Das Hauptzollamt Regensburg, das auch für Weiden in der Oberpfalz zuständig ist, hat im vergangenen Jahr 80 Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil Unternehmen den gesetzlichen Mindestlohn oder bestehende Branchenmindestlöhne unterschritten, gar nicht oder zu spät gezahlt haben. Rund 1,1 Millionen Euro an Verwarnungs- und Bußgelder wurde daraufhin verhängt. Das teilt die Gewerkschaft IG Bau am Donnerstag mit. Sie beruft sich dabei auf eine Erhebung des Bundesfinanzministeriums für den Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup (SPD).
2021 leitete das Hauptzollamt Regensburg insgesamt 70 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen beim Mindestlohn ein. Die Höhe der Verwarn- und Bußgelder lag damals bei rund 3,5 Millionen Euro.
"Vor allem auf dem Bau gibt es immer wieder 'schwarze Schafe'", sagt Manfred Götz, der stellvertretende Bezirksvorsitzende. Es komme allerdings darauf an, diese ausfindig zu machen. "Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) sollte den Bau deshalb stärker ins Visier nehmen." Im vergangenen Jahr habe die FKS im Hauptzollamtsbezirk Regensburg "lediglich" neun Verfahren wegen Mindestlohnverstößen auf Baustellen eingeleitet. "Jede Kontrolle mehr erhöht die Chance, weitere Verstöße aufzudecken“, so Götz.
Die Ermittlungsverfahren seien nur die "Spitze des Eisbergs". Die tatsächlichen Zahlen dürften, so die Einschätzung von Götz, weitaus höher sein. Die Gewerkschaft fordert einen stärkeren Kontrolldruck. "Auch der Zoll in Weiden sollte noch mehr Präsenz zeigen." Dafür brauche die FKS aber zusätzliches Personal.
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.