13.09.2019 - 18:33 Uhr
WaidhausOberpfalz

Parlamentarier auf Streife

Schnell spürte Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch das alte "Fahndergefühl" wieder. Die Streifenbesatzung Daniela Armbruster und Stefan Hoch nahmen den früheren Grenzpolizisten, der seit sechs Jahren im Parlament sitzt, mit auf Zivilstreife.

SPD-Bundestagabgeordneter Uli Grötsch (Mitte) geht mit Daniela Armbruster (links) und Stefan Hoch auf Streife.
von Externer BeitragProfil

Vergangene Woche nahm sich der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch einige Stunden Zeit und informierte sich bei der Bundespolizeiinspektion (BPOLI) in Waidhaus über die Belange der Beamten. Empfangen wurde der Generalsekretär der Bayern-SPD vom seit Jahresanfang eingesetzten neuen Leiter der Bundespolizei Waidhaus, Polizeidirektor Gerhard Höfler, und dem stellvertretenden Leiter des Ermittlungsdienstes, PHK Ralph Preiß.

Grötsch kümmert sich als Mitglied des Innenausschusses des Bundestages besonders um die Belange der Bundespolizei auch an der Ostgrenze zu Tschechien. Höfler meinte mit Hinweis auf den hohen Altersschnitt des Personals bei der Bundespolizei in Waidhaus, zu der die Reviere in Bärnau und am Bahnhof Weiden gehören, dass dringend Personal benötigt würde, um auch künftig die Aufgaben wahrnehmen zu können. Die Inspektion benötige wieder junge Kontroll- und Streifenbeamte, um der Überalterung der Dienststelle entgegenzuwirken und frischen Wind in die Fahndungsarbeit zu bringen.

"Trotz allem Verständnis für die derzeitige personelle Mehrbelastung der Dienststellen an der österreichischen Grenze müssen auch die Inspektionen an der tschechischen Grenze handlungsfähig bleiben", sagte Höfler. Er wünsche sich, die derzeit unbesetzten und durch Ruhestandsabgänge frei werdenden Stellen in Waidhaus zumindest schrittweise nachbesetzen zu können. Obwohl derzeit viel Personal ausgebildet werde, fließe dies nicht in Dienststellen der Grenzregion zu Tschechien. Im Gegenteil: Pro Quartal müssten zwischen 15 und 20 Beamte in den Ballungsraum München entsandt werden, was die Dienststelle enorm schwäche. "Die Kräfte fehlen uns dann hier an der Grenze."

Laut Höfler steigen die Fahndungserfolge bis zu einem gewissen Maß nahezu parallel mit zunehmenden Fahndungsdruck. Dieser sollte noch erhöht werden. Ein Erfolgsmodell seien die gemeinsamen Streifen mit der Bayerischen Grenzpolizei. "Wir machen alles möglich, um unseren Auftrag an der Grenze von Schönsee bis Seedorf bei Waldsassen zu erfüllen", so der Inspektionsleiter. Auch zusätzliche Streifen am Weidener Bahnhof sowie den Bahnhöfen und Haltestellen in den Landkreisen Neustadt/WN und Tirschenreuth habe man veranlasst. Damit werde die Präsenz vor Ort deutlich erhöht und das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung gestärkt.

Ermittler Preiß stellte dann die umfangreichen europaweiten Ermittlungsverfahren vor, die in Waidhaus derzeit ablaufen. Preiß erklärte, dass man überaus erfolgreich sei. Den Schwerpunkt lege man auf die Aufdeckung von Behältnisschleusungen, bei denen vornehmlich kleine Gruppen ins Land gebracht werden.

Höfler erinnerte den Abgeordneten, dass es neben engagiertem Personal auch Liegenschaften erfordere, welche dem aktuellen Sicherheitsstandards einer Polizeidienststelle entsprechen und auch ausreichend dimensioniert sind, um die künftig zu erwartende Personalmehrung adäquat unterbringen und möglichst optimale Arbeitsbedingungen gewährleisten zu können.

Grötsch bedankte sich für das gute und informative Gespräch. Die Bundespolizeiinspektion Waidhaus leiste hervorragende Arbeit und er wolle sich auch weiterhin für die Arbeit der Beamten vor Ort stark machen. Besonders der regelmäßige Austausch sei hierfür wichtig. Es sei überragend, was an der Grenze zu Tschechien durch die Sicherheitsbehörden geleistet werde, meinte der SPD-Abgeordnete abschließend und versprach, sich für die Anliegen der Dienststelle einzusetzen. Bei einer anschließenden zweistündigen Streifenfahrt auf der A 6 machte er dann hautnah an der Grenzfahndung.

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