13.11.2019 - 17:29 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Demo gegen AfD am Brunnen

Nach den angekündigten Protesten der Aktionsbündnisse für Menschenrechte und Toleranz in Weiden und Amberg reagiert die AfD-Zentrale: Sie tauscht kurzfristig die Ankunftszeiten ihres „Bürgermobils“ in den beiden Städten aus.

Auch die Polizei ist am Freitag in der Innenstadt vor Ort.
von Josef-Johann Wieder Kontakt Profil

Das AfD-"Bürgermobil" der Landtagsfraktion tourt am Freitag durch die Oberpfalz. Und da die rechte Partei mit erheblichen Gegenwind zu rechnen hat, begann sie ein Verwirrspiel, um die erwarteten Demonstranten ins Leere laufen zu lassen. Kurzerhand tauschte man gegenüber der ursprünglichen Planung die Routenführung: Statt am frühen Vormittag soll das Gefährt nun am frühen Nachmittag in Weiden eintreffen.

Ebenso schnell reagieren die Gewerkschaften und stellvertretender SPD-Stadtverbandsvorsitzender Herbert Schmid. Der Geschäftsführer von "Arbeit und Leben" in Bayern, beantragte als Mitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft am Mittwochvormittag eine "Mahnwache für Menschenrechte" und zwar für Freitag zwischen 12.30 bis 14.30 Uhr. "Wir sind einfach auch da."

"Wir sind einfach da"

Auslöser dafür ist das von der AfD eben auf diese Zeit in Weiden angekündigte "Bürgermobil". Die Demo soll in unmittelbarer Nähe des Gefährts stattfinden. "Es kommt darauf an, wo der Bus im Umkreis des Josef-Witt-Platzes steht", erklärt Schmid. Der jeweilige Bereich werde den "jeweiligen Veranstaltern" kurzfristig von Stadt und Polizei zugewiesen, so Schmid.

Beim Arbeitnehmertag entwickelten die Gewerkschaftsvertreter die Idee, "dem Auftritt der AfD" eine Mahnwache entgegen zu stellen. Initiator der Aktion sei DGB-Kreisvorsitzender Josef Bock. Dieser widersprach am Donnerstag (siehe Info unten).

Für Menschenrechte kämpfen

Die Gegendemonstration werde von der IG BCE, der IG Metall, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie von Verdi mitgetragen. "Natürlich sind alle Organisationen dabei, die für Menschenrechte kämpfen, etwa das Bündnis "Weiden ist bunt". "Wir hoffen natürlich, dass möglichst viele Kollegen kommen", betont Schmid. Dazu werden wir Gespräche führen." Die Demonstrante sollen möglichst viele Plakate mitbringen, auf denen die wahren Hintergründe der AfD-Politik deutlich gemacht werden. Die Demo soll friedlich verlaufen, unterstreicht Schmid. "Wir wollen niemanden behindern."

Der AfD-Bus von Landtagsabgeordnetem Roland Magerl stand übrigens seit Sommer immer mal wieder auf dem Parkplatz Naabwiesen, ohne dass irgend jemand davon Notiz nahm. Noch vor der Kommunalwahl will die AfD in Weiden ein stationäres Bürgerbüro eröffnen. Die Umbauarbeiten in der relativ zentral gelegenen Immobilie laufen.

Kundgebung vor dem NOC

Nach einem in sozialen Medien verbreiteten Aufruf, eine Menschenkette um den Bürgerbus zu bilden, und einem Gespräch mit der Polizei hat Schmid am Donnerstag reagiert: Die Mahnwache solle am Brunnen vor dem NOC stattfinden. Dort werde er um 12.45 Uhr eine politische Kundgebung als Versammlungsleiter eröffnen und um spätestens 14.30 Uhr wieder beschließen. "Wer von dort zum Josef- Witt-Platz zieht und versucht einzukesseln, kann sich strafbar machen."

Info:

DGB-Chef: Nicht Initiator

DGB-Kreischef Josef Bock erklärte am Donnerstag gegenüber Oberpfalz-Medien, er sei nicht Initiator einer Gegendemo. Auch seien DGB und IG Metall nicht verantwortlich. Weder habe er dies gesagt, noch sei ein Vertreter legitimiert gewesen, das zu tun: "Wir verstehen, dass manche ihren Unmut über die AfD äußern wollen. Aber zu der Gegenveranstaltung am Freitag in Weiden hat weder der DGB noch die IG Metall aufgerufen."

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