Im vollen Vereinsheim des Weiden Ost referiert Annette Karl.
Bild: hcz
„Jammern hilft nicht“, stellte die Landtagsabgeordnete mit Blick auf die vergangenen Wahlen fest. Auf einen, voraussichtlich im Herbst stattfinden, Bundesparteitag sollten sich die Ortsvereine gut vorbereiten, forderte sie. Sie setze ihre Hoffnung auf die kommenden Kommunalwahlen. Innerhalb der „Groko“ habe die SPD „viele Fehler gemacht“, analysierte Karl. Besonders sei zu bedauern, dass ihre Partei es nicht verstanden habe, eigene Erfolge hinreichend zu kommunizieren. Als jüngstes Beispiel führte sie die „Grundrente“ an, ein „tolles SPD- Projekt“, das nun wieder einmal zu versiegen drohe.
Karl ging auf verschiedene landes- und bundespolitische Themen ein. Zum Klimaschutz, zur CO2-Steuer, zur Artenvielfalt gelte es, schlüssige und tragfähige Konzepte zu entwickeln. Eine Verhaltensänderung allein durch Besteuerung zu erwirken, funktioniere nicht immer. Leicht würden sich die Grünen als „Gutverdiener-Partei" tun. Deren Klientel könne finanzielle Belastung eher verkraften als der einfachere Bürger. Es gelte, die „Verkehrswende“ hin zu kriegen: durch ÖPNV-Ausbau in den großen Städten, aber auch auf dem Land. Künstlich Arbeitsplätze zu erhalten, sei nicht sinnvoll, meinte Karl zum Thema „Kohleausstieg“.
Horst Fuchs und Josef Lingl stellten die Bewerber aus ihren Ortsvereinen für die im März stattfindenden Stadtratswahlen vor. Kritische Worte für Entscheidungen der Landes- und Bundesregierung gab es von zahlreichen Genossen. Musikalisch untermalte Hans Strobl die Veranstaltung.
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