Ganze Menge Parkplätze

(vok) Im Zusammenhang mit einem Antrag der Grünen zur Parkraumbewirtschaftung lüftete Rechtsdezernent Hermann Hubmann vor Kurzem im Hauptverwaltungsausschuss das Geheimnis. "Wir haben eine ganze Menge", sagte er und bezifferte diese Menge auf 4256 Stellplätze. Für Gisela Helgath (Grüne) der Beweis, dass Klagen, wir hätten keine Parkplätze, "halt nicht stimmen". Und Gabi Laurich (SPD) ergänzte: "Es sind immer Parkplätze frei."

Hubmann sieht derzeit keinerlei Notwendigkeit, die Parkgebühren in irgendeiner Form zu verändern. Inzwischen sind sie seit vier Jahren stabil. So betragen die städtischen Gebühren bei einer Mindestgebühr von 30 Cent für die erste Stunde 90 Cent und für jede weitere Stunde 1,20 Euro. Die kostenpflichtige Parkzeit ist 2014 von 18 auf 20 Uhr hinausgeschoben worden. Die Einnahmen, die im Jahr knapp bei einer Million Euro liegen, gelten als fester Bestandteil der Einnahmenseite im Haushalt. Hubmann ist derzeit sowohl gegen eine Erhöhung der Parkgebühren als auch gegen die Möglichkeit, die erste halbe Stunde kostenfrei zu gestalten. Dies würde die Einnahmenseite der Stadt verschlechtern. Bei mehrfachen Stellplatzwechseln bestünde zudem die Möglichkeit, die Parkgebühr auch bei längerer Parkzeit zu umgehen. Dies hätte weitere Einnahmenausfälle zur Folge, sagte er.

Unabhängig von diesen Überlegungen schlägt der Rechtsdezernent zudem vor, erst einmal abzuwarten, wie sich die Situation bei den Parkplätzen nach der Öffnung des NOC entwickeln wird. Mit dem Einkaufszentrum wird das Parkplatzangebot um weitere fast 500 Stellflächen erweitert. Heiner Vierling (CSU) warnte in diesen Zusammenhang davor, anderswo Parkplätze zu streichen. Bei den Gebühren sieht er Weiden im mittleren Bereich. Rainer Sindersberger (Bürgerliste) erkennt bei der Parkraumbewirtschaftung ein ausgewogenes Verhältnis.