Einen interessanten Rückblick über die Zeit vor dem Fall des Eisernen Vorhangs und der folgenden Wiedereröffnung des Grenzübergangs Waldsassen-Eger gab Horst Eisel bei "Leben plus" in Waldsassen.
"2022 hat die Stadt Waldsassen bei ihrem internationalen Europa-Fest die Errungenschaft der offenen und kontrollfreien deutsch-tschechischen Grenze groß gefeiert", heißt es dazu in einer Mitteilung der Verantwortlichen. Es wird darauf verwiesen, dass ein Jahr später an der gleichen Grenze und ihren Übergängen von den zuständigen Bundes- und Landesbehörden wieder stationäre Grenzkontrollen eingeführt wurden. "Erweist sich die hochgelobte Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union nun doch als Illusion?"
Vor diesem Hintergrund informierte Eisel, früherer Berichterstatter für diese Materie im Bundesministerium des Inneren, über die Entwicklung der Grenzöffnung in Westeuropa der 80er Jahre und an Deutschlands östlichen Grenzen nach der Zeit ihrer Hochrüstung zum sogenannten Eisernen Vorhang und auf tschechischer Seite.
Erst seit 1989 suchten Regierungsvertreter aus beiden Nachbarstaaten auf deutsche Initiative hin nach einer gemeinsamen Linie für erleichternde Sofortmaßnahmen; zuletzt war auch die tschechische Seite bereit für die Freigabe von zehn neuen Übergängen.
Eisel erinnerte laut Mitteilung an die Unterzeichnung der Verträge im Rathaus Waldsassen am 1. Juli 1990. Mit dem Beitritt Tschechiens zur EU 2004 war dessen Grenze zu Deutschland EU-Binnengrenze und damit offen im ganzen Verlauf und grundsätzlich frei von jeglichen Kontrollen.
Horst Eisel schilderte die Maßnahmen der Bundesregierung und der bayerischen Staatsregierung zur Bekämpfung der gegenwärtigen illegalen Einreisen nach Deutschland und beleuchtete die angeordneten stationären Grenzkontrollen an Übergängen der EU-Binnengrenzen, unter anderem zu Tschechien.
"Angesichts der kurzen zeitlichen Befristung sah er noch keine Verletzung von Schengener Regelungen", wird die Einschätzung Eisels zitiert. Das wachsende Klimaproblem, die Krisen und Kriege in der Welt und die häufigen Naturkatastrophen könnten aber "in nicht allzu ferner Zeit Flüchtlingsbewegungen ungeahnten Ausmaßes auslösen". Diese würden das Grenzkontrollregime dauerhaft verstetigen. "Das wäre das Ende des Schengener Systems, auch mit Folgen für die hiesige Region."
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