26.04.2019 - 12:08 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Mammutaufgabe für Weidener Baudezernat

Jahrelang verhallten die Hilferufe aus dem Baudezernat. Zwar fehlt immer noch Personal, doch die Besetzung im Planungsamt hat sich verbessert. Nun wartet eine Mammutaufgabe: Die Überarbeitung von rund 400 Bebauungsplänen.

Bau- und Planungsdezernent Oliver Seidel. .
von Josef-Johann Wieder Kontakt Profil

Wie sein Vorgänger Hans-Jörg Bohm mahnt Bau- und Planungsdezernent Oliver Seidel die personelle Aufstockung des Planungsamtes an. Lange vergebens: Aber, zwei zusätzliche Kräfte verstärken inzwischen das Team. Dreieinhalb Stellen sind noch unbesetzt. Es ist schwierig, die gesuchten Fachleute zu finden. Dennoch ist Seidel zuversichtlich, die selbst gestellten Aufgaben - verteilt auf einen großen Zeitraum - meistern zu können. Das Ziel klingt verlockend: "Die Stadt Weiden braucht wieder eine geordnete städtebauliche Entwicklung, eine neue Planungskultur. Und dazu brauchen wir eine geeignete Strategie, die uns zum Ziel führt."

Das seit vielen Jahren chronisch massiv unterbesetzte Stadtplanungsamt musste sich auf das Nötigste beschränken. So blieb die Aktualisierung der Bebauungspläne, die zum Teil noch aus den 60er- und 70er-Jahren stammen, auf der Strecke. Bei Großprojekten griff man zum Mittel der vorhabenbezogenen Bebauungspläne, bei denen die Investoren die Planungsleistungen erbringen mussten. Die Stadtplanung konzentrierte sich auf die Aufsicht und die durchaus aufwändige formale "Verfahrensbegleitung".

Gleichzeitig wuchs der Einfluss der Stadträte im Bau- und Planungsausschuss, die - angesichts der durch den rigiden Sparkurs gelähmten Stadtplanung - mit Ausnahmen und Befreiungen den eingereichten Projekten den Weg freimachen wollten, selbst wenn sie eben nicht den Festsetzungen des jeweiligen Bebauungsplanes entsprachen. Mit jedem Vorhaben, das der Bauausschuss so durchboxte, wuchs das Selbstbewusstsein der Stadträte, das Hans Sperrer (CSU) vor wenigen Wochen so ausdrückte: "Wir haben die Macht und die Kraft."

Ein Flickenteppich

"Wir leben mit einer großen Anzahl von Einzelfallentscheidungen, mit Grundstücks bezogenen Anpassungen, mit Bebauungsplänen in der 15. oder 18. Teiländerung, mit einem Flickenteppich. Wir haben versucht, für den jeweiligen konkreten Bauwunsch eine schnelle Lösung zu finden, ohne uns Gedanken über die gesamte Entwicklung im Bebauungsplan Gedanken machen zu können. Eine geordnete Stadtentwicklung ist damit aber nicht zu machen", stellt dazu Seidel fest. "Wir haben Probleme mit unseren veralteten, durch die Realität überholten Bebauungspläne. Viele Bürger sind mit dem ausgewiesenen Baurecht unzufrieden. Es macht also Sinn, die Bebauungspläne insgesamt zu betrachten und zu überarbeiten."

"Wir haben in Weiden zwei Möglichkeiten: Entweder man lässt endlich wieder richtige Planung zu, betrachtet die Bebauungspläne und arbeitet sie nacheinander ab, oder man macht so weiter wie bisher, entscheidet mit der Macht und der Kraft des Bauausschusses, trifft wieder Einzelfallentscheidungen. Im zweiten Fall sehe ich die Gefahr, dass wir uns von Recht und Gesetz verabschieden. So schwer mir diese Feststellung auch fällt". Befreiungen seien für den Einzelfall vorgesehen und deshalb gesetzlich klar reglementiert. "Sie sind vor allem kein Instrument der Stadtentwicklung."

Vierstufige Prioritätenliste

Der Baudezernent, aber auch der Bauausschuss sind sich dabei durchaus bewusst, dass der neue Weg nicht innerhalb weniger Jahre zu schaffen ist. Deshalb verabschiedete das Gremium in der März-Sitzung die von der Verwaltung vorgeschlagene vierstufige Prioritätenliste. Für einen ersten großen Bebauungsplan hat Weiden ein erfahrenes Nürnberger Planungsbüro verpflichtet. "Eine Stadt entwickelt sich immer weiter und dies muss planungsrechtlich begleitet werden, damit sich keine Missstände einschleichen. Es ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde, ihre Entwicklung zu ordnen und dieser Pflichtaufgabe muss sie den nötigen Raum geben", unterstreicht Seidel.

Um auch längerfristig mit Personal planen zu können, wünsche er sich endlich belastbare Aussagen aus dem Organisationsgutachten für die Stadtplanung. Die Marktlage für die Gewinnung von Ingenieuren und Verwaltungsangestellten sei schwierig und werde so schnell nicht besser. "Ich bin mir nicht sicher, ob wir die drfeieinhalb offenen Stellen zeitnah und adäquat besetzen können."

Trotz aller Erwartung in die wieder erstarkte Stadtplanung dürfe keiner vergessen, dass dort auch noch weitere Arbeit, etwa die Betreuung der Entwicklungsgebiete Östliche Bahnstadt, Wittgarten, Innenstadt, Scheibe, Neunkirchen oder auch Rothenstadt usw. zu bewältigen sei.

Info:

Bürger und Grundstücksbesitzer eng in die Planungen eingebunden

Als Paradebeispiele „für das, was nötig, aber auch möglich ist“, nennt Oliver Seidel die riesigen Bebauungspläne Rehbühl und Mooslohstraße. Dabei seien – etwa im Bebauungsplan 145 (beidseits der Mooslohstraße, von Merkl- bis hinauf zum Spitzwegsteig) – viele Entwicklungsmöglichkeiten vorstellbar: Es gebe sicherlich Abschnitte, in denen die bauliche Entwicklung bereits als abgeschlossen zu betrachten ist, so dass der Bebauungsplan dort aufzuheben sei.

Allerdings seien dort Flächen vorhanden, die sich „per se“ für eine kräftige Nachverdichtung eignen, für die es aber bisher kein Baurecht gebe. Hier sei entscheidend, was sich die Grundstückseigentümer vorstellten. So könne es durchaus sein, dass sie in ihrem Umfeld eine eher lockere Bebauung wünschten, so dass der städtische Wunsch zur Nachverdichtung nicht mitgetragen werde sei. Dort, wo es keine Veränderungswünsche gebe, könne man das vorhandene Baurecht belassen.

Seidel kündigt für die Stadt an, dass schon im Vorfeld neuer Planungen die Bürger eng eingebunden würden. „Wir wägen die verschiedenen Belange gegen- und miteinander ab.“ Jeder Grundstückseigentümer habe natürlich seine ganz individuellen Bedürfnisse und Wünsche. Um diese kennen zu lernen, sei deshalb eine Reihe von Bürgerversammlungen nötig.

„Unsere Aufgabe ist es, dem Interessen der Gemeinschaft und den Partikular-Anliegen Rechnung zu tragen.“ Dazu diene auch die zweimalige Bürgerbeteiligung im Bebauungsplanverfahren. „Wir tun sicher gut daran, schon im Vorfeld informell einen Konsens aller Beteiligter herzustellen.“

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