02.03.2020 - 08:20 Uhr
WaldthurnOberpfalz

Gemeinde Waldthurn legt Rechenschaft ab

Bürgermeister Josef Beimler merkt in der Marktratssitzung an, dass die Gemeinde trotz vieler Investitionen gut dastehe. Kämmerin Sabine Grötsch stellt erstmals die wichtigen Zahlen im Detail vor.

von Tanja PflaumProfil

Die allgemeine Finanzwirtschaft des Marktes stellt sich im abgelaufenen Haushaltsjahr 2019 mit einem minimalen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen gegenüber dem Vorjahr auf 521 053,77 Euro dar. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer erhöhte sich auf 1 005 854 Euro. Staatliche Zuwendungen sind in Höhe von insgesamt 1 428 929,54 Euro eingegangen. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug 633 874,77 Euro. Allerdings musste wegen erhöhter Ausgaben (Baugebiet Hirmersbühl, Innen statt Außen) ein Darlehen in Höhe von 900 000 Euro aufgenommen werden.

Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem Volumen von 4 407 148,93 Euro, der Vermögenshaushalt mit 3 244 991,26 Euro (Gesamthaushalt: 7 652 140,19 Euro). Bei den drei kostenrechnenden Einrichtungen (Abwasseranlagen Waldthurn und Albersrieth, Wasserversorgung) wird eine Kostendeckung nur durch eine Entnahme aus der Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen erreicht. Die Einnahmemöglichkeiten werden weitestgehend ausgeschöpft, die freiwilligen Leistungen auf ein Minimum reduziert.

Grötsch verlas die Aufstellung der wichtigsten Investitionen, wie die Anschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren Waldthurn und Bernrieth in Höhe von 88 379,92 Euro (Ansatz 2019: 42 620 Euro), verschiedene Posten zum Neubaugebiet Hirmersbühl mit der Gesamtsumme von 779 823,39 Euro (Ansatz 19: 1 234 000 Euro)oder Maßnahmen zur Sanierung des Schlosses und des Gemeindehauses in Höhe von 36 673,50 Euro (Ansatz 19: 25 500 Euro).

Auch eine Aufstellung der Zuschüsse und Beiträge hatte die Kämmerin vorbereitet. Die wichtigsten Einnahmearten im Verwaltungshaushalt hatte sie ebenfalls aufgelistet. So brachte beispielsweise die Erstattung der Lohnkosten durch den Schulverband 85 428,58 Euro (Ansatz 19: 91 370 Euro) oder das Entgelt für Stromlieferung 28 013,83 Euro (Ansatz 19: 24 400 Euro). Die wichtigsten Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sind zum Beispiel EDV-Kosten mit 33 882,47 Euro (Ansatz 19: 27 000 Euro), Straßenunterhalt mit 95 114,73 Euro (Ansatz 19: 100 000 Euro) oder die Kreisumlage mit 735 203,60 Euro.

Der Schuldenstand zum 31. Dezember 2019 hat sich aufgrund der Kreditaufnahme gegenüber dem Vorjahresstand auf 2 877 528, 65 Euro erhöht. Die gesetzlich geforderte Mindestrücklage von 38 916,45 Euro wird nicht eingehalten und muss im kommenden Haushaltsjahr entsprechend erhöht werden. Die Jahresrechnung 2019 schloss mit einem Sollüberschuss in Höhe von 73 442,63 Euro ab. Dieser Überschuss ist im Haushaltsjahr 2020 als Entnahme aus der Rücklage veranschlagt. Der eingeräumte Kassenkredit musste teilweise in Anspruch genommen werden. Zu den teilweise großen Unterschieden der Ansatzsummen zu den tatsächlichen Kosten im Baugebiet Hirmersbühl gab es die Anmerkung, dass noch nicht alle Rechnungen beglichen sind.

Zur örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018 vermeldete Michael Steiner, dass zunächst fünf Belege fehlten. In den Stellungnahmen wurde dann erklärt, dass ein Beleg im Original mit dem Verwendungsnachweis eingereicht wurde und noch nicht zurückgegeben wurde. Die anderen Belege waren schlicht und einfach falsch abgelegt worden. Die Beschlussfassung über die Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2018 sowie die Feststellung der Jahresrechnung 2018 gingen ebenso einstimmig über die Bühne wie die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.

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