Die Stadt Weiden bleibt der Hauptnutznießer staatlicher Bedarfszuweisungen. 6,7 Millionen Euro überweist der Freistaat 2019 an die Stadt, aus dem Fördertopf für finanz- und strukturschwache Kommunen. Insgesamt verteilt Bayern 27 Millionen Euro an 24 Kommunen und drei Landkreise in der Oberpfalz, erklärte Finanzminister Albert Füracker am Donnerstag in einer Mitteilung. Elf Empfängerkommunen liegen im Landkreis Tirschenreuth.
Tirschenreuth ist auch der Landkreis, der in der Oberpfalz am meisten profitiert. Gut 4 Millionen Euro fließen in den Norden des Bezirks. Der Kreis Neustadt/WN erhält 500 000, Schwandorf 200 000 Euro. "Ein gutes Signal für Kommunen mit schmalem Geldbeutel", zitiert die Mitteilung Füracker. Neu ist in diesem Jahr, dass Kommunen, die bereits dreimal Stabilisierungshilfen erhalten haben zusätzliche Unterstützung bekommen können. "Investitionshilfen" sollen Investitionen in die gemeindliche Grundausstattung erleichtern, indem sie die Kreditaufnahmen reduzieren.
Bayernweit erhalten 148 Kommunen für das Antragsjahr 2019 Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen. Die Mittel fließen aus dem Topf des Kommunalen Finanzausgleichs. Dieser weise 2019 ein Rekordvolumen von über 9,97 Milliarden Euro auf. 25 Prozent des Staatshaushalts fließe an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke, heißt es in der Erklärung.
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