05.01.2022 - 16:50 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Meinung: Wer Toleranz fordert, muss zuerst Transparenz bieten

Geplante, aber unangemeldete Demos ohne für Behörden erkennbaren Veranstalter sind laut Versammlungsgesetz nicht rechtens. Wie kann man sich nur einem anonymen Aufruf zu so einer Versammlung anschließen? Ein Kommentar von Sonja Kaute.

Treffen mit anschließendem "Spaziergang" wie hier am 19. Dezember in Erbendorf beschäftigen zunehmend Polizei und Verwaltungen. Sind sie nicht angemeldet, obwohl im Vorfeld dazu aufgerufen wird, sind sie nicht vom Versammlungsgesetz gedeckt.
von Sonja Kaute Kontakt Profil
Kommentar

Warum geben sich Veranstalter von Versammlungen gegen geltendes Recht nicht zu erkennen? Warum geben sie wie die „Spaziergänger“ nicht einmal ihr Thema bekannt? Kann ein mit gesundem Menschenverstand nachvollziehbarer, nicht Ablehnung hervorrufender Grund dahinter stecken? Mangelnde Toleranz werfen die Akteure ihren Kritikern gerne vor, glauben zu oft ernsthaft, Lügen wären von der Meinungsfreiheit gedeckt. Niemals würde ich auf die Idee kommen, einem anonymen Aufruf zu folgen. Wer Toleranz einfordert, muss zuerst Transparenz bieten!

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