31.05.2021 - 17:10 Uhr
WaldsassenOberpfalz

Europaministerin Huml lobt Grenzregion und sagt weitere Unterstützung zu

Es war ihr erster Präsenzbesuch als Staatsministerin für Europaangelegenheiten. Sie wolle einiges in der bayerisch-tschechischen Beziehung vorantreiben, versprach Melanie Huml. Wichtige Impulse dazu bietet ein 12-Punkte-Plan.

Im Rathaus Waldsassen unterstrich Staatsministerin Melanie Huml nochmals die Unterstützung für die Grenzregion. Mit im Bild von links: Landrat Roland Grillmeier, MdEP Christian Doleschal und Bezirksrat Toni Dutz,
von Armin Eger Kontakt Profil

Am Grenzübergang Hundsbach, dort wo vor einigen Wochen coronabedingt die Aus- und Einreise nach Tschechien gar nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen möglich war, fuhr am Montagvormittag der BMW mit der Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, vor. Anlass für den Oberpfalz-Tag der Politikerin, deren weitere Stationen Neustadt/WN und Cham waren, war der 12-Punkte-Plan für das Herz Europas. Ausgearbeitet haben diesen Landtagsabgeordneter Gerhard Hopp und Europaabgeordneter Christian Doleschal. Die Abgeordneten geben Impulse für einen Neustart der bayerisch-tschechischen Beziehungen und was man aus der Krise lernen könne.

"Corona hat gezeigt, wo Grenzen sind, und die Menschen daran erinnert, was die Europäische Union für Vorteile hat. Es ist wichtig, dass die Normalität schnell wieder hergestellt wird", sagte die Ministerin, die erst seit 11. Januar 2021 im Amt ist, beim anschließenden Treffen im Waldsassener Rathaus. Die Region im Herzen Europas habe sich entwickelt und der gemeinsame Wirtschaftsraum sei etwas Besonderes. Es sei viel entstanden und das müsse gefestigt und weiter ausgebaut werden.

Drei entscheidende Säulen

Sie möchte als Europaministerin den Austausch pflegen, unterstrich Huml. Klima, Arbeitsplätze und die Beziehung zu den Nachbarn seien für sie drei entscheidende Säulen. Das alles sieht der 12-Punkte-Plan vor, unter anderem mit der Schaffung einer bayerisch-tschechischen Informationsplattform und dem Überwinden von Grenzen bei Katastrophen und Krisenbewältigungen. Oder mit einem europaweit einmaligen Erholungs- und Naturraum, einer Verkehrsoffensive und einer Weiterentwicklung der bayerisch-tschechischen Hochschulagentur. "Wir haben uns intensiv Gedanken gemacht", sagte Doleschal. "Der 12-Punkte-Plan dient als Signal, wo wir die Zusammenarbeit auch in Krisenzeiten intensivieren müssen."

Als gute Botschaft bezeichnete Hopp den Besuch der Ministerin. "Sie hat uns in dieser Form ein Signal gegeben." Vor zwei Monaten habe man den Plan vorgestellt, als die Lage noch ganz anders war. "Wir wollten in der Krise einen Impuls setzen, dass die tschechisch-bayerische Zusammenarbeit besser klappt", sagte Hopp. Die Situation zwischen beiden Ländern sei weltweit einmalig. Es sei die einzige Region in Deutschland, wo 40 Jahre lang kein Austausch möglich war und man bei Null anfangen musste. "Wir müssen die Tschechen gewinnen, dass sie mitmachen. Die Basis ist die Struktur der Zusammenarbeit."

„Corona hat gezeigt, wo Grenzen sind, und die Menschen daran erinnert, was die Europäische Union für Vorteile hat. Es ist wichtig, dass die Normalität schnell wieder hergestellt wird.“

Staatsministerin Melani Huml

Staatsministerin Melani Huml

Ein blühender Grenzraum

Europa wachse an der Grenze zusammen, meinte Landtagsabgeordneter Tobias Reiß. Aber man müsse mehr Struktur und Leben reinbringen, "wenn wir wollen, dass der bayerisch-tschechische Grenzraum wieder blüht". Er sprach die vorhandenen Sprachbarrieren an. Ebenfalls eine Aufgabe für den 12-Punkte-Plan, der eine Sprachoffensive vom Kindergarten bis zum Abschluss vorsieht. "Tschechisch muss in den Lehrplan", so die Initiatoren.

Das grenzüberschreitende Leben werde nach der Pandemie wieder anspringen, weil Freundschaften da sind, ist Waldsassens Bürgermeister Bernd Sommer überzeugt. "Uns plagen aber die großen Themen, wie Gesundheit und Wirtschaft." Sommer fordert deshalb einen Kümmerer, der die Netzwerke pflegt. Auch das ist im Hopp-Doleschal-Plan enthalten, mit der Etablierung eines bayerisch-tschechischen Koordinators als sichtbares Bindeglied zwischen München, der Grenzregion und Prag. Ziel ist ein gemeinsamer Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum.

Landrat Roland Grillmeier hob hervor, dass "wir mit dieser Grenze leben, in guten wie in schlechten Zeiten". Jetzt müsse man es schaffen, ein Netzwerk aufzubauen und eine Bestandsaufnahme zu machen. Wichtig dazu sei ein Bindeglied vor Ort, eben ein Kümmerer.

Wiesau der richtige Ort

Dieser Meinung war auch Bezirksrat Toni Dutz. Er brachte seine Gemeinde Wiesau als Austragungsort für die geplante Kommunalpolitiker-Konferenz ins Gespräch. Begründung: Mit Bahn und Autobahn habe Wiesau die perfekte Anbindung und dazu das Berufsschulzentrum mit der Berufsfachschule für gastgewerbliche Berufe. Das Essen, auch böhmische Küche, wären zudem gesichert, so Dutz.

Gruppenbild mit Dame: Staatsministerin Melanie Huml am Grenzübergang Hundsbach bei Waldsassen mit (von links) Waldsassens Bürgermeister Bernd Sommer, stellvertretendem Landrat Alfred Scheidler, Bezirksrat Toni Dutz, Landrat Roland Grillmeier, MdEP Christian Doleschal, MdL Gerhard Hopp und MdL Tobias Reiß.

Es war ein Schock für die Region als die Grenzen dichtgemacht wurden.

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