Erste Sitzung der Waldthurner Markträte im neuen Jahr

Ganz oben auf der Agenda des Marktrats Waldthurn standen die Genehmigungen der Abschlagszahlungen für die kindbezogenen Förderungen für die Kindertagesstätte St. Josef Waldthurn sowie für die Johanniter-Kindertagesstätte Löwenzahn Letzau im Bewilligungszeitraum 2024.

Laut Antrag erwartet der Kindergarten St. Josef einen Gesamtzuschuss von 411.832 Euro. Der Förderanspruch gegenüber dem Freistaat würde 245.731 Euro betragen. Es werden Abschlagszahlungen in Höhe von circa 96 Prozent des erwarteten Zuschusses beantragt. An Abschlagszahlungen entfallen auf die Gemeinde 159.457 Euro. Der durchschnittliche Anstellungsschlüssel liegt bei 1:9,58.

Ausschlaggebend für die Berechnungen der jeweiligen Abschläge sind die Buchungszeiten zum 1. September 2023. Änderungen sind daher möglich. Für die Kinderkrippe St. Josef wird ein Gesamtzuschuss von 207.444 Euro erwartet (Förderanspruch/Freistaat: 111.038 Euro). An Abschlagszahlungen entfallen auf die Gemeinde 92.550 Euro, der Anstellungsschlüssel beträgt 1:8,25. Ein Waldthurner Kind besucht die Einrichtung in Letzau. Hier wird ein Zuschuss von 6407 Euro erwartet. Auf die Gemeinde entfallen 2436 Euro, der Anstellungsschlüssel beträgt bei dieser Einrichtung 1:822. Die Abschlagszahlungen wurden jeweils einstimmig genehmigt.

Spielberger Wunschliste

Die Dorfgemeinschaft Spielberg stellt einen Antrag auf Neubeschaffung von Spielgeräten. Durch den Bau des Generationentreffs mussten die alten Geräte des Spielplatzes abgebaut werden. Dabei wurde festgestellt, dass diese nicht mehr verwendbar sind. Die „Wunschliste“ der Spielberger beinhaltet ein Bodentrampolin, eine Schaukel, ein Klettergerüst mit Rutsche und ein Karussell. Die Kosten hierfür lägen bei rund 12.000 Euro. „10.000 Euro kann die Gemeinde übernehmen“, schlug Bürgermeister Beimler vor. Dem stimmte auch das Gremium zu.

Für die Errichtung der Treppe und des Geländers des Aussichtsturmes, der „Motte“, erhält die Firma Riedl Holzbau, Waldthurn, den Zuschlag (Kosten rund 14.400 Euro). Es eile ein bisschen, meinte Beimler, da bis zum 31. März alles abgerechnet und der Förderantrag gestellt sein muss. Andreas Troidl schlug vor, die Treppe nicht ganz aus Holz zu bauen, sondern Stahlwangen wegen der längeren Haltbarkeit zu verwenden. Beimler will daher noch einmal Rücksprache mit den Architekten halten und klären, ob dies möglich ist.

Zur Sitzung lag auch der Jahresbericht der Pfarr- und Gemeindebücherei mit einem Antrag auf Gewährung eines Zuschusses vor. Die Kommun will 300 Euro genehmigen.

Eng im Haushalt

„Es wird eng mit dem Haushalt“, merkte Beimler zur Auftragsbesprechung bezüglich des neuen Fahrzeugs der Feuerwehr Lennesrieth an. Einstimmig wurde daher beschlossen, den Vorsitzenden zu ermächtigen, die Zahlungsmodalitäten bei der Besprechung am 8. Februar bei der Firma BTG in Görlitz festzulegen.

Der Antrag auf Kostenübernahme für Ersatzgarderoben im Gerätehaus der Feuerwehr Spielberg wird zurückgestellt. „Wir setzen ihn nach den Haushaltsberatungen erneut auf die Tagesordnung“, versprach der Rathauschef. Der Bauantrag für Lennesrieth 9 (Abriss des bestehenden Wohnhauses und Neubau einer Garage) wurde einstimmig genehmigt.

Umbau Marktplatz 4

In seinen Mitteilungen informierte Beimler, dass die Zustimmung des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberpfalz zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn für den Umbau und die Sanierung des Anwesens Marktplatz 4 vorliegt. Leider konnte noch keine Kostenvereinbarung abgeschlossen werden, so dass das finanzielle Risiko im Moment noch bei der Gemeinde liege. Er habe aber keine Bedenken, dass man sich über die Finanzierung nicht einig werde, so Beimler.

Das Bauamt des Landratsamtes Neustadt hat keine Einwände gegen die Abbruchanzeige des Anwesens Hauergasse 3 erhoben. Der beteiligte Statiker empfiehlt die Durchführung eines Beweissicherungsverfahrens vor dem Abbruch. Für den Bauhof wird ein mobiles Akku-Schieberdrehgerät angeschafft (Kosten rund 5 400 Euro brutto). „Das Maschinenhaus für unseren Tiefbrunnen wurde neu gestrichen und auf Vordermann gebracht – man könnte dort vom Boden essen“, lobte Beimler und betonte, dass der neue Wasserwart „sehr dahinter sei“.

Weiter informierte er, dass zwei Wasserrohrbrüche (Ottenrieth und Pleysteiner Straße) beseitigt wurden. Kurz berichtete er auch vom jüngsten ILE-Treffen und über den neuen „Eric-Frenzel-Weg“. „20 Jahre Partnerschaft Hostau – Waldthurn müssen gefeiert werden“, ist Beimler überzeugt. Viele Aktionen sind geplant. Am 10. Mai soll eine offizielle Jubiläumsfeier in Waldthurn stattfinden. Bereits am 19. März ist ein Besuch der Prager Botschaft geplant.