zudem konnten Fahrzeuganmietungen, Fahrtrouten und Übernachtungen des Angeklagten nachvollzogen werden.

Danach war der Angeklagte zwischen Oktober 2018 und November 2019 insgesamt 19 Mal ins Bundesgebiet eingereist. Den weiteren Aufzeichnungen konnte entnommen werden, dass er dabei über Polen, Österreich und Tschechien rund drei Millionen Zigaretten nach Deutschland geschmuggelt und in München, Stuttgart, Dresden und Leipzig ausgeliefert hat. Die jeweiligen Empfänger leiteten die Ware nach Großbritannien weiter. Den Steuerschaden bezifferte die Zollbehörde mit insgesamt 502698,10 Euro.

Am Donnerstag musste sich der Angeklagte deshalb vor dem für Wirtschaftsstraftaten zuständigen Schöffengericht Regensburg unter Vorsitz von Richter Thomas Schug verantworten. Nach Verlesen des Anklagesatzes räumte der 28-jährige über seinen Verteidiger Mathias Keser und eine Dolmetscherin die Vorwürfe ein mit der Einschränkung, dass er bei einer Lieferung im November 2018 von einer Million "Pall Mall" lediglich 65000 Stück selbst transportiert habe. Er selbst sei als Kurierfahrer nur ein kleines Licht in der Hierarchie der Bande gewesen. Weitere Angaben wolle er nicht machen, insbesondere keine Namen von Komplizen nennen.

Um das Verfahren abzukürzen beschränkte sich der Staatsanwalt auf die vom Angeklagten eingestandene, verbliebende Menge. Er wertete das Geständnis als sehr wertvoll, da es der Justiz ein langwieriges Verfahren ersparte. Außerdem hielt er ihm zugute, dass er weder in Deutschland, noch in seinem Heimatland bis dato strafrechtlich in Erscheinung getreten war.

Er zeigte sich davon überzeugt, dass die mehr als fünfmonatige Untersuchungshaft für den Angeklagten eine Lehre war. Er sprach sich für eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten aus. Der Verteidiger hielt eine solche von eineinhalb Jahren für angemessen. Das Schöffengericht wählte den Mittelweg und verurteilte den Weißrussen zu einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung. Während der Beratungs-Unterbrechung kam es zu einer kurzen, aber heftigen Diskussion zwischen dem Verteidiger und den beiden Vorführbeamten. Die hatten sich geweigert, den Angeklagten wieder mit zurück nach Nürnberg zu nehmen, schließlich sei er nunmehr ein "freier Mann". Doch in der Justizvollzugsanstalt Nürnberg lagen noch die Habseligkeiten des Angeklagten, insbesondere seine Geldbörse. Ohne diese hätte er seine Heimreise nicht antreten können. Am Ende lenkten die Beamten ein.

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