Finanziell auf Kurs

(pz) Der "Hauptpunkt" der Tagesordnung, wie es hieß, lag den Fraktionen zur Kenntnis vor. In nächster Zeit werde sich wohl auch noch der Rechnungsprüfungsausschuss mit dem Zahlenwerk befassen, erklärte Sommer. Er unterstrich die 11,5 Millionen Euro, die die Stadt Waldsassen an staatlichen Stabilisierungshilfen erhalten hat. Diese seien zweckgebunden zum Schuldenabbau und untergeordnet für Investitionen in den Grundbedarf einzusetzen. "Unser Kurs ist richtig gewesen", erklärte Sommer und ließ durchblicken, dass die Stadt Waldsassen auch für dieses Jahr einen Antrag auf finanzielle Hilfe stellen werde - dann ein letztes Mal, so Sommer, der sich zuvor ausdrücklich für die Unterstützung durch den Freistaat Bayern bedankte.

Von einer "Super-Leistung" sprach CSU-Fraktionssprecher Andreas Riedl in Anbetracht der Reduzierung des Schuldenstands, von rund 15 Mio. Euro im Jahre 2008 auf aktuell rund 6,13 Mio. Euro. "Es passiert was", so Riedl. "Wir haben investiert und trotzdem Schulden abgebaut." Dabei ist unter anderem auch die Erschließung des Gewerbegebiets "Zur ehemaligen Porzellanfabrik" genannt worden. Monika Gerl freute sich darüber, dass es in finanzieller Hinsicht "besser ausschaut als geplant". Die SPD-Sprecherin unterstrich aber auch, dass das Ergebnis ohne Stabilisierungshilfen deutlich schlechter ausgesehen hätte. Auch für 2017 geplante Maßnahmen seien nicht erledigt worden, die Ausgaben also nur aufgeschoben. "Das ist eine Zahl, die sich sehen lassen kann", beurteilte Johann Wurm (Freie Wähler) die 10,6 Mio. Euro, die für die Tilgung eingesetzt werden konnten. Ein Wermutstropfen sei freilich, dass dies nur mit Stabilisierungshilfen gelungen sei; andererseits würdigte Wurm die "gute Haushaltsarbeit von uns allen". Harte Arbeit bedeuteten aber die nächsten Haushaltsberatungen. "Spätestens 2019 wird's uns eng reingehen."