Weiden in der Oberpfalz
05.09.2023 - 12:11 Uhr

Briefwahl in Weiden ab sofort möglich: Was die Bürger dazu wissen müssen

Seit Dienstag, 5. September, sind die Wahlbenachrichtungen unterwegs zu den Weidenern. Damit ist ab sofort auch die Briefwahl möglich. Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu.

Wie viele Weidener bekommen Post von der Stadt?

Zur Landtags- und Bezirkswahl am Sonntag, 8. Oktober, sind rund 31.380 Weidener stimmberechtigt – etwa 1150 weniger als bei den Wahlen 2018. Seit Dienstag, 5. September, schickt ihnen die Stadt die Wahlbenachrichtigungen zu. Keine Sorge, falls die Post nicht gleich tags darauf im Briefkasten landet: "Die Zustellung kann für das Stadtgebiet mehrere Tage in Anspruch nehmen", heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Aus logistischen Gründen sei es auch möglich, dass bei Familien nicht alle Mitglieder den Wahlbenachrichtigungsbrief am selben Tag erhalten.

Wie bekomme ich meine Stimmzettel?

Dazu gibt es mehrere Möglichkeiten. Der einfachste, PC-Tablet und Smartphone vorausgesetzt: Der Brief enthält auf der Rückseite einen personalisierten QR-Code, der mit vorausgefüllten Daten einfach und bequem die Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen via Internet ermöglicht. Die Wahlunterlagen können aber auch unter www.weiden.de/wahlen angefordert werden. Wer's lieber klassisch mag: Die Benachrichtigung bietet auf der Rückseite einen Vordruck für die schriftliche Beantragung von Wahlunterlagen an. Sie können aber auch persönlich im Briefwahlbüro im Neuen Rathaus abgeholt werden (Zimmer 1.64, erster Stock, kleiner Sitzungssaal). Telefonisch kann kein Antrag gestellt werden. Übrigens: Auf der Vorderseite der Wahlbenachrichtigung können Interessierte mittels eines QR-Codes die Musterstimmzettel im Stimmkreis 308 Weiden für die Landtags- und Bezirkswahl abrufen.

Kann jemand die Briefwahlunterlagen für mich abholen?

Ja, gegen eine schriftliche Vollmacht. Die Stadt schränkt ein: Dritte dürften für maximal vier Personen Briefwahlunterlagen in Empfang nehmen, was gesondert versichert werden müsse. Auch Ehepartner brauchen eine Vollmacht des Gatten oder der Gattin. Eine solche Vollmacht ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung mit abgedruckt. Wer persönlich vorspricht, kann an Ort und Stelle in einer Wahlkabine auch gleich abstimmen.

Wann ist das Briefwahlbüro geöffnet?

Montags bis mittwochs und freitags von 8 bis 13 Uhr sowie donnerstags von 8 bis 12 Uhr und von 14.30 bis 17.30 Uhr.

Wann muss ich meine Wahlunterlagen beantragen?

Die Stadtverwaltung empfiehlt möglichst "frühzeitiges" Handeln, damit der Wahlbrief mit den ausgefüllten Stimmzetteln am Ende rechtzeitig im Rathaus ankommt. Nach dem Beantragen der Wahlunterlagen kann es einige Tage dauern, bis sie den Bürger erreichen. Spätestens drei Werktage vor der Wahl, also am Mittwoch, 4. Oktober, sind die ausgefüllten Briefwahlunterlagen abzuschicken.

Wie genau sehen die Briefwahlunterlagen aus?

Sie bestehen aus Merkblatt, Wahlschein, den Stimmzetteln, den Umschlägen für die Stimmzettel (weiß für die Landtagswahl, blau für die Bezirkswahl) und einem großen roten Umschlag.

Wie viel kostet das Porto?

Wahlbriefe müssen bei Postversand innerhalb Deutschlands nicht frankiert werden. Solche aus dem Ausland dagegen schon. In diesem Fall empfiehlt die Deutsche Post wegen längerer Laufzeiten der Versand per Luftpost (Luftpostaufkleber Priority/Prioritaire).

Wie verpacke ich die Unterlagen?

Der Stimmzettel kommt in den blauen Umschlag. Der – zugeklebte – blaue Umschlag und der Wahlschein mit der eidesstattlichen Erklärung kommen dann in den roten Wahlbriefumschlag.

Wie gefragt ist Briefwahl?

Bereits seit Jahren steigt der Anteil der Briefwähler. Bei der Landtagswahl 2018 erreichten etwa 8050 von rund 20.900 insgesamt abgegebenen Stimmzetteln das Rathaus per Post. Bei der Bundestagswahl 2021 waren es schon 15.200 (nach 8720 vier Jahre zuvor). Der sprunghafte Anstieg ist sicher auch durch die Corona-Pandemie erklärbar: Mehr Menschen denn je scheuten aus Angst vor einer Ansteckung den Gang ins Wahllokal.

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Weiden in der Oberpfalz27.08.2023
 
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