Sehr spät, aber erfreulich: So charakterisierte die Waldershofer Bürgermeisterin Friederike Sonnemann den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr. Am Donnerstagabend lag er dem Hauptverwaltungsausschuss des Stadtrats zur Beratung vor. Mit nur wenigen Änderungswünschen gab der Ausschuss grünes Licht für das Zahlenwerk, das ein Gesamtvolumen von rund 29 Millionen Euro hat. Es kann nun in zwei Wochen vom Stadtrat verabschiedet werden.
Spät dran ist die Stadt Waldershof mit ihrem Haushalt wegen eines personellen Engpasses: Im April dieses Jahres ist Geschäftsstellenleiter Josef Kaiser nach längerer Krankheit verstorben. Außerdem sei Kämmerer Harald Fischer seit April auf unbestimmte Zeit erkrankt, erläuterte Sonnemann. Der neue Geschäftsstellenleiter Christoph Haberkorn und Markus Gewande, seit noch nicht allzu langer Zeit in der Haupt- und Finanzverwaltung der Stadt tätig, hatten sich des Etats angenommen. Haberkorn präsentierte am Donnerstag das Werk und heimste am Ende der Sitzung ein großes Lob für sich und Gewande ein: „Eine außerordentliche Leistung. Respekt!“, sagte die Rathauschefin. Dem schlossen sich applaudierend die Ausschussmitglieder an.
Dass die Vorberatung des Haushalts in entspannter Atmosphäre ablaufen konnte, dafür sorgte auch die Tatsache, dass die finanzielle Situation in diesem Jahr gut ist. Grund dafür sind Gewerbesteuer-Nachzahlungen im mittleren siebenstelligen Bereich, wie Sonnemann und Haberkorn sagten. Zusammen mit dem ohnehin aus der Gewerbesteuer veranschlagten Betrag kann man heuer also mit rund zehn Millionen Euro rechnen. „Wir sollten besonnen damit umgehen“, sagte Sonnemann. Ziel sei es, zu investieren und gleichzeitig Rücklagen zu bilden.
Investieren sollte man besonders in die Straßen von Waldershof und den Ortsteilen, meinte Sonnemann. „Die sind in den vergangenen Jahren zu kurz gekommen.“ Mittlerweile gebe es bei vielen Straßen in der Gemeinde einen hohen Investitionsbedarf – und zwar auf und unter der Straße. Nicht nur der Straßenbelag ist an vielen Stellen der Kommune in schlechtem Zustand, auch in Sachen Kanal und Wasserversorgung gibt es einiges zu tun. Wie Sonnemann informierte, habe man damit begonnen, mit Kamerafahrten den Zustand der Kanalisation zu überprüfen. Erste Ergebnisse ließen nichts Gutes erwarten: So sei der Kanal in der Bahnhofstraße marode.
Beschlossen wurde im Ausschuss nach einem Vorschlag der Bürgermeisterin, den jährlichen Betrag für den Straßenunterhalt im Verwaltungshaushalt von 200.000 auf 400.000 Euro zu verdoppeln. Außerdem stehen im Vermögenshaushalt eine Reihe von Straßen- und Kanalbaumaßnahmen – etwa in der Klostergasse oder im Markt, wobei die Maßnahmen zumeist erst für die Jahre 2020 und 2021 terminiert sind.
Heuer noch geplant ist der Abbruch des Schwesternwohnheims, der mit Kosten von 130.000 Euro im Haushalt steht, wobei eine 90-prozentige Förderung zugesagt ist. Für die Jahre 2020 und 2021 ist der Neubau des Kindergartens St. Sebastian vorgesehen, mit Gesamtkosten von 2.400.000 Euro. Auf Vorschlag der Regierung der Oberpfalz wird hierzu eine Machbarkeitsstudie zu einem möglichen Standort in Auftrag gegeben, wobei aber bei der Stadt wohl der bisherige Standort bevorzugt wird. Vorsorglich steht im Haushalt auch eine Alternative als Notfall-Lösung, falls es zeitliche Verzögerungen gibt: nämlich eine provisorische Krippe mit Container und Platz für zwölf Kinder. Auf Vorschlag von Gisela Kastner (Freie Wähler) werden in den Haushalt auch 14.000 Euro als Planungskosten für einen Neubau des Kindergartens Piccolino in Poppenreuth aufgenommen.
Die Erschließung der Rosenthal-Brache geht weiter: Für eine Stichstraße mit Wendehammer und einen Parkplatz auf der Deponie stehen für heuer 563.000 Euro im Etat. Für die städtebauliche Sanierung der Rosenthal-Brache weist der Haushalt als Gesamtförderung eine Summe von 3,8 Millionen Euro aus – „bei zirka zehn Millionen Euro, die wir insgesamt ausgegeben haben“, merkte Hubert Kellner (CSU) an.
Im Blickpunkt:
Kamera im Kösseinebad
Die Kosten für die neue Ausstattung nach dem Einbruch im Kösseinebad werden im Haushalt auf 38.000 Euro beziffert. Von der Versicherung bekommt die Stadt 27.000 Euro, außerdem gab es eine Firmenspende in Höhe von 2000 Euro. Mit zusätzlichen Anschaffungen beläuft sich der Haushaltsansatz für das Bad heuer auf 19.700 Euro. Unter anderem ist eine Videokamera vorgesehen. „Wollen wir wirklich eine Kamera?“, fragte Hubert Kellner (CSU). „Ja. Das habe ich entschieden“, sagte Bürgermeisterin Friederike Sonnemann. Eine Überwachungskamera diene der Sicherheit. Sie hätte den Einbruch wohl verhindert. (fph)
Der Abbruch des ehemaligen Schwesternwohnheims ist noch heuer vorgesehen und mit Kosten von 130.000 Euro im Haushalt veranschlagt.
Bild: fpoz
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