26.10.2021 - 08:55 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Meinung: Aiwanger seltsamer Windvorstoß: Ein Minister macht auf Opposition

Hubert Aiwanger will der Windkraft in Bayern neuen Schwung verleihen, sagt er. Doch eigentlich will er etwas ganz anderes, kommentiert Wolfgang Würth.

Hubert Aiwanger (links) und Umweltminister Thorsten Glauber
von Wolfgang Würth Kontakt Profil

Egal, wie man zur Windkraft stehen mag, Aiwangers Aufschlag beim Pegnizter Windrad Namens "Hans" wirkt skurril und nicht wie ein ernsthafter Vorstoß, die Energiewende voranzubringen. Einen Plan verfolgt der Niederbayer mit solchen Aktionen aber doch.

Ging es ihm aber wirklich um die Energiewende, der Wirtschaftsminister müsste zunächst den großen Partner in der Regierungskoalition ins Boot holen. Gegen die CSU kann er schließlich nichts erreichen. Offensichtlich hat der Freie Wähler die CSU über den Auftritt vorab nicht einmal informiert.

Dazu weiß Aiwanger, dass die Weichen für die Energiewende bei den Koalitionsverhandlungen im Bund gerade neu gestellt werden. Wenn sich die Ampelparteien bis Dezember tatsächlich auf eine Koalition im Bund einigen, sind sämtliche Rahmenbedingungen völlig verändert. Entsprechend nutzlos ist es, heute neue Pläne vorzustellen.

Das weiß Aiwanger. Warum dann dieser Auftritt? Weil der Minister eine Taktik fahren will, die er schon in der Pandemiepolitik verfolgt hat: Hubert Aiwanger macht Oppositionspolitik, obwohl er seit 2018 Mitglied der Landesregierung ist. Wie bei Corona greift er ein Thema auf, mit dem er die CSU attackieren kann. Auch wenn es letztlich nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht hat, in der Pandemiepolitik hatte er damit schon Erfolg.

Dies könnte nun auch beim Thema Windkraft der Fall sein. Dass er der Energiewende auf diese Weise nicht nutzt, sondern ihr eher schadet, steht auf einem andern Blatt. Dass es Aiwanger aber vor allem um Aiwanger geht, ist auch nicht wirklich neu.

Awinager will mehr Windkraft

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