Beckensanierung im Schätzlerbad

(uz) Jede Menge Bürokratie steckt in einer Fraktionssitzung. Davon konnten sich am Montagabend die Bürger bei der öffentlichen Sitzung der CSU im Schätzlerbad überzeugen. Es ging um Tagesordnungspunkte, die abgearbeitet und abgehakt werden mussten. Termine, Etatberatungen, die Einstellung eines neuen Rechtsdezernenten. Müde machte der Termin nicht. Konkrete Personalien schlossen sich im nichtöffentlichen Teil an. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Pausch informierte seine Stadtratskollegen über einen Klausurtermin am 29. September, bei dem es um die Zusammenarbeit des Klinikums Nordoberpfalz mit anderen "Häusern", etwa dem Amberger Krankenhaus, gehe werde. Die Darstellung des Geschäftsführers zum Thema im Vorfeld habe die Politiker nicht restlos überzeugen können.

Jurist im Rechtsdezernat

Rechtsdezernent Hermann Hubmann wird im Frühjahr 2019 in den Ruhestand verabschiedet werden, sagte Pausch. Deshalb sei es an der Zeit, über die Nachfolge nachzudenken. Darüber ob der Neue ebenfalls berufsmäßiger Stadtrat in der Besoldungsgruppe B 2 oder Laufbahnbeamter sein solle. Auf jeden Fall müsse er Jurist sein. Bis Anfang September erwartet Pausch eine beschlussmäßige Fassung. Auch darüber, ob die Stelle "so breit wie möglich" oder intern ausgeschrieben werden solle. Er persönlich plädiere für die externe Lösung und für den Berufsstadtrat, weil der alle sechs Jahre neu gewählt werden müsse.

Grundschule hat Zukunft

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Schulhofgestaltung mit Spielgeräten in Rothenstadt. Die Schulleitung rechne mit einem Kostenaufwand von 250 000 Euro. "Die Rothenstädter Grundschule hat Zukunft. Wir sollten uns bei den Etatberatungen für sie engagieren." Ein Sonderprogramm des Bundes mache auch die Renovierung der Becken im Schätzlerbad möglich. "Das Bad wird bald 100 Jahre alt. Dazu sollte es glänzen und im besten Zustand sein."

Für den 17. September sei ein Chefärztegespräch mit der Klinikumsleitung geplant. Am 24. September ein Besuch der Amberger Stadtratskollegen mit Besichtigung des NOC. In Weiherhammer wolle man sich über den aktuellen Stand der Denkwelt Halmersricht informieren. Im Oktober stehen die Etatberatungen an.

Es gab auch Anträge abzunicken. Etwa über die Beseitigung des Sandes in der Innenstadt. Dabei könne man gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen, sagte Pausch. Zum einen die Sichtbarmachung des Stadtbachs durch eine Scheibe, zum anderen eine gewisse Barrierefreiheit bei Nutzung derselben. Außerdem ging es noch um Vorbehaltsflächen für Photovoltaikanlagen entlang der Bahnlinie, ohne wertvolles Ackerland zu verletzten. Ein Vorschlag, der von der Bürgerliste gekommen sei.