Mit Rücklagen bis ins Jahr 2022

Erstmals in der Geschichte der Marktgemeinde liegt ein Haushalt mit über 10 Millionen Euro vor. Mehr als die Hälfte der erwarteten Gewerbesteuer geht in der Kreisumlage auf. Kämmerer Karl Schmid informierte über die Details des umfangreichen Zahlenwerks. „Höchst zufrieden und mit Freude“, hielt der Eslarner dankend Rückschau auf die drei Sitzungen im Finanzausschuss. Nicht ohne Begründung, denn die Vorbereitungen seien „allseits in konstruktiven Beratungen“ abgelaufen. Es habe zwar „durchaus kontroverse Meinungen“ gegeben, doch die Finanzierbarkeit wäre „nicht aus den Augen gelassen“ worden.

Schmids Fazit fiel zuversichtlich aus: „So ist er wiederum möglich, den Ausgleich für 2019 sowie den drei darauf folgenden Finanzplanungsjahren von 2020 bis 2022 ohne Kreditaufnahme aus eigenen Rücklagen zu stemmen.“ Was er aber im Folgenden eindringlich begründete, dürfte in der Chronik der Marktgemeinde Niederschlag finden: „Angesichts der Tatsache, dass es uns möglich ist, ohne Stabilisierungshilfen, ohne Bedarfszuweisungen und ohne einen Cent an Schlüsselzuweisungen durch den Staat einen Haushalt aufzustellen, verdient hohe Anerkennung.“

Den politischen Kräften auf Landes-, Bundes- und Europaebene stellte der Kämmerer als Experte dennoch kein gutes Zeugnis aus: „Werden die Gemeinden benachteiligt, die jahrelang nicht über ihre Verhältnisse lebten, stets auf Ausgewogenheit von Einnahmen und Ausgaben bedacht waren? Oder werden jene bevorteilt, die mit Hilfe von Zuwendungen und Zuschüssen des Staates über ihre Verhältnisse lebten?“ Nicht ohne Grund, denn die hohe Steuerkraftzahl führt erneut dazu, dass der Grenzmarkt bei vielerlei Förderungen leer ausgehen wird. Allen voran „haben wir das Nachsehen, weil es wieder keine Schlüsselzuweisung des Staates an Waidhaus geben wird“.

Wehmütig erinnerte Schmid an die Zuweisungen von gerade einmal rund 8600 Euro im Jahr 2017 und den Betrag von 152 800 Euro im vergangenen Jahr. „Auf Jahre des Zuwachses folgten in wiederkehrender Regelmäßigkeit Jahre mit deutlichen Verlusten“.

Die Gewerbesteuer bleibe deshalb trotz leichter Schwankungen die höchste Einzeleinnahme. Bei geplanten 2,295 Millionen Euro liege die Gesamtsumme erneut über allen bisherigen Jahren und bilde „eine verlässliche Größe“. Viel bleibt der Gemeinde davon nicht, denn gut ein Fünftel der Gewerbesteuer (435 400 Euro) müssten als Umlage an die Staatsoberkasse von vornherein wieder abgeführt werden.

Positiv entwickle sich nach Aussagen Schmids weiterhin der Anteil an der Einkommenssteuer. Mit der gut planbaren Steigerung stelle dieser Posten immer mehr eine bedeutende und verlässliche Ertragsquelle für die Gemeinde dar. Für das laufende Jahr könne sogar auf Basis der neuesten Steuerschätzungen eine Erhöhung auf fast 1 Million Euro erwartet werden.

Auf der Ausgabenseite bilde die Kreisumlage weiterhin eine der großen Aufwandspositionen. Gegenüber dem Vorjahr steige der an das Landratsamt abzuführende Betrag erneut um rund 257 000 Euro auf nunmehr 1,237 Millionen Euro und ergäbe dadurch den größten Ausgabeposten dieses Jahres überhaupt. Nur die Kosten für das eigene Personal und die Verwaltung mit einer Summe von rund 1,15 Millionen Euro erreichen ein ähnliches Niveau.

Umso erfreulicher beurteilte der Kämmerer, dass im Vermögenshaushalt Ausgaben für Maßnahmen in allen Ortsteilen Berücksichtigung fanden und darüber hinaus für „Gestaltung und Erhaltung“ Spielraum bleibe: „So ist es gelungen, für 2019 eine Ausgewogenheit von Investieren und Sparen herzustellen, die einem vertrauensvollem Umgang mit öffentlichen Geldern entspricht.“

Keinen Hehl machte Schmid aus der Tatsache, dass die zahlreichen Investitionen einen Großteil der veranschlagten Summen gleich wieder verschlingen würden. Ohne die Entnahme von 1,364 Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage der Vorjahre wären die vielen Maßnahmen gar nicht zu realisieren.