Gewerbesteuer sprudelt

(vok) Aber für die Kämmerin ist auch der Konsolidierungskurs nach wie vor erkennbar. Das heißt, dass bei freiwilligen Leistungen weiterhin Zurückhaltung angesagt ist. Vor diesem Hintergrund dürfte es bei den Beratungen des Haushalts 2019, zunächst am 9. Oktober nichtöffentlich hinter den Mauern des Klosters Waldsassen und einen Tag später öffentlich im Gustav-von-Schlör-Saal der Max-Reger-Halle, zu allerhand Diskussionen kommen. Ein Thema dürfte die Forderung nach einem elektronischen Verkehrsleitsystem werden, ein anderes der Wunsch von Oberbürgermeister Kurt Seggewiß, den Zuschuss für das Stadtmarketing von 60000 auf 100000 Euro anzuheben. In die Nachbarschaft müssen Stadträte und Verwaltung ausweichen, weil der große Sitzungssaal im Neuen Rathaus wegen Sanierungsarbeiten für die nächsten Monate gesperrt ist.

Hier ein paar Zahlen: Der Verwaltungshaushalt liegt bei 138,1 Millionen, der Vermögenshaushalt bei 26,7 Millionen Euro. Investitionen in den Hochbau liegen bei 11,1 Millionen, der Tiefbau verschlingt 4,1 Millionen Euro. Eine freie Finanzspitze von 2,6 Millionen und die Mindestzuführung von 2,5 Millionen ergeben eine Gesamtzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt von 5,1 Millionen Euro. Aus den Rücklagen sollen 4,5 Millionen Euro entnommen werden. Dann lagern dort immer noch um die 3 Millionen mit der Ausssicht, dass sich am Ende dieses Jahres noch einige Euros dazu gesellen werden.

Besonders erfreulich ist die Entwicklung der Gewerbesteuer, die jahrelang unter 20 Millionen rumdümpelte. Im vergangenen jahr brachte sie 25,3 Millionen ein, heuer könnten es 24 Millionen werden und für 2019 werden 23,5 Millionen Euro erwartet. Größter Posten bei den Ausgaben ist die soziale Sicherung. Er umfasst 43,6 Millionen, wobei die Einnahmen nur 20,3 Millionen Euro betragen. Die Personalausgaben schlagen mit rund 36 Millionen Euro zu Buche. Interessant: Die sogenannten Schlüsselzuweisungen, mit denen der Freistaat finanzschwachen Kommunen und Kreisen unter die Arme greift, werden heuer nicht erst im Dezember bekanntgegeben, sondern schon Anfang Oktober kurz vor den Landtags- und Bezirkswahlen. Die Verwaltung hat mal 21,8 Millionen eingesetzt.

Neu im Haushalt 2019 sind bei den Schulen zwei Ansätze, die mit IT/Digitalisierung zu tun haben. Hier wurden 1,6 Millionen Euro angemeldet, die in Zusammenhang mit Digitalisierungs-/WLAN-Offensiven des Freistaats stehen, unter anderem für das "Digitale Klassenzimmer". Da die Förderung noch unklar ist, hat die Verwaltung die Ausgaben erst einmal auf ein Drittel verkürzt und auf einen zu erwartenden Nachtragshaushalt verwiesen.

Größte Einzelmaßnahme ist die Sanierung des Sporttrakts der Realschulen, für die im nächsten Jahr 7,7 Millionen Euro veranschlagt sind. 1,9 Millionen stehen für den Einstieg in die Generalsanierung der Pestalozzischule bereit. Eine weitere Million stecken im Wittgarten-Durchstich. Schließlich gibt auch kleinere Maßnahmen. So wünschen sich das Elly-Heuss-Gymnasium (für 30000 Euro) und das Augsutinus-Gymnasium (40000 Euro) Beregnungsanlagen.