Kliniken Nordoberpfalz AG: Am 23. April Tag der Entscheidungen

Ob "Narrischer Donnerstag" oder Weiberfasching: Dem Aufsichtsrat der Kliniken Nordoberpfalz AG war nicht nach Krawatten abschneiden oder großer Feierlaune. In dem Gremium herrschte vielmehr ernste und konzentrierte Arbeitsatmosphäre. Dabei richteten sich die Blicke bereits auf Donnerstag, den 23. April, den Tag der Entscheidungen. Eine gute Woche nach den Ostertagen wird der Aufsichtsrat dann sowohl über den Wirtschaftsplan 2020 abstimmen als auch über einen diesem zugrundeliegenden Sanierungsplan. Dieser, so heißt es in einer Pressemitteilung, werde sowohl strukturelle Änderungen erfassen als auch die finanzielle Basis des Unternehmens wieder auf ein festes Fundament stellen.

In seiner ersten Zwischenbilanz seiner bisherigen Arbeit hat der neue Vorstand der Kliniken AG, Thomas Egginger, erklärt, das Unternehmen habe Kraft und Potenzial, um sich aus der derzeit sehr schwierigen Lage wieder frei zu schwimmen. Weniger gut war die Nachricht für die Stadt Weiden und die beiden Landkreise Neustadt/WN und Tirschenreuth,dass die dafür benötigten Maßnahmen nochmals richtig Geld kosten. Über die Größenordnung wurde noch nichts mitgeteilt. Es ist lediglich von weiteren, großen "Finanzspritzen" die Rede. In dieser Richtung müssten die Träger sehr rasch grundlegende Entscheidungen treffen.

Außerdem ist es notwendig, das gesamte medizinische Leistungsspektrum in allen Standorten auf den Prüfstand zu stellen, und man wird entscheiden müssen, was man wo sinnvoll und finanziell verantwortbar und darstellbar auch in Zukunft anbieten kann.Für unwirtschaftliche Dinge, die nicht über das Gesundheitssystem gegenfinanziert werden, müssen eigene Finanzierungskonzepte gefunden werden. Oder: "Man kann sie künftig nicht mehr anbieten."

Zur Finanzspritze ist anzumerken, dass der Landkreis Neustadt bereits erste Pflöcke eingeschlagen hat. Landrat Andreas Meier habe mitgeteilt, er habe den Kämmerer angewiesen, für eine mögliche Verlustabdeckung sowie ungedeckte Investitionskosten im Krankenhaus Vohenstrauß zusätzlich eine Million Euro im Kreishaushalt 2020 einzuplanen. Meier will dem Kreistag außerdem vorschlagen, dauerhaft mindestens einen Punkt Kreisumlage (derzeit 1,2 Millionen Euro) auch in den kommenden Jahren für die Kliniken und die Gesundheitsversorgung im Landkreis vorzusehen.

Eine ähnliche Defizitabsicherung habe der Landkreis Tirschenreuth im vergangenen Jahr bereits für das Haus in Waldsassen vorgenommen. Und die Stadt Weiden kann aufgrund ihrer aktuellen Rücklagen von knapp 20 Millionen Euro ebenfalls finanzielle Mittel bereitstellen. In der Erklärung wir dies vor allem als starkes Bekenntnis in Richtung vor allem des Personals und der Patienten gewertet. Einhellig bekennen sich deshalb Träger und Aufsichtsrat nochmals zur kommunalen Trägerschaft des Unternehmens mit seinen über 3000 Arbeitsplätzen.