Beim März-Treffen im großen Sitzungssaal des Rathauses ging es unter anderem um die Bildung von Haushaltsresten. Das sind Ansätze für Maßnahmen, die vergangenes Jahr nicht verwirklicht werden konnten und somit die dafür eingeplanten Finanzmittel übrig sind.
Das bedeutet auch, dass die Stadt als Auftraggeber sofort mit Vorhaben starten kann und nicht erst warten muss, bis der neue Haushalt 2020 verabschiedet ist. Dabei geht es etwa um die Dachstuhlsanierung am städtischen Anwesen Johannisplatz oder die digitale Ausstattung der Schulen. Insgesamt wurden Haushaltsreste von 3.989.300 Euro gebildet, wobei 1.467.500 Euro aus den Vorjahren übertragen wurden.
Situation deutlich verbessert
"Der Haushaltsplan geht relativ stark in die Sternenguckerei hinein", skizzierte Bürgermeister Sommer, dass zwischen dem Entwurf und dem endgültigen Abschluss durchaus Unterschiede geben könne. Durch Verbesserungen bei den Steuereinnahmen sowie durch Einsparungen bei Personal- und Planungskosten und nicht ausgeführte Unterhaltsmaßnahmen habe sich die Haushaltssituation deutlich verbessert, der Schuldenstand liegt inzwischen damit unter der Grenze von 6 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Schuld von 891,37 Euro (im Vorjahr 896,50) entspricht.
Im Verwaltungshaushalt ergibt sich eine Verbesserung von 1.562.991,18 Euro, womit die Mindestzuführung (682.488,13 Euro) locker erreicht wird. Im Vermögenshaushalt besteht nach der Zuführung und der Bereinigung von Haushaltsresten noch ein Überschuss von 888.024,45 Euro; der Betrag wird den allgemeinen Rücklagen zugeführt. Diese umfassen inzwischen 1.202.888,44 Euro.
Volumen nicht unnötig aufblähen
In den Stellungnahmen der Fraktionen warnte Monika Gerl (SPD), dass das Haushaltsvolulmen bei den vielen Haushaltsresten nicht weiter unnötig aufgebläht werde. Außerdem gab die Fraktionssprecherin der Hoffnung Ausdruck, dass es 2020 wieder mit einer Finanzhilfe durch den Freistaat klappt. 2019 war Waldsassen leer ausgegangen. Bernhard Lux (Freie Wähler) stellte fest, dass nicht alle geplanten Maßnahmen durchgeführt wurden – auch vor dem Hintergrund, künftig Investitionshilfen wieder in Anspruch nehmen zu wollen. Karlheinz Hoyer (CSU) freute sich über die weitere Verringerung des Schuldenstands; die noch verbliebenen Verbindlichkeiten seien "rentierliche Schulden" – Ausgaben, die in den Jahren über Verbrauchsgebühren wieder in die Stadtkasse kommen.
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