07.04.2020 - 18:44 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Finanzspritze von 15 Millionen Euro für die Kliniken AG

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Es brennt bei der Kliniken Nordoberpfalz AG. Nicht nur wegen Corona. Das Unternehmen braucht dringend Geld. Die Träger, Stadt Weiden, die Landkreise Neustadt und Tirschenreuth, gewähren eine Liquiditätshilfe von 15 Millionen Euro.

Mit weiteren 15 Millionen Euro soll der Betrieb der Kliniken AG Nordoberpfalz stabilisiert werden. Der Landkreis Tirschenreuth hat bereits 5 Millionen Euro zugesagt. In nicht-öffentlicher Sitzung zieht nun der Weidener Stadtrat nach. Nun fehlen noch fünf Millionen Euro aus dem Landkreis Neustadt:
von Josef-Johann Wieder Kontakt Profil

Die finanzielle Situation bei der Kliniken AG drohte wieder prekär zu werden. In einer erstmals in den Osterferien einberufenen Ferienausschusssitzung sagte der Weidener Stadtrat eine sofortigen Liquiditätshilfe von fünf Millionen Euro zu. Als weiterer Träger hat bereits der Landkreis Tirschenreuth seine erneute Hilfe in gleicher Höhe beschlossen. Im Landkreis Neustadt steht diese Entscheidung in der nächsten Woche an. Die Kliniken AG erhält damit noch einmal 15 Millionen Euro. Die Eigentumsanteile der Träger an der AG spielt zum ersten Mal keine Rolle.

Der Weidener Oberbürgermeister Kurt Seggewiß wertete dies am Dienstagabend als solidarischen Akt der drei Träger, die „im Gleichschritt marschieren und die Lasten gleichmäßig verteilen“. „Hier zeigt sich erneut, dass die Stadt Weiden sowie die Landkreise Tirschenreuth und Neustadt größtes Interessen an der Sicherung der Kliniken Nordoberpfalz AG in kommunaler Hand haben.“

Eigenkapital gestärkt

Noch auf die jeweiligen Anteile der Träger aufgesplittert sind die 50 Millionen Euro, die die Kliniken AG zudem erhält. Insgesamt wächst der Beitrag der Träger also auf 65 Millionen Euro. In nichtöffentlicher Sitzung stimmten das Zehner-Gremium der Umwandlung dieses „Trägerdarlehens“ in eine Zuzahlung in die Kapitalrücklage zur Stärkung der Eigenkapitalausstattung des Unternehmen zu. Diese Finanzspritze war notwendig, um die finanzielle Lag der stark angeschlagenen Kliniken AG zu verbessern. Das Schreckgespenst einer Insolvenz ging um.

Ursprünglich war geplant, dass die Kliniken AG dieses 50-Millionen-Paket in einem Zeitraum von 30 Jahren wieder an die Gesellschafter zurückbezahlt. Mit der Umwandlung verzichten die Stadt Weiden wohlwissend auf die Rückzahlung von 25,5 Millionen Euro sowie der Landkreis Tirschenreuth auf 23,75 Millionen Euro. Entsprechend seines Anteils an der AG liegt die Summe für den Landkreis Neustadt bei gerade mal 750000 Euro.

Steuereinbruch

Wie in Tirschenreuth fasste der Weidener Ferienausschuss diese weitreichenden Beschlüsse einstimmig. Auch wegen den Veränderungen bei der Unterstützung der Kliniken AG musste der Ferienausschuss einen ersten Nachtragshaushalt absegnen. Stadtkämmerin Cornelia Taubmann versuchte dabei auch, die Auswirkungen der Corona-Krise abzubilden. So erwartet sie 20 weniger Gewerbesteuer, die von 24 auf 19.2 Millionen sinken wird. „Wir sehen eine Vielzahl von Nuller-Festsetzungen.“

Die Einkommensteuer liegt mit 23 Millionen Euro um zehn Prozent niedriger. Durch die Corona-Krise erhöht sich der Sozialetat um 1,7 Millionen Euro auf insgesamt 46,6 Millionen Euro. Vorerst.

Die Entscheidung in Tirschenreuth

Tirschenreuth

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