18.10.2019 - 18:20 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Haushalt der Stadt Weiden: Heftige Diskussionen über Flugplatz und Keramikmuseum

Roland Richter gehört zu denen, die zwei bestimmte Themen vor allem bei den Haushaltsberatungen immer wieder zur Diskussion stellen. Jetzt ist der SPD-Fraktionschef aber nahe daran zu kapitulieren, wie er selbst sagt.

Das Keramikmuseum wird im nächsten Jahr 30 Jahre alt und soll in den Folgejahren von grundauf modernisiert werden.
von Volker Klitzing Kontakt Profil

Der Flugplatz Latsch und das Internationale Keramikmuseum. Bei beiden Einrichtungen bekommt Richter regelmäßig einen dicken Hals. Trotz aller Konsolidierungsversuche gelingt es nicht, die Defizite zu verringern.Im Gegenteil. Beim Flugplatz lag der Zuschuss im vergangenen Jahr bei knapp 153 000 Euro. Heuer aber soll er 254 000, im nächsten Jahr sogar 270 000 Euro betragen.

Bei den Haushaltsberatungen hatte dieses Mal Grünen-Fraktionschef Karl Bärnklau das Thema angesprochen. Richter nahm das Stichwort gern auf. Die Tankstelle sei geschlossen. Der Fraktionschef stellte die Notwendigkeit auf Dauer in Frage. "Der Platz ist ständig im Minus." Für die CSU verteidigten Dagmar Nachtigall und Wolfgang Pausch die Einrichtung. "Ein Oberzentrum braucht einen Flugplatz." Dort sei auch wieder Leben eingekehrt. Die Erlösseite werde sich auch wieder verbessern, wenn der Rechtsstreit um eine Bodenplatte beendet sei. Reinhard Meier (Bürgerliste) verteidigte den Flugplatz ("Der gehört dazu"), könnte aber auf die Tankstelle verzichten. Seit fast zwei Jahren vermisse diese keiner und es funktioniere auch.

Rechtsdezernentin Nicole Hammerl sprach von einer ungewissen Gerichtsentscheidung. Man könne aber die Ausgaben für den Treibstoff in Höhe von 50000 Euro und die Einnahmen von 10000 Euro wieder rausnehmen und sie eventuell im Nachtragshaushalt berücksichtigen. Dem Vorschlag stimmte der Finanzausschuss gegen Bärnklau zu. Dieser verwies auf die Lärmbelästigung für tausende von Menschen.

Zu den Einrichtungen, die überhaupt keinen Konsolidierungskurs fahren und völlig in die falsche Richtung fahren, gehört laut Roland Richter das Keramikmuseum. Er habe kein Verständnis, dass sich der Zuschuss von 236 000 Euro im letzten Jahr auf knapp 400 000 Euro im Jahr 2020 erhöhen soll. und Kämmerin Cornelia Taubmann gab zu bedenken, dass die Regierung ständig eine Überprüfung der freiwilligen Leistungen verlange.

Oberbürgermeister Kurt Seggewiß verwies auf das 30-jährige Jubiläum im nächsten Jahr. Dafür seien 50000 Euro veranschlagt. Weitere 50000 Euro werden nach Auskunft von Baudezernent Oliver Seidel für Einzelsanierungsmaßnahmen am Gebäude benötigt. Hier habe die Feuerschau Nachholbedarf für die Verkehrssicherheit ergeben.

Kulturamtschefin Petra Vorsatz und die Leiterin der Regionalbibliothek, Sabine Guhl, räumten ein, dass sie etliche Maßnahmen selbst schultern könnten, so dass ein Haushaltsansatz von 15000 Euro wahrscheinlich ausreichend sei. Wichtiger ist ihnen ein weiterer Ansatz von 30000 Euro, mit dem ein Konzept für einen Relaunch des Museums in Angriff genommen werden soll.Für die Präsentation, die nicht mehr zeitgemäß sei, müssten neue Ansätze entwickelt werden. Dazu gehörten auch multimediale Maßnahmen. Bei einer Modernisierung in den kommenden Jahren sollte laut Vorsatz die Staatsregierung gefordert werden.

Weiden rühme sich immer als Porzellanstadt, stellte CSU-Fraktionschef Markus Bäumler fest. "Dafür müssen wir was tun." Er wolle eine Lanze für das Museum brechen. "Kultur kostet halt Geld." Für Reinhold Wildenauer (Bürgerliste) steht fest, dass der jetzige Zustand nicht auf Dauer so bleiben könne. "Das ist nicht mehr zeitgemäß." Er fordert ein neues Konzept. Norbert Freundorfer (SPD) will das Defizit auch über höhere Einnahmen senken. Allerdings wird hier der bisherige Ansatz von 10000 Euro nicht einmal erreicht. Letztlich stimmte der Finanzausschuss dem Ansatz von 30000 Euro für ein neues Konzept und dem reduzierten Jubiläumsansatz von 15000 Euro einstimmig zu.

Splitter aus dem Haushalt 2020:

Wieder mehr Spielraum für Kultur

Bei den Haushaltsberatungen geht es nicht nur um Millionen-Projekte. Einige zehntausend Euro machen auch schon öfter mal den Unterschied. Und oft wird auch nur ein Anstoß für spätere Jahre gegeben. Wie jetzt für die Serenaden.

• Die kultige Veranstaltungsreihe im Max-Reger-Park, die oft viele tausend Zuschauer anzieht, soll, so der Wunsch von Reinhold Wildenauer, bis Ende August verlängert werden. Der finanzpolitische Sprecher der Bürgerliste verweist auf den starken Zuspruch von auswärtigen Gästen. "Ein Wirtschaftsfaktor." Wildenauer weist auch darauf hin, dass es zu keiner Kollision mit dem Volksfest komme, da dieses verschoben worden sei. Für nächstes Jahr kommt der Vorstoß zu spät. Als nächstes soll der Kultur- und Tourismusbeirat das Thema behandeln.

• Ein Ausbau ist auch für die Literaturtage im Gespräch. Florian Graf (SPD) regte an, diese ab 2021 wieder jährlich zu veranstalten. Die Jugend-Kunstschule von Irene Fritz erhält nach 2019 auch 2020 einen Zuschuss von 7000 Euro, wie auf Nachfrage von Karl Bärnklau (Grüne) klargestellt wurde.

• Der Bau einer Dreifach-Sporthalle an der FOS/BOS wird vorerst verschoben. Dafür erhält die Sporthalle der Realschulen an der Südseite einen Anbau. Die kleine Lösung, aber etwas größer. Vorerst stehen dafür 20 000 Euro bereit.

• Eine kurze Diskussion entwickelte sich über den Ansatz von 150 000 Euro für ein Marketingkonzept. Der erschien Dagmar Nachtigall (CSU) sowie Wolfgang Pausch (CSU) und Matthias Loew (SPD) als zu hoch. OB Kurt Seggewiß verwies auf einen neuen Internetauftritt in enger Zusammenarbeit mit der OTH. Und die Leiterin der Stabsstelle für Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Roswitha Ruidisch, betonte, die Stadt müsse sich positionieren, um im Wettbewerb bestehen zu können. Der Landkreis Neustadt/WN gebe dafür 350 000 Euro aus. Interessant: Nur die Landkreise, nicht aber die Städte, erhalten hier von der Staatsregierung eine Förderung. Letztlich stimmte der Finanzausschuss dem Ansatz mit 7 (SPD und Bürgerliste) gegen 4 (CSU und Grüne) zu.

Für Sie empfohlen

 

Aktuell und Wissenswert

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.