„Statt auf Grün steht die Ampel zum barrierefreien Bahnhof jetzt auf Rot“, teilt der Bundestagsabgeordnete am Dienstag mit. Was den CSU-Politiker ärgert, ist eine Antwort des neuen FDP-Bundesverkehrsministers Volker Wissing zur Frage nach dem aktuellen Zeitplan zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs in Weiden. Wissing lässt mitteilen, dass erst nach Vorliegen der Ergebnisse der laufenden Vorplanung zur Elektrifizierung der Strecke Regensburg–Hof beurteilt werden könne, ob und bis wann gegebenenfalls ein vorgezogener Ausbau in Aussicht genommen werden könne. Das ist voraussichtlich Ende 2024. Auch über die Finanzierung muss der Bundestag erst noch entscheiden.
Vorplanung abwarten
Die Antwort des Verkehrsministers steht nach Rupprechts Meinung damit entgegen den Zusagen, die er im Jahr 2020 vom damaligen CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer und seinem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann erhalten habe. Rupprecht verweist auf eine schriftlich Zusage, in der es unter anderem heißt, dass es grundsätzlich möglich sei, die Barrierefreiheit vorzuziehen – von 2023 war die Rede. „Nach Abschluss der Vorplanung (nach Phase II), kann direkt mit der Umsetzung gestartet werden. Die Finanzierung ist ebenfalls gesichert“, lautete damals die Aussage.
Rupprecht hält Wissings Antwort für einen Rückschritt. „Ursprünglich wurde uns vonseiten der Deutschen Bahn geschrieben, dass dies bereits 2023 der Fall sein könnte. Jetzt wird uns vonseiten des FDP-geführten Verkehrsministeriums mitgeteilt, dass es sich auf 2024 verschoben hat.“ Dass dies auch Corona geschuldet sein könnte, räumt der CSU-Politiker zwar ein, „aber hier wird mit einer fest geglaubten Zusicherung gebrochen“. An seinem weiteren Einsatz für das Vorhaben werde das nichts ändern.
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