Am Freitagabend sprach der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke in der Gaststätte „Zum Alten Schuster“ in der Schustermooslohe in Weiden. Während in der Gemeinde Seybothenreuth (Landkreis Bayreuth) und in der Stadt Lindenberg im Allgäu über Auftrittsverbote diskutiert und Gegenproteste organisiert wurden, blieb sein Besuch in der Oberpfalz bis nach der Veranstaltung weitgehend unbemerkt.
Der Landtagsabgeordnete Roland Magerl schrieb auf Facebook: „Keiner hat’s gemerkt. Völlig unter dem Radar war Björn Höcke bei uns in Weiden zu Gast.“ Auch der Bundestagsabgeordnete Manfred Schiller sprach von einer Veranstaltung, die sich „von Behörden-Willkür unabhängig gemacht“ habe. Der Raum habe sich „fast nur durch Mund-zu-Mund-Weitergabe des Termins“ gefüllt – „mit der halben Oberpfalz“. Rund 140 Gäste kamen nach Angaben des AfD-Kreisverbands Weiden-Neustadt-Tirschenreuth in die Gaststätte. Neben Abgeordneten aus Land- und Bundestag seien zahlreiche Kommunalwahlkandidaten anwesend gewesen.
Der Landtagsabgeordnete Stefan Löw teilte auf Anfrage von Oberpfalz-Medien mit, der Besuch sei von ihm und seinem Landtagskollegen Roland Magerl „in Absprache mit der Vorstandschaft des Kreisverbands Weiden“ initiiert worden. Der Termin habe bereits vor sechs Wochen festgestanden.
Man habe auf eine öffentliche Ankündigung verzichtet, weil nach einer mündlichen Einladung beim AfD-Stammtisch die 140 verfügbaren Plätze „restlos belegt“ gewesen seien. Die Veranstaltung sei als Vortrag geplant gewesen und habe dem „Austausch über die zukünftige Kommunalpolitik“ gedient. Inhaltlich sei es unter anderem um „die Wichtigkeit der kommunalen Verwurzelung für einen langfristigen Erfolg“ und um den Umgang mit „undemokratischem Verhalten der anderen Parteien gegenüber der AfD“ gegangen.
Stadt ohne Vorabinfo, Polizei informiert
Die Stadt Weiden teilte auf Anfrage mit, dass sie im Vorfeld keine eigenen Informationen über den Besuch gehabt habe. Für Versammlungen in Gaststätten bestehe grundsätzlich keine Anzeige- oder Genehmigungspflicht, sofern es sich nicht um eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel handle.
Die Polizeiinspektion Weiden erklärte hingegen, sie sei am Vorabend über den bevorstehenden Besuch informiert worden. Daraufhin habe man eine Gefährdungseinschätzung vorgenommen. Am Veranstaltungstag sei man mit „schwachen Kräften“ vor Ort gewesen. Grundsätzlich stehe es Veranstaltern frei, Termine öffentlich zu bewerben oder nicht; das polizeiliche Handeln orientiere sich an der Gefährdungslage und der Teilnehmerzahl.
Bündnisse überrascht und kritisch
Für die zivilgesellschaftlichen Initiativen in Weiden kam der Besuch überraschend. Weder das Aktionsbündnis „Weiden ist bunt“ noch das Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte wussten nach eigenen Angaben im Vorfeld von dem Termin. Veit Wagner, Sprecher des Aktionsbündnisses „Weiden ist bunt“, erfuhr nach eigenen Angaben erst im Nachhinein von dem Auftritt. Eine öffentliche Ankündigung habe es nicht gegeben, entsprechend habe es auch keine Möglichkeit gegeben, kurzfristig zu reagieren oder eine Gegenkundgebung zu organisieren.
Inhaltlich äußert sich Wagner deutlich kritisch. „Björn Höcke hat zu viele Positionen, die schlichtweg erschrecken und uns warnen sollten“, sagt er. Er akzeptiere ihn „als Mensch“, aber: „Als Politiker mit diesem Hintergrundwissen und dieser Position ist er nicht nur verdächtig, sondern auch gefährlich.“ Für ihn stelle sich weniger die Frage nach einer einzelnen Gegenkundgebung als nach der grundsätzlichen Auseinandersetzung mit der AfD. „Wie bringe ich den Leuten bei, was für Gefahren hinter der AfD stehen?“, fragt er. Man müsse Menschen erreichen, „die vielleicht neugierig sind oder sogar sympathisieren“.
Protest, Ignorieren oder Konfrontation?
Ob eine Demonstration zustande gekommen wäre, wenn der Termin bekannt gewesen wäre, lässt Wagner offen. „Gegendemo ist immer so eine Frage“, sagt er. Es gehe auch darum, strategisch zu überlegen, ob Protest, Ignorieren oder direkte inhaltliche Konfrontation der wirksamere Weg sei. Die kurzfristige und nicht öffentliche Organisation des Abends erschwere jedoch jede Form sichtbarer Reaktion.
Ähnlich äußert sich Hilde Lindner-Hausner vom Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte. In den sozialen Netzwerken sei nichts angekündigt gewesen. Dass die AfD selbst später von einem „Geheimtreffen“ sprach, wertet sie als bewusst gesetztes Signal. „Die wollen halt unter sich sein“, vermutet sie. Möglicherweise habe man gezielt vermeiden wollen, „dass es wieder unbequem wird“, wenn Proteste öffentlich sichtbar werden.
Wäre der Besuch im Vorfeld bekannt gewesen, „hätten wir das nicht unbemerkt passieren lassen“, sagt Lindner-Hausner. Zumindest Überlegungen für eine Gegenkundgebung hätte es gegeben – auch wenn kurzfristige Mobilisierung personell immer eine Herausforderung sei.
Zugleich verweist sie auf die besondere Rolle Weidens innerhalb der AfD-Strukturen in Bayern. Der Kreisverband sei einer der größten, und es gebe Mandatsträger auf Landes- und Bundesebene. „Das ist schon ein Hotspot“, sagt sie. Prominente Parteivertreter wie Höcke fänden hier organisatorische Strukturen und ein Umfeld vor, in dem Veranstaltungen auch ohne öffentliche Bewerbung funktionierten.
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